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DStGB-Dokumentationen

Nr. 92 - Öffentliche Beleuchtung, Analyse, Potenziale und Beschaffung

Vor dem Hintergrund steigender Energiepreise sowie einer nach wie vor angespannten kommunalen Haushaltssituation stoßen Städte und Gemeinden auf der Suche nach Einsparpotenzialen immer häufiger auf einen Hauptakteur: Die öffentliche Beleuchtung. In Deutschland werden für die Beleuchtung von Straßen, Wegen und öffentlichen Plätzen jedes Jahr bis zu vier Milliarden Kilowattstunden Strom verbraucht. Dies entspricht etwa dem Stromverbrauch einer Million Haushalte in Deutschland. 

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Es ist daher sehr wichtig, Möglichkeiten aufzuzeigen, die öffentliche Beleuchtung in Deutschland energieeffizienter und damit im Ergebnis für Städte und Gemeinden kostengünstiger zu gestalten. Auch die Vorgaben des europäischen Gesetzgebers dürfen aus kommunaler Sicht nicht aus den Augen verloren werden. Mit den sogenannten EU-Ökodesign-Verordnungen für Beleuchtungsprodukte werden ab dem Jahr 2010 auch für die Straßenbeleuchtung neue Produktanforderungen festgelegt. Dies hat zur Folge, dass Produkte nicht mehr in den Verkehr gebracht werden dürfen, die bestimmte Energieeffizienz-Anforderungen nicht erfüllen. Notwendige energetische Maßnahmen scheitern allerdings vielerorts an der Tatsache, dass einzelne Kostentreiber nur ungenügend identifiziert werden. Die Frage, wo genau die Hebel angesetzt werden müssen, bleibt oftmals unbeantwortet. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund möchte daher mit der vorliegenden Dokumentation „Öffentliche Beleuchtung – Analyse, Potenziale und Beschaffung“ neben einer Darstellung der Ausgangssituation konkrete Anregungen und Hinweise zur Optimierung der öffentlichen Beleuchtung geben. Neben einer Darstellung der rechtlichen, insbesondere auch der vergaberechtlichen Rahmenbedingungen, gibt die Dokumentation auch Hinweise auf bestehende Fördermöglichkeiten, die Städte und Gemeinden im Falle der Optimierung der öffentlichen Beleuchtung in Anspruch nehmen können. Es bleibt zu hoffen, dass sich möglichst viele Städte und Gemeinden Schritt für Schritt dem erforderlichen Modernisierungsprozess im Bereich der öffentlichen Beleuchtung annähern. Hierfür spricht nicht allein das Einsparpotential im Bereich der Straßenbeleuchtung, welches mit bis zu 1,7 Milliarden Kilowattstunden oder 260 Millionen Euro an Energiekosten pro Jahr beziffert wird. Eine optimierte Straßenbeleuchtung setzt auch gestalterische Akzente und gibt den Bürgerinnen und Bürgern ein Gefühl der Sicherheit auf unseren Straßen, Wegen und Plätzen.

Inhaltsverzeichnis

 

 

Vorwort des Deutschen Städte- und Gemeindesbundes

5
Vorwort der Rechtrsanwälte Wegner Ulrich Müller-Helle & Partner

6
Vorwort Philips

7
1. Ausgangssituation in Städten und Gemeinden
8
1.1 Straßenbeleuchtung - Der Bestand 9
1.2 Wer ist der Eigentümer? 11
1.3 Anforderungen an die kommunale Straßenbeleuchtung 11
1.4 Kosten der Straßenbeleuchtung 12
  1.4.1   Betriebskosten 12
  1.4.2   Personalkosten 13
  1.4.3   Gesamtkosten der Straßenbeleuchtung 13
1.5 Gründe für eine Optimierung der öffentlichen Beleuchtung 15
  1.5.1   Kosteneinsoarungen 15
  1.5.2   Vorgaben der EU-Ökodesign-Verordnungen 16
  1.5.3   Weitere Aspekte

16
2. Einsparpotenziale
Beispiele technischer, organisatorischer und betriebswirtschaftlicher Optimierungspotenziale

17
3. Rechtliche Rahmenbedingungen 24
3.1 Europarecht 24
3.2 Vergaberecht 24
  3.2.1   Grundsatz 24
  3.2.2   System des Vergaberechts 24
  3.2.3   Ausnahmen vom Anwendungsbereich des Vergaberechts 25
3.3 Haushaltsrecht 25
3.4 Kommunalabgabenrecht 26
3.5 Energierecht 26
  3.5.1   Steuerrechtliche Erwägungen 26
  3.5.2   "Unbundling" nach dem EnWG 26
3.6 Umweltrecht 26
3.7 Verkehrssicherungspflicht 27
3.8 Vertrags- bzw. Zivilrecht

27
4. Beschaffung neuer Beleuchtung - vergabe- und vertragsrechtliche Anforderungen 28
4.1 Konzeption und Strukturierung des Vergabeverfahrens 28
  4.1.1   Bedarf nach Straßenbeleuchtung 28
  4.1.2   Art des Verfahrens gibt die Struktur vor 28
4.2 Projektorganisation 29
  4.2.1   Team und Teamleiter 29
  4.2.2   Zusammensetzung des Teams 29
4.3 Leistungs-/Vertragsvarianten 30
  4.3.1   Betriebsführungsmodelle ohne Veräußerung der Anlagen 30
  4.3.2   Betriebsführungsmodelle mit Veräußerung der Anlagen 31
4.4 Handlungsempfehlungen an den Dritten Sektor

21
5. Ablauf des Vergabeverfahrens 32
5.1 Vorbereitung des Wettbewerbs und Verfahrenseinleitung 32
5.2 Der Teilnahmewettbewerb 34
5.3 Angebotsverfahren 35
5.4 Informationspflichten und Vertragsschluss 36
5.5 Dokumentation

37
6. Finanzierung / Förderung 38
6.1 Allgemeines 38
6.2 Fördermaßnahmen im Einzelnen 38
  6.2.1   Europäische Förderung 38
  6.2.2   Förderung des Bundes 39
  6.2.1   Landesspezifische Förderung 40
6.3 Konjunkturpaket II 43
6.4 Überblick

43
Anhang
Einführung und AUswirkungen eines neuen Betreibermodells für die öffentliche Straßenbeleuchtung in der Stadt Hagen

44
1. Einleitung 44
2. ÖPP - Vergabe und Suche nach privatem Partner 44
3. Vertragliche Inhalte - Rehcte und Pflichten 44
4. Öffentliche Beleuchtung - Potenziale und Umsetzung 45
5. Ausblick 46

© DStGB, Berlin, 23.09.2010