Schließen

 

DStGB-Dokumentationen

Nr. 94 - Repowering von Windenergieanlagen - Kommunale Handlungsmöglichkeiten

Der vorliegende Leitfaden ist das Ergebnis eines vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in Kooperation mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund initiierten Projektes zum Thema Repowering.Das diesem Bericht zugrundeliegende Vorhaben wurde mit Mitteln des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit unter dem Förderkennzeichen 03MAP139 gefördert. Die Verantwortung für den Inhalt dieser Veröffentlichung liegt bei den Autorinnen und Autoren.Die in diesem Leitfaden enthaltenen Informationen, Hinweise und Empfehlungen sind nach bestem Wissen ausgesucht, zusammengestellt und ausgeführt. Dennoch wird keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen.

Download siehe unten...

Der Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland hat – insbesondere auf kommunaler Ebene – einen immensen Bedeutungszuwachs erlangt. Immer mehr Kommunen und Regionen setzen sich zum Ziel, ihre eigene Energieversorgung mittel- bis langfristig vollständig auf erneuerbare Energien umzustellen. Der Windenergie wird hierbei ein hoher Stellenwert beigemessen.

In diesem Zusammenhang bietet das Ersetzen älterer Windenergieanlagen durch neue leistungsstarke Anlagen, das so genannte Repowering, für Städte und Gemeinden nicht nur im Bereich der Energieversorgung und der damit verbundenen Schaffung von Arbeitsplätzen, sondern auch im Bereich der Bauleitplanung eine große Chance. Repowering kann dazu genutzt werden, Windenergiestandorte besser in die Siedlungsentwicklung der Gemeinden einzubinden. So ist es möglich, die Anzahl von Windenergieanlagen zu reduzieren bzw. die zum Teil über ein Gemeindegebiet verstreut stehenden Windenergieanlagen an anderer Stelle zusammenzufassen und hierdurch die gemeindliche Planung und Entwicklung neu zu steuern.

Die technischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für das Repowering sind inzwischen wesentlich verbessert worden. Um die Thematik in Deutschland weiter voranzubringen, kommt es auf die Unterstützung aller Beteiligten an. Neben den Betreibern von Winde-Kommunen sind auch Bund, Länder und die Kommunen als Träger der kommunalen Planungshoheit aufgerufen, ihren Beitrag zu leisten.

Kommunen und die Träger der Regionalplanung haben entscheidenden Einfluss auf die Windenergienutzung durch Festlegungen in Regionalplänen, in Flächennutzungs- und Bebauungsplänen sowie in den Genehmigungsverfahren. Entsprechende Planungen können und sollten daher nur mit den Kommunen und unter Berücksichtigung kommunaler Interessen erfolgen.

Der vorliegende Leitfaden möchte über die aktuellen technischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen informieren und praktische Hinweise zur Planung und Realisierung von Repowering-Maßnahmen geben.

Ein herzliches Dankeschön gilt Frau Wiebke Abeling, Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N., für die Projektkoordination, den Autoren des Leitfadens, insbesondere Herrn Prof. Dr. Wilhelm Söfker, Herrn Bernd Neddermann und Herrn Till Schorer vom Deutschen Windenergie-Institut, der beratenden Expertengruppe, Herrn Bürgermeister Harald Hinrichs, Gemeinde Wangerland sowie allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der DStGB-Repoweringkonferenz, welche im Juni 2009 in Bremen durchgeführt wurde.




Inhaltsverzeichnis

Fragen und Antworten zum Repowering im Überblick

11
Teil A  
Die fachlichen Grundlagen für das Repowering

 
1 Stand und Perspektiven der Windenergienutzung 16
1.1 Ziele für den Klimaschutz und die Nutzung erneuerbarer Energien 16
1.2 Entwicklung der Windenergienutzung in Deutschland 17
1.3 Rahmenbedingungen der Windenergie in Deutschland 17
1.4 Perspektiven der Windenergienutzung

 18
2 Stand und Enwticklung der Windenergietechnologie 19
2.1 Entwicklung der Anlagentechnik 19
  2.1.1   Steigerung von Nennleistung und Stromproduktion 20
  2.1.2   Vergrößerung von Anlagenhöhe und Rotordurchmesse 21
  2.1.3   Reduzierung der Schallemissionen und des Schattenwurfs 21
  2.1.4   Verbesserung der Netzverträglichkeit 22
2.2 Perspektiven der weiteren Entwicklung der Anlagentechnik 22
2.3 Auswirkungen der technologischen Entwicklung 23
2.4 Wirtschaftliche Aspekte der Windenergienutzung

 23
3 Repowering von Windenergieanlagen 24
3.1 Einführung Repowering 24
3.2 Status und Potenzial des Repowering 25
  3.2.1   Stand des Repowering 25
  3.2.2   Repowering-Potenzial 27
  3.2.3   Abschätzung des Repowering-Potenzials auf regionaler Ebene 30
3.3 Wirtschaftliche Aspekte des Repowering 30
  3.3.1   Vergütung für Repowering-Projekte 30
  3.3.2   Gewerbesteuer 33
3.4 Technische Anforderungen für das Repowering 33
  3.4.1   Mindestabstände zu Siedlungsgebieten und anderen Nutzungen 34
  3.4.2   Flächenzuschnitt und technische Mindesabstände 35
  3.4.3   Bauhöhenbegrenzungen 36
  3.4.4   Kennzeichnungspflicht von Windenergieanlagen 36
  3.4.5   EEG-Anreizregelung für das Repowering 38
  3.4.6   Netzintegration der Repowering-Anlagen 39
  3.4.7   Sonstige Anforderungen

39
4 Auswirkungen des Repowering auf lokaler Ebene 40
4.1 Vorbemerkung 40
4.2 Erhöhte Windstromproduktion 40
4.3 Positive Auswirkungen auf örtliche Wirtschaft und Finanzen 40
4.4 Positive Auswirkungen auf die Entwicklung der Gemeinden 42
4.5 Natur und Landschaft 42
  4.5.1   Zur Ausgangslage 42
  4.5.2   Zu den Möglichkeiten des Repowering 43
  4.5.3   Zu weiteren Aspekten 44
4.6 Aspekte der sozialen Akzeptanz des Repowering 44
  4.6.1   Erfolgsfaktor Akzeptanz 44
  4.6.2   Technische Herausforderungen und Lösungsansätze 45
  4.6.3   Partizipationsansätze 45
  4.6.4   Fazit 47


Teil B 		 
Die planungsrechtlichen Grundlagen für das Repowering  
1 Allgemeines und planungsrechtliche Ausgangslage 48
1.1 Allgemeines 48
1.2 Entwicklung aufgrund unterschiedlicher gesetzlicher Grundlagen 48
1.3 Die planungsrechtliche Ausgangslage beim Repowering 49
  1.3.1   Windenergieanlagen im Außenbereich 49
  1.3.2   Einenergieanlagen in Gebieten mit Bebauungsplänen 51
1.4 Genehmigungsverfahren

 51
2 Die zentralen Anforderungen an die planungsrechtliche Absicherung des Repowering
52
2.1 Grundsätze 52
2.2 Zulässigkeit nach § 35 BauGB (Bauen im Außenbereich) und im Geltungsbereich eines Bebauungsplans (§ 30 BauGB)
52
  2.2.1   Zulässigkeit neuer Windenergieanlagen im Außenbereich 52
  2.2.2   Zulässigkeit neuer Windenergieanlagen im Gebiet eines Bebauungsplans 52
  2.2.3   Argumente für die Änderung und Erweiterung der Flächenausweisungen 53
2.3 Ersetzen von Altanlagen 54
2.4 Sicherung des Repowering an den Standorten der zu ersetzenden Altanlagen

55
3 Modell des verbindlichen Repowering auf Grundlage des "Bebauungsplans für das Repowering" 55
3.1 Zweck des "Bebauungsplans für das Repowering" 55
3.2 Die planungsrechtliche Zulässigkeit neuer Windenergieanlagen 56
3.3 Die planungsrechtliche Verbindlichkeit des Ersetzens von Altanlagen 57
3.4 Zu den städtebaulichen Gründen und zur Umsetzung des Bebauungsplans 59
  3.4.1   Städtebauliche Gründe 59
  3.4.2   Zur Umsetzung des Bebauungsplans 59
3.5 Flankierung durch Flächennutzungsplan 60
3.6 Rechtsfolgen des "Bebauungsplans für das Repowering" 60
3.7 Sicherung während der Aufstellung des "Bebauungsplans für das Repowering"

62
4 Modell des "verbindlichen Repowering" auf Grundlage einer Kombination von Flächennutzungsplanung mit städtebaulichem Vertrag 62
4.1 Einsatz des städtebaulichen Vertrages 62
4.2 Darstellungen im Flächennutzungsplan 63
4.3 Absicherung des Repowering durch Abschluss eines städtebaulichen Vertrages parallel zur Flächennutzungsplanung 63
  4.3.1   Vereinbarung über das Repowering 63
  4.3.2   Die einzubeziehenden Beteiligten 63
4.4 Rechtsfolgen 64
4.5 Sicherung während des Verfahrens der Flächennutzungsplanung in Kombination mit städtebaulichem Vertrag

64
5 Weitere Möglichkeiten, das Repowering verbindlich zu machen 65
5.1 Bebauungsplan in Verbindung mit städtebaulichem Vertrag 65
  5.1.1   Die planungsrechtliche Zulässigkeit neuer Windenergieanlagen 65
  5.1.2   Absicherung des Repowering durch Abschluss eines städtebaulichen Vertrages parallel zur Bebauungsplanung 65
  5.1.3   Rechtsfolgen und vorläufige Sicherung 65
5.2 Raumordnungsplan in Verbindung mit vertraglicher Vereinbarung 66
  5.2.1   Allgemeines zu diesem Modell des "verbindlichen Repowering" 66
  5.2.2   Zur planungsrechtlichen Zulässigkeit neuer Windenergieanlagen 66
  5.2.3   Absicherung des Repowering durch Abschluss eines raumordnerischen Vertrages parallel zur Raumordnungsplanung 66
  5.2.4   Rechtsfolgen und vorläufige Sicherung

67
6Flankierung durch Raumordnung 67
6.1 Zur Anpassung der Bauleitpläne an die Ziele der Raumordnung 67
6.2 Zur weiteren Absicherung des Repowering: zeitlich abgestimmte Raumordnungsplanung und Bauleitplanung 68
6.3 Zur Kombination von Raumordnungsplanung und vertraglicher Vereinbarung

69
7 Flankierung durch weitergehende, auch zivilrechtliche Vertragsgestaltungen 69
7.1 Ausgleich der Grundstückseigentümer untereinander 69
7.2 Einrichtung von "Bürgerwindparks"

69
Anhang

  
Inhaltsverzeichnis
 70
1 Repowering.Beispiele aus der Praxis 71
1.1 Repowering im Windpark Friedrich-Wilhelm-Lübke-Koog (Landkreis Nordfriesland) 71
1.2 Repowering im Windpark Galmsbüll (Landkreis Nordfriesland) 73
1.3 Repowering im Windpark Neustadt-Wulfelade 74
1.4 Repowering im Windpark Weddewarden (Stadtgebiet Bremerhaven) 76
1.5 Repowering im Windpark Fehmarn Mitte

77
2 Gesetze und Erläuterungen 80
2.1 Planungsrechtliche Vorschriften (Auszug) 80
  2.1.1   Auszug aus dem Baugesetzbuch (BauGB) 80
  2.1.2   Auszug aus der Baunutzungsverordnung (BauNVO) 81
  2.1.3   Auszug aus dem Raumordnungsgesetz (ROG) 81
2.2 Auszug aus dem Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG); Auszug aus den Begründungen  
  2.2.1   Geltendes Recht nach EEG 81
  2.2.2   Auszug aus dem Gesetzentwurf und der Begründung der Bundesregierung zu § 30 (Bundetags-Drucksache 16/8148) 82
  2.2.3   Auszug aus der Beschlussempfehlung und dem Bericht des Bundestagsausschusses Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Bundestags-Drucksache 16/9477) 84
2.3 Auszug aus der Allg. Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen (AW); mit Ergänzung 84
2.4 Zur gewerbesteuerrechtlichen Behandlung von Windenergieanlagen 92
2.5 Überblick über die Genehmigungsverfahren

94
3 Ergänzende Erläuterungen zu speziellen Themen 96
3.1 Umwelt- und Naturschutzbelange 96
  3.1.1   Grundüberlegungen 96
  3.1.2   Vergleichende Auswahl von Standorten 96
  3.1.3   Bedeutung für die Bauleitplanung 97
  3.1.3.1   Umfang und Detaillierungsgrad zur Ermittlung des naturschutzfachlichen Abwägungsmaterials 97
  3.1.3.2   Fachliche Bewertung der Auswirkungen des Vorhabens und Hinweise zur Gewichtung 98
  3.1.3.3   Folgerungen für die bauplanungsrechtliche Beurteilung 99
3.2 Praxisbeispiel zur Akzeptanz von Repowering-Projekten: Dialogverfahren Repowering

100
4 Textbausteine 101
4.1 Vorbemerkungen 101
4.2 Zu den Bauleitplänen 101
  4.2.1   Zu den Darstellungen im Flächennutzungspan 101
  4.2.2   Zu den Festsetzungen im "Bebauungsplan für das Repowering" 102
  4.2.3   Allgemeine Hinweise zur Begründung der Bauleitpläne 103
  4.2.4   Zusatz: Festsetzungen zur Kennzeichnung von Windenergieanlagen 103
4.3 Zu Vereinbarungen in städtebaulichen Verträgen 104





Download:

© DStGB, Berlin, 30.03.2010

Archiv