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Schwerpunkt

30.11.2016
Windenergie und Kommunen
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Die Windenergie spielt beim Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland nach wie vor eine wichtige Rolle. Allein im Jahr 2013 wurden in Deutschland 1 154 Windenergieanlagen an Land mit einer Leistung von annähernd 3 000 MW errichtet. Zum 31.12.2013 waren damit über 23 500 Windenergieanlagen mit einer Gesamtleistung von 33 729 MW installiert. Im ersten Halbjahr 2014 wurden weitere 650 Windenergieanlagen an Land mit einer Gesamtleistung von 1 720 MW errichtet. Dieser Brutto-Zubau beinhaltete mindestens 93 Repowering-Anlagen.

Die Ausbauziele von Bund und Ländern lassen erwarten, dass der Ausbau der Windenergienutzung an Land in den kommenden noch Jahren weiter zunehmen wird. In diesem Zusammenhang wird die Ausschöpfung der vorhandenen Potenziale durch den Austausch älterer durch neue, leistungsstärkere Windenergieanlagen, das so genannte Repowering, weiterhin wichtig bleiben. 

Die Städte und Gemeinden spielen beim Ausbau der erneuerbaren Energien sowie der Windenergie eine entscheidende Rolle. Die Kommunen sowie die Träger der Regionalplanung haben entscheidenden Einfluss auf die Windenergienutzung durch Festlegungen in Regionalplänen, in kommunalen Flächennutzungs- und Bebauungsplänen sowie in den einzelnen Genehmigungsverfahren. Entsprechende Planungen können und sollten daher nur mit den Kommunen und unter Berücksichtigung kommunaler Interessen erfolgen.

Die fachlichen Diskussionen rund um den weiteren Ausbau der Windenergie bleiben in Bewegung. Das Gesetz zur Einführung einer Länderöffnungsklausel zur Vorgabe von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und zulässigen Nutzungen vom 15. Juli 2014 ist am 18. Juli 2014 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 954) verkündet worden und am 01. August 2014 in Kraft getreten. Es bleibt abzuwarten, inwieweit die Länder von dieser Länderöffnungsklausel, die bis zum 31.12.2015 befristet wurde, Gebrauch machen werden. Hinzu kommt, dass mit der gesetzlichen Flankierung eines fairen Marktplatzes, der Vorbereitung der Weiterentwicklung des EEG und dem beabsichtigten Systemwechsel hin zu Ausschreibungen erneuerbarer Energien 2015 zu einem wichtigen Jahr für das Gelingen der Energiewende werden wird. 

Einzelfragen rund um das Thema „Windenergie“ beantwortet seit Anfang 2014 zudem die Fachagentur Windenergie an Land e. V., welche bereits Mitte 2013 von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und von Verbänden des Natur- und Umweltschutzes sowie der Wirtschaft gegründet wurde. Ihre Aufgabe ist vor allem die von Einzelinteressen unabhängigen Information und Beratung beispielsweise von Städten und Gemeinden sowie von Planungsträgern. Informationen hierzu können im Internet unter www.fachagentur-windenergie.de abgerufen werden.

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