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Kommunalreport

Kommunen fordern Bundeshilfe für Hochwasseropfer

Die Lage in den Hochwassergebieten in Sachsen hat sich weiter entspannt, allerdings droht bereits ein neues Hochwasser an der Neiße. Auch Brandenburg ist inzwischen von den Fluten betroffen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund befürchtet massive Schäden und fordert ein Hilfsprogramm, an dem sich auch der Bund beteiligen muss.

Quelle: obs Bilddatenbank/ Deutscher Feuerwehrverband
Allein in Sachsen seien nach ersten Schätzungen Schäden im dreistelligen Millionenbetrag entstanden, sagte Städtebund-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg Handelsblatt Online. „Wir brauchen hier schnell unbürokratische Hilfe für Bürger, Kommunen und Wirtschaft.“ Gerade vor dem Hintergrund der dramatischen Finanzsituation der Kommunen müsse es hier „eine solidarische Hilfe aller staatlichen Ebenen“ geben.

Landsberg verlangte insbesondere die Investitionsmittel der Kommunen, die aVorbeugender Hochwasserschutz – eine Querschnittsaufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden (PDF-Dokument)b nächstem Jahr in Sachsen deutlich zurückgefahren werden sollen, zu stärken. Die an Straßen, Brücken und öffentlichen Fußwegen entstanden Schäden müssten schnell beseitigt werden. „Das ist nicht nur eine Frage der Verkehrssicherheit, sondern auch eine wichtige Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung“, erklärte Landsberg. „Daran sollte sich der Bund beteiligen und sich nicht nur auf die Reparatur von Bundesstraßen und Autobahnen sowie Schienenwege beschränken, die in seiner Verantwortung stehen.“

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Der komplette Artikel steht auf der Homepage des "Handelsblatt" zum Nachlesen zur Verfügung

© DStGB, Berlin, 10.08.2010