Pressemeldungen
Archiv 2011
Europa
Kommunale Partnerschaften systematisch einbindenKommunale Partnerschaften werden als Plattform genutzt, um Demokratisierungsprozesse in Staaten zu unterstützen, in denen Rechtsstaatlichkeit und Freiheit noch erkämpft werden müssen. Kommunale Partner in Industriestaaten und Schwellen- oder...mehr
Bildung
Nachbesserungen im Bildungssystem notwendig„Die Bildung in Deutschland ist nach dem Pisa-Schock zwar besser geworden, aber sie ist noch nicht gut genug“, sagten Peter Clever, Mitglied der Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), und Dr. Gerd...mehr
Personenbeförderungsgesetz
Attraktiver und bezahlbarer ÖPNV ist nur möglich, wenn die Rolle der Kommunen deutlich gestärkt wirdDie kommunalen Spitzenverbände haben den Bund aufgefordert, bei der anstehenden Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes die Rolle der Kommunen als Aufgabenträger im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gegenüber dem bisherigen Gesetzentwurf...mehr
Interview
Aufbauhilfen für GriechenlandEin Interview des General-Anzeiger mit Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des DStGB, am 09. November 2011 zur Lage in Griechenland, zum Euro und zu den Kommunalfinanzen. Mit Dr. Landsberg sprach Ulla Thiede.
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demografischer Wandel
Folgen des demografischen Wandels für die Zukunft des WohnensBundeskongress „Gemeinschaftlich Wohnen in Stadt und Quartier“ am 5. Dezember 2011 in Berlinmehr
Interview
Agenda 2020 zur Sanierung der KommunalfinanzenInterview der Zeitung Rheinische Post mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, vom Samstag, 26. November 2011.mehr
Energiegipfel
DStGB veranstaltet erfolgreich Ersten Deutschen Online-EnergiegipfelRund 50 engagierte Oberbürgermeister, Bürgermeister, Experten aus Verwaltung und Verbänden diskutierten rund vier Stunden im Internet über die zentrale Rolle der Kommunen bei der Energiewende und welche Möglichkeiten es gibt, den Prozess der...mehr
REgionalpolitik
EU-Regionalförderung: Demografischen Wandel finanzieren - Beschäftigung fördern!Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert, dass zukünftig die europäische Regionalförderung in Deutschland auch für demografische Herausforderungen eingesetzt werden kann.
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Straßenfinanzierung
Maut auf allen Straßen – Verkehr verursachergerecht finanzieren!Städte und Gemeinden fordern bessere Finanzierung des kommunalen Straßenbaus
Die Kosten für Reparatur, Unterhaltung und Umbau guter Straßen überfordern die kommunalen Finanzen. Die dramatische Unterfinanzierung des kommunalen Straßenbaus...mehr
Interview
Bekämpfung des Rechtsextremismus - Mehr Mittel von Bund und Ländern notwendigStatement von Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, gegenüber der Rheinischen Post vom 23. November 2011mehr
Kinderschutzgesetz
Kinderschutz und Prävention effektiver gestalten - Finanzierung nachbessern!Wirksamer Kinderschutz ist von elementarer Bedeutung für unsere Gesellschaft. Gerade vor dem Hintergrund dramatischer Fälle von Kindesvernachlässigung und Misshandlung haben die Kommunen in den vergangenen Jahren enorme Anstrengungen personeller wie ...mehr
Europa
Landsberg Generalsekretär des RGREEuropäischen Einigungsprozess vorantreiben - Wirtschafts- und Finanzregierung schaffen
Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, wurde heute zum Generalsekretär der Deutschen Sektion...mehr
Gemeindefinanzen
Gewerbesteuer auf freie Berufe ausdehnenDer Rundfunksender WDR 5 hat in dieser Woche der Finanzlage der Kommunen in Deutschland eine Serie in der Sendung Morgenecho gewidmet. Im Gespräch mit Jörg Sauerwein bekräftigte Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und...mehr
Krippengipfel
Kita-Ausbau solide überprüfen – Krippengipfel für KlarheitDer Ausbau der frühkindlichen Betreuung gestaltet sich für die Städte- und Gemeinden als Herkulesaufgabe. Bereits die Zielmarke, bis zum Jahre 2013 insgesamt 750.000 Plätze für Unterdreijährige zu schaffen, ist nur schwer realisierbar. Die Wirkung...mehr
Koalitionsbeschlüsse
DStGB sieht in den Beschlüssen der Koalition durchaus positive Ansätze„Die Entlastung der unteren Einkommen durch die Erhöhung der Steuerfreibeträge ist ein richtiger Ansatz“, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg in Berlin. Wichtig ist dabei insbesondere, dass der Bund offenbar erkannt hat, dass Kommunen...mehr
Interview
Generelles Alkoholverbot in öffentlichen Verkehrsmitteln noch sinnvollerDie Sicherheit in Städten und Gemeinden ist eine Voraussetzung für Freiheit und Lebensqualität der Menschen sowie als „Standortfaktor“ auch für das Wirtschaftswachstum vor Ort. mehr
Steuerschätzung
DStGB warnt vor übertriebenen Hoffnungen bei der SteuerschätzungMehreinnahmen sind noch nicht in den Kassen! Angesichts der im Rahmen der Steuerschätzung vermutlich prognostizierten Mehreinnahmen von 30 bis 40 Milliarden Euro bis zum Jahre 2015 warnt der DStGB vor zu vielen Hoffnungen.mehr
Bundeswehrreform
DStGB fordert Aktionsplan KonversionInterview von Dr. Gerd Landsberg mit Inforadio rbb (28.10.2011)mehr
Innovators Club
Über 100 Teilnehmer bei BarCamp "Green City" erwartetÜber 100 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft werden sich am 09. November 2011 beim BarCamp „Green City“ im Zentrum für Umweltkommunikation der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) in Osnabrück vernetzen. Initiiert ...mehr
Kreislaufwirtschaftsgesetz
Druck der Kommunen bringt Bewegung beim AbfallrechtKorrekturen des Bundes sind Schritt in die richtige Richtungmehr
Interview
Bundeswehrreform: Kommunen fordern HilfsprogrammGespräch der Passauer Neuen Presse mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB (26.10.2011).mehr
Gemeindefinanzen
Vernünftige Schulen und Kitas statt 30 Euro mehrInterview des Radio-Senders detektor.fm mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundesmehr
Gemeindefinanzen
Kommunen fordern Rücknahme der SteuersenkungspläneDie Kommunen in Deutschland haben die schwarz-gelben Koalition aufgefordert, von ihren Steuersenkungsplänen wieder abzurücken. "Die von Union und FDP geplante Steuersenkung zum 1. Januar 2013 lehnen wir ab", sagte der Hauptgeschäftsführer...mehr
Gemeindefinanzen
Ausgaben für Grundsicherung im Alter steigen weiter - Kommunale Entlastung umsetzen!Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im Jahr 2010 um 200 Mio. Euro auf 4,1 Mrd. Euro gestiegen. mehr
Sparkassen
Höhere Kernkapitalquote bei Sparkassen nicht erforderlich!Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert die EU auf, Sparkassen von der Verpflichtung zu höherem Eigenkapital auszunehmen. mehr
Kinderbetreuung
Gemeinden fordern TagesmutterinitiativeInterview der Leipziger Volkszeitung mit Dr. Gerd Landsberg, DStGB-Hauptgeschäftsführer (14.10.2011)mehr
Pkw-Maut
DStGB zur Pkw-Maut: Chance für Investitionen in das marode StraßennetzDer Deutsche Städte- und Gemeindebund hält eine Pkw-Maut für geeignet, endlich die notwendigen Investitionen in das marode Straßennetz auf Dauer zu finanzieren. Wir haben in Deutschland 680.000 Kilometer Straßen, davon sind rund 450.000 Kilometer...mehr
Tag der deutschen Einheit
Noch über 20.000 Grundstücke im „Volkseigentum“Eigentumsverhältnisse endlich klären mehr
Europapolitik
Erfolgreiche Zukunft nur mit mehr EuropaDer DStGB fordert den Einigungsprozess voranzutreiben, das EU-Parlament zu stärken und den Schuldenstaat zu beenden.mehr
Deutscher Kommunalwald
Wald besitzende Kommunen in Deutschland begrüßen Waldstrategie 2020 der BundesregierungWesentliche Forderungen des Kommunalwaldes erfülltmehr- DStGB-Europaausschuss
Europa bürgernah gestalten – Vertrauen gewinnen und SichernAm 26./27. September 2011 ist der Europaausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) auf Einladung des Bayerischen Gemeindetages in Augsburg zusammen gekommen. Der Ausschussvorsitzende, Bürgermeister Christian Strunk, Stadt Xanten,...mehr 
Bundeskinderschutzgesetz
Schutz von Kindern ist herausragende AufgabePrävention ist richtiger Weg und muss finanziell gesichert werden
Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen die Stärkung präventiver Maßnahmen im Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Kinderschutz als richtigen Weg, um frühzeitig Familien...mehr
Kreislaufwirtschaftsgesetz
Liberalisierung der Abfallwirtschaft käme Bürger und Kommunen teuer zu stehenDie kommunalen Spitzenverbände und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) haben heute während einer gemeinsamen Veranstaltung in der Vertretung des Landes Schleswig- Holstein in Berlin die Bundesregierung aufgefordert, die Abfallwirtschaft in...mehr
Eurokrise
DStGB zur Krise in Europa - Einigungsprozess vorantreibenEuropa steht am Scheideweg. Die Eurokrise und 5 Mio. Jugendliche ohne Arbeit in den europäischen Staaten lassen viele am Erfolgsmodell „Europa“ zweifeln. Zur Lösung brauchen wir nicht weniger, sondern mehr Europa, sagte der 1. Vizepräsident des...mehr
Energieversorgung
Energiewende nur mit Städten und Gemeinden erreichbar!„Die Energiewende kann nur mit den Kommunen, ihren Bürgerinnen und Bürgern und der Wirtschaft gemeinsam umgesetzt werden. Alle Akteure müssen zusammenarbeiten: Die Stadtwerke, die großen Energieversorger, die Kommunen und die Bürger. Dies betrifft...mehr
Energiewende
Bundeskommunalwald-Kongress 2011Ohne Wald keine Energiewende - Bürgermeister fordern neuen Typ „Nationalpark“ - Schutz mit Holznutzung verbinden statt Einschränkung der Forstwirtschaft in den Wäldern
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Wettbewerb
Preisverleihung der Initiative bürgerherzMit ihren Beiträgen für präventive Maßnahmen gegen den plötzlichen Herztod wurden am 06. September 2011 im Rahmen der Hauptausschuss- und Präsidiumssitzung des DStGB in Dresden drei Gemeinden als Gewinner des Kommunalwettbewerbs der Initiative...mehr
Bundesfreiwilligendienst
DStGB sieht Bundesfreiwilligendienst auf gutem WegKnapp 9.000 Vereinbarungen mit Freiwilligen sind bereits geschlossen. Die Städte und Gemeinden schaffen derzeit Einsatzstellen u. a. in Kindertageseinrichtungen und im Sozialbereich. Der mit der Aussetzung der Wehrpflicht Anfang Juli gestartete neue ...mehr
ÖPNV
Hamburger Alkoholverbot sollte Schule machenDer Deutsche Städte- und Gemeindebund hält das Alkoholverbot im öffentlichen Personennahverkehr in Hamburg für ein gutes Beispiel, dass auch in anderen Städten Schule machen wird. In einem Statement gegenüber der Passauer Neuen Presse (Ausgabe vom...mehr
Soziales
Keine falschen Erwartungen weckenIn einem Interview mit der NOZ (Ausgabe vom 27. August 2011) sprach Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, über den Fachkräftemangel im Bereich der Kinderbetreuung und die Gefahr, Ein-Euro-Jobs zu...mehr
Kindertagesbetreuung
Personalmangel gefährdet Umsetzung des Rechtsanspruchs auf KindergartenplatzWie bereits seit Jahren vom Deutschen Städte-und Gemeindebund prognostiziert, bremst der vielerorts bereits bestehende Personalmangel an Fachkräften in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege den Ausbau an Betreuungsplätze für...mehr
Soziales
Ein-Euro-Jobs haben sich bewährtDer Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, wies in einem Statement gegenüber der Rheinischen Post (Ausgabe vom 16.August 2011) die Forderung zurück, eine Zustimmungspflicht von Gewerkschaften oder...mehr
Bundeswehrreform
DStGB fordert Planungssicherheit und KonversionshilfenDie Bundeswehr hat in Deutschland ca. 400 Standorte und eine Vielzahl von Liegenschaften. Die Standortgemeinden sind mit der Bundeswehr eng verflochten, denn sie haben in großem Umfang ihre Infrastruktur auf die Bedürfnisse der Bundeswehr...mehr
Elektromobilität
Mit dem Fahrrad in die ZukunftImmer mehr Menschen steigen aufs Rad um mit der Folge, dass sich das Gesicht der Städte und Gemeinden weiter verändern wird. Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, sprach in einem Interview mit Martina...mehr
Gesundheitspolitik
Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum verbessernDer Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt, dass die Bundesregierung mit dem Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstruktur konkrete Maßnahmen ergreifen will, um dem Ärztemangel in ländlichen und strukturschwachen Gebieten...mehr- Gemeindefinanzen
Keine Steuerentlastung ohne GegenfinanzierungDer FDP-Vorschlag, eine Steuerentlastung ohne Gegenfinanzierung umzusetzen, stößt auf den Widerstand der Städte und Gemeinden. Der DStGB verweist darauf, dass Bund, Länder und Gemeinden mit 2 Billionen Euro verschuldet sind und dafür täglich über 100...mehr 
Bürgerschaftliches Engagement
DStGB: 10.000 Bundesfreiwillige für Städte und GemeindenDr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, sprach mit der „Rhein-Zeitung“ (Ausgabe vom 28. Juli 2011) über die große Chance, die der Bundesfreiwilligendienst für die Städte und Gemeinden darstellt. „Wir...mehr- Pkw-Maut
Chance für mehr Investitionen in kommunale StraßenZusatzbelastungen für Autofahrer vermeiden – Maut als Mittel gegen Verkehrsstau nutzen! Statement von Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB.mehr 
Finanzen
DStGB sieht Gefahr, dass Entlastungen bei Kommunen nicht ankommenDer Deutsche Städte- und Gemeindebund hat anlässlich der Beratungen über das Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft für Kommunen Nachbesserungen angemahnt. Der Bund will – wie den Kommunen zugesagt - künftig die Kosten der Grundsicherung im Alter und...mehr
Bürgerschaftliches Engagement
DStGB startet Info-Kampagne BundesfreiwilligendienstDer neue Bundesfreiwilligendienst bietet große Chancen für das Engagement von Frauen und Männern aller Altersgruppen in den Städten und Gemeinden. Der DStGB erwartet, dass mittelfristig über 10.000 Freiwillige für Aufgaben in den Städten und...mehr
Hartz IV
Bildungspaket zunehmend erfolgreichStatement von Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, zur zweiten Sitzung des "Runden Tisches" zum Bildungspaket. Auf Einladung von Bundesministerin Ursula von der Leyen waren...mehr
Steuersenkung
Kaum Spielraum für SteuerentlastungenDr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, sprach sich gegenüber dem Handelsblatt gegen Steuerentlastungen aus, zumal Bund, Länder und Gemeinden trotz guter Konjunktur auch in diesem Jahr neue Schulden machten.
mehr- Ehrenamt
Der neue Bundesfreiwilligendienst – Chance für Kommunen und das GemeinwesenDer zum 1. Juli 2011 startende Bundesfreiwilligendienst ist ein notwendiger Baustein, um dem freiwilligen Engagement von Frauen und Männern aller Altersgruppen neue Impulse zu geben, erklärten die Präsidentin des Bundesamtes für Familie und...mehr - Bundeswehrreform
Interessen der Standortgemeinden berücksichtigenDer Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert finanzielle Kompensationen für Gemeinden, die von einer möglichen Schließung von Bundeswehrstandorten betroffen sein könnten. Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, sprach sich gegenüber dem ...mehr 
Handbuch für Kommunen
Arnsberger „Lern-Werkstadt“ DemenzGemeinsam für ein besseres Leben mit Demenz - um dieses Ziel zu erreichen, wurde die Stadt Arnsberg in enger Zusammenarbeit mit der Robert Bosch Stiftung zu einer „Lern-Werkstadt Demenz“, zu einer lernenden Stadt.mehr- Hartz IV/Soziales
Bildungspaket: Chance die Umsetzung zu verbessernAm 28. Juni werden Vertreter der Länder und der Kommunalen Spitzenverbände zu einem weiteren Runden Tisch mit Bundesministerin von der Leyen zusammenkommen, um die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes weiter voranzubringen.mehr - Handelsblatt
DStGB: Prognose des BMF zu Kommunalfinanzen zu optimistischDie Griechenland-Krise könnte auch die klammen deutschen Kommunen hart treffen. Schäuble verbreitet zwar angesichts des Superaufschwungs hierzulande Optimismus. Doch ein Restrisiko für die Gemeindehaushalte bleibt. (Artikel aus dem Handelsblatt vom...mehr 
Interview
Zusätzliche Investitionen nur bei Entlastung der Ausgabenseite möglichInterview des WDR 2 Morgenmagazin mit Dr. Gerd Landsberg am 16.06.2011
mehr- Interview
Kommunen fordern Gewerbesteuer auch von FreiberuflernBerlin (mar). Auch Freiberufler sollen nach dem Willen der Kommunen künftig Gewerbesteuer bezahlen. "Die Gewerbesteuer muss auch für die Freien Berufe gelten", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg,...mehr 
Netzwerk e-Mobilität
Gemeinsam mehr Watt auf die Straße bringenDer Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) und das Trianel Netzwerk e-Mobilität streben eine Zusammenarbeit an, um das Ziel der Bundesregierung zu unterstützen, bis 2020 eine Million e-Fahrzeuge auf die Straße zu bringen. Auch wenn...mehr
inklusive Beschulung
Städte und Gemeinden unterstützen bessere Teilhabe von behinderten Schülerinnen und SchülernLänder müssen die volle Finanzierung übernehmen
Die Städte und Gemeinden unterstützen die mit Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention verbundene Zielsetzung, Menschen mit Behinderungen das Recht auf Bildung diskriminierungsfrei und...mehr
Novelle des Abfallrechts
Kommunen und VKU begrüßen kommunalfreundliches Votum des Bundesrates„Bund muss Pläne zur Novelle des Abfallrechts korrigieren:
Kommunale Verantwortung stärken - Gebührenanstieg verhindern“
mehr
Klimaschutz
DStGB: Energiewende nur mit Städten und Gemeinden erreichbar!Aufstockung der Mittel des Gebäudesanierungsprogramms erforderlich!
„Die Energiewende in Deutschland wird nur mit den Städten und Gemeinden gelingen. Dies betrifft den Umbau des Energiesystems ebenso wie die Einhaltung der...mehr
Bundesfreiwilligendienst
Chance und Herausforderung für die KommunenDer Deutsche Städte- und Gemeindebund hält einen Bundesfreiwilligendienst für dringend notwendig. Nur so können die Lücken geschlossen werden, die insbesondere durch den Wegfall des Zivildienstes entstehen. mehr
Kindertagesbetreuung
Landsberg „Länder dürfen sich nicht aus der Verantwortung stehlen“Im Gespräch mit der Rheinpfalz am Sonntag vom 22. Mai 2011 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung betonte Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, die Bedeutung der Kinderbetreuungseinrichtungen als wichtigen...mehr
Energiepolitik
Energiewende ist Chance für KommunenDie prognostizierten Steuermehreinnahmen lösen die Probleme der Städte und Gemeinden nicht. Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, sprach mit dem Bonner Generalanzeiger über die Rolle der...mehr
Energiepolitik
Klimaschutznovelle: Rolle der Kommunen wird gestärktDas von der Bundesregierung geplante „Gesetz zur klimagerechten Stadtentwicklung“ sieht eine Erweiterung der Handlungsspielräume der Städte und Gemeinden für eine aktive Anpassung ihrer Stadtentwicklung an den Klimawandel vor. Die Ansätze der...mehr
Elektromobilität
Keine nachhaltige Mobilität ohne Städte und GemeindenBund muss Erfolg der Elektromobilität fördern
„Ohne die Städte und Gemeinden wird es keine nachhaltige Mobilität geben, die wir gerne mit unterstützen möchten“, so kommentierte der...mehr
Kinderförderungsgesetz
Kristina Schröder: „Wir können es uns nicht leisten, bei der Kinderbetreuung zu sparen“Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige kommt gut voran / Kommunen mahnen stärkere Finanzierung durch Länder anmehr
Interview
Einnahmeplus ersetzt keine ReformenDie aktuelle Steuerschätzung sagt voraus, dass die Steuerquellen in den nächsten Jahren sehr viel kräftiger sprudeln sollen, als bisher gedacht. Für die Städte und Gemeinden bedeutet dieses angesichts der Herkules-Aufgaben wie dem maroden...mehr- DStGB zur Steuerschätzung
Sprudelnde Steuerquellen keine Entwarnung für kommunale HaushalteDie positiven Ergebnisse der Steuerschätzung von heute zeigen, dass die Wirtschaft sich gut entwickelt. „Trotz der prognostizierten Steuermehreinahmen bleibt die Lage der Kommunen aber angespannt“, sagte der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. Gerd...mehr 
Forstausschuss
Windkraft im Wald als Chance nutzen - Konsens mit Kommunen unabdingbar„Kommunale Waldbesitzer in Deutschland sehen in der Nutzung der Windkraft im Wald hohe Potenziale für eine umweltfreundliche Energieversorgung. Allerdings darf der Ausbau der Windkraft nur im lokalen Konsens mit den Kommunen und nicht gegen die...mehr
Forstausschuss
Waldstrategien der Bundesregierung nicht mehr zeitgemäßKommunale Waldbesitzer fordern: Wer die Abschaltung von Atomkraftwerken fordert, darf den Wald als Energielieferanten nicht ausschalten! mehr
Prostitution
Flächendeckende Sperrbezirke keine LösungAbstimmung mit Nachbarkommunen treffen - Verlagerung in die Illegalität vermeiden. (Bericht der Saarbrücker Zeitung vom 07.05.2011)mehr
Atomausstieg
Energiewende nur mit Kommunen leistbarDezentrale Energieversorgung stärken - Innovative Umwelttechnologien fördern
„Die Energiewende in Deutschland ist nur mit den Städten und Gemeinden zu leisten. Die Kommunen sind wesentliche Akteure in gleich fünffacher Funktion: Sie sind...mehr
Soziales
Bildungspaket nimmt Fahrt aufVon „Holperstart“ des Bildungspaketes, wie es derweil in der Presse zu lesen ist, kann keine Rede sein. Die Kritik, es wäre besser gewesen die Mittel direkt an Schulen und Einrichtungen zu geben, ist nicht gerechtfertigt, da das...mehr
Interview
Landsberg: Atomenergie ist AuslaufmodellDie Atomenergie ist ein Auslaufmodell, das in Deutschland keine politische Zukunft hat. Dezentrale, alternative Energieerzeugung wird an Bedeutung gewinnen und damit insbesondere die Kommunen und ihre Stadtwerke. mehr
D115
D115 erleichtert Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu VerwaltungsdienstleistungenDie kommunalen Spitzenverbände unterstützen die Anfang des Monats erfolgte Überführung der einheitlichen Behördenrufnummer D115 in den Regelbetrieb und rechnen durch das Projekt mit einer weiteren Serviceverbesserung für öffentliche...mehr
Interview
Bildung statt Sozialhilfe gegen KinderarmutJedes fünfte Kind in Deutschland gilt als arm. Die staatlichen Zahlungen an die Kinder einfach zu erhöhen, ist aber keine Lösung, sagt der Deutsche Städte- und Gemeindebund. Investitionen in die Bildung bekämpfen nach Einschätzung der Städte und...mehr
Energiewende nur mit Kommunen
Sprinterprogramm für Netzausbau, Planungsverfahren und EnergieeffizienzDer Deutsche Städte- und Gemeindebund erwartet bei der Neuausrichtung der Energieversorgung eine stärkere Einbindung der Kommunen und ihrer Stadtwerke. mehr
Gemeindefinanzkommission
Kommunale Haushalte zügig entlasten – Gewerbesteuer erhalten!Anlässlich der heutigen Sitzung des Finanzausschusses des Deut-schen Städte- und Gemeindebundes in Neuburg a.d. Donau wies der Ausschussvorsitzende, Bürgermeister André Kuper, Rietberg, auf die nach wie vor schwierige Finanzlage in den Kommunen hinmehr- Energie
Dezentrale Energieversorgung gefordertDer Städte-und Gemeindebund hat Vorwürfe aus der Industrie scharf zurückgewiesen, wonach die Kommunen nicht in der Lage seien, einen wichtigen Beitrag zur Energieversorgung zu leisten. mehr - Verkehrspolitik
Mehr Finanzen für gute Straßen nötigStädte und Gemeinden fordern bessere Finanzausstattung des kommunalen Straßenbausmehr 
Klimaschutz
KfW startet neues Förderangebot für energieeffiziente Stadtbeleuchtung zum 01. April 2011- Besonders zinsgünstige Darlehen für Kommunen und kommunale Unternehmen
- Deutscher Städte- und Gemeindebund: „Angebot kommt zur rechten Zeit“
- Kommunaler Klimaschutz wird gestärkt
mehr
Soziales/ Hartz IV
Landsberg im Gespräch mit der FAZ zur Umsetzung des Bildungspaketes: „Am Ende wird es laufen, aber der Anfang wird schwer.“Am 1. April beginnt die Umsetzung des Bildungspaketes, das im Zuge der Hartz IV-Reform neben der Regelsatzerhöhung beschlossen wurde. Mit dem Bildungspaket soll den ca. 2,5 Mio. Kindern von Eltern, die Hartz IV oder Sozialhilfe beziehen bzw. Wohngeld...mehr
PK von Städtetag, DStGB und VKU
Kommunen und Stadtwerke fordern bessere Bedingungen für den Ausbau erneuerbarer Energien – Verbände bei Energiekonzept einbeziehenKommunen und kommunale Unternehmen fordern einen Umbau des Energiekonzeptes für Deutschland mit besseren Rahmenbedingungen für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Sie begrüßen, dass die sieben ältesten Kernkraftwerke abgeschaltet sind und die...mehr
Gemeindefinanzen
Kommunen warnen vor SteuersenkungenDer Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat deutliche Kritik an der neu entfachten Debatte über Steuersenkungen in der schwarz-gelben Koalition geübt. Eine Steuerentlastung könne erst in Betracht kommen, wenn Bund, Länder und Gemeinden ihre...mehr- Finanzen
DStGB zu Schadenersatz aus riskanten ZinswettenInterview mit Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeinedebundes, in der Passauer Neuen Presse vom 23. März 2011.mehr 
Integration
Integrationsvereinbarungen können wichtigen Beitrag für gelingende Integration von Zuwanderern leistenAnlässlich der heutigen Auftaktveranstaltung des Modellprojekts „Integration verbindlicher machen – Integrationsvereinbarungen erproben“ haben die drei kommunalen Spitzenverbände die Bedeutung einer gelingenden Integration von Menschen mit...mehr
Energiepolitik
Atomstrom ist auslaufendes ModellDer Städte- und Gemeindebund hat deutlich beschleunigte Verfahren zum Bau von Stromleitungen für Öko-Energie gefordert. Planungsprozesse von 15 Jahren seien nicht länger „akzeptabel“.mehr
Bundeswehrreform
DStGB fordert konsequente Einbindung der Kommunen bei StandortentscheidungenAnlässlich der Abschaffung der Wehrpflicht und der zu erwartenden Standortschließungen bei der Verkleinerung der Bundeswehr fordert der DStGB eine konsequente Einbindung der Kommunen bei der Entscheidung. Jahrelang waren Städte und Gemeinden gute...mehr
Breitband
Flächendeckende Versorgung mit Hochleistungs-Breitbandnetzen unverzichtbarKeine digitale Spaltung des Landes
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine flächendeckende Versorgung mit leistungsstarken Breitbandnetzen in den nächsten fünf Jahren. „Die Anbindung an schnelle und leistungsfähige...mehr
Hartz IV REform
Hartz IV Kompromiss positives Signal für Kinder und KommunenZusätzlicher Leistungsumfang deutlich höher als fünf Euro
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die heute im Bundestag und Bundestrat beschlossene Einigung zur Hartz IV Reform begrüßt. mehr- Interview
Kommunen loben Hartz-IV-KompromissDer Deutsche Städte- und Gemeindebund lobt die Hartz-IV-Einigung der Bundesregierung. Trotz der Milliardenzusagen werde die Finanzlage der Kommunen jedoch schwierig bleiben, warnt Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg im Interview mit der Passauer ...mehr 
Interview
"Höchstes Defizit der Geschichte"Interview des SWR1 mit Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendem Präsidialmitglied des DStGB zur Finanznot der Kommunen.mehr
Klimaschutzkonferenz
DStGB-, BMU-Konferenz zum kommunalen KlimaschutzKlimaschutzziele sind nur mit den Kommunen erreichbar - Umweltfreundliche Technologien sind Wachstumsmotor
Die Klimaschutzziele der Bundesregierung und eine CO2-Einsparung von 40 % bis zum Jahre 2020 sind nur mit den Kommunen und einer...mehr
HARTZ-iv-rEGELSÄTZE
Städtetag und Gemeindebund zur Einigung bei Hartz IV„Gute Nachricht für bedürftige Kinder – Entlastung der Kommunen ist Zeichen der Solidarität in der Finanznot“
Die Einigung von Bund und Ländern zu den Regelsätzen für Hartz-IV-Empfänger und zum Bildungs- und Teilhabepaket für bedürftige...mehr
Familien
Kommunen werben für KinderlärmBerlin/Passau - Die Kommunen werben um mehr Verständnis für Kinderlärm. Die Bundesregierung will Klagen wegen Kinderlärms durch eine Änderung des Immissionsschutzgesetzes erschweren.mehr
Interview zur Rekommunalisierung
"Kommunen wollen mitgestalten"Ein Interview des Deutschlandradio Kultur vom 14.02.2011 mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, in der Sendung Ortszeit über den Trend zur Rekommunalisierung.mehr
Gemeindefinanzen
Kommunen mit RekorddefizitPrognose zur Haushaltslage der Kommunen für die Jahre 2010 und 2011mehr
Interview
Ausbau der Kindertagesbetreuung große HerausforderungInterview des Deutschlandfunk mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in der Sendung „Das war der Tag“ vom 08. Februar 2011 zum Ausbau der Kindertagesbetreuungmehr
Interview
Kommunen warten dringend auf Hartz-IV KompromissInterview von MDR-Info mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes vom 07. Februar 2011 zum Vermittlungsverfahren zur Hartz-IV-Reformmehr
Familienpolitik
Wir brauchen mehr und bessere Betreuungsangebote für SchulkinderBundesfamilienministerin will gemeinsam mit Lokalen Bündnissen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Eltern mit Schulkindern verbessernmehr
Soziales
Fortsetzung des Vermittlungsverfahrens Hartz-IVChance für Kompromiss und Entlastung der Kommunen nutzen mehr
Ländlicher Raum
Ramsauer startet Wettbewerb „Menschen und Erfolge“ Neue Aktion für lebenswerte, attraktive ländliche RegionenBundesminister Peter Ramsauer hat einen bundesweiten Wettbewerb „Menschen und Erfolge“ ausgelobt. Damit werden herausragende Ideen, Initiativen, Projekte und Aktionen ausgezeichnet, die das Leben in dünn besiedelten, ländlichen Regionen lebenswerter ...mehr
Sonder-Verkehrsministerkonferenz
Bund und Länder müssen dauerhaft ausreichende Finanzmittel für kommunale Straßen und ÖPNV bereitstellenAnlässlich der Sonderkonferenz der Verkehrsminister am heutigen Montag haben die drei kommunalen Spitzenverbände Bund und Länder nachdrücklich aufgefordert, dauerhaft eine ausreichende Finanzierung der kommunalen Straßen und des öffentlichen...mehr
Soziales
Kommunale Umsetzung des Bildungspaketes nur zu fairen BedingungenDer Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt den Ansatz, dass Bildungspaket von den Kommunen ausführen zu lassen. Die Städte und Gemeinden sind viel näher dran, so wohl über die Schulen als auch über die Vereine, um diesen Kindern zu helfen. Es ...mehr
Bayerischer Gemeindetag zu Hartz IV
Brandl: Vermittlungsverfahren schnell beenden - Opposition darf den Bogen nicht überspannenDer Bayerische Gemeindetag fordert ein schnelles Ende bei den Hartz IV Verhandlungen. „Eine Hängepartie auf dem Rücken der rund sieben Millionen Leistungsempfänger und der rund 2, 5 Millionen Kinder, die auf die Teilhabepakete warten, ist nicht...mehr
Lehren aus Stuttgart 21
Bürgerbeteiligung modernisieren - Planungsverfahren straffen - Wirtschaftsstandort Deutschland stärkenDer Deutsche Städte- und Gemeindebund schlägt eine Modernisierung der Bürgerbeteiligung bei Großprojekten vor. Das Schlichtungsverfahren im Rahmen von Stuttgart 21 war zwar für dieses Einzelprojekt ein Gewinn, es kann aber nicht das Ziel sein, in...mehr
Interview zu Hartz IV
"Kommunen sind viel näher dran"Interview der Passauer Neue Presse (PNP) mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, der sich darin zufrieden darüber zeigt, dass die Organisation des Hartz-IV-Bildungspakets bei den Kommunen angesiedelt wird.mehr
Gemeindefinanzen
Städte- und Gemeindebund warnt vor SteuerentlastungenDer Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, warnt die Bundesregierung vor weiteren Steuerentlastungen. Dafür gebe es "keinen Spielraum", sagte Landsberg der Nachrichtenagentur dapd. Er verwies...mehr
Soziales
DStGB begrüßt geplante Kurskorrektur der Bundesregierung bei Hartz-IV-ReformDer Deutsche Städte- und Gemeindebund lobt die sich abzeichnende Kurskorrektur der Bundesregierung bei der Vermittlung des neuen Bildungspaketes für Kinder im Rahmen der laufenden Hartz-IV-Reform. mehr- Integration
Städte- und Gemeindebund für "Integrationspakt" mit Bund und LändernBerlin (dapd). Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, fordert einen "Integrationspakt" zwischen Bund, Ländern und Kommunen. In diesem Rahmen könne zum Beispiel eine gezieltere Sprachförderung...mehr 
SOziales
Kommunen fordern Hartz-IV-Ausgleich vom BundDer Bund soll Heizkosten übernehmen. Kommunen gegen weitere Erhöhung der Sozialleistungen. Vermittlungsgruppe nimmt Arbeit auf.mehr
Winterkosten
DStGB fordert mehr Unterstützung des WinterdienstesDer Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, hat mehr Geld für den Winterdienst der Kommunen gefordert. Bei dieser extremen Wetterlage kämen die Räumdienste an ihre Leistungsgrenzen, sagte Landsberg im...mehr
SOziales
Ohne Gesetz kein SchulessenJobcenter und Kommunen warten auf Hartz-IV-Einigung im Vermittlungsausschuss – FAZ-Interview mit Dr. Gerd Landsberg vom 22.Dezember 2010mehr
Bilanz 2010
Kommunen steuern auf Rekorddefizit zu –Vertrauen der Bürger in die lokale Demokratie stärken77% der Bürger wollen Steuermehreinnahmen für Städte und Gemeinden verwenden anstatt Steuersenkungenmehr
Soziales
Vermittlungsverfahren bei der Hartz IV-Reform zur Entlastung der Kommunen nutzenDer Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Länder und die Opposition aufgefordert, dass sich abzeichnende Vermittlungsverfahren bei der Hartz IV-Reform für die überfällige Entlastung der Kommunen zu nutzen. Der Bund will mit dem Gesetz die...mehr
Verkehrspolitik
Städte und Gemeinden unterstützen Elektromobilität„Nachhaltige Mobilität ist eine zentrale Herausforderung, die ohne die Städte und Gemeinden nicht zu lösen sein wird“, so Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes anlässlich der Übergabe des neuen...mehr
Zukunft der Entsorgung
Duale Systeme lassen Verhandlungen mit kommunalen Spitzenverbänden zur Entsorgung gebrauchter Verpackungen scheiternDer Versuch der kommunalen Spitzenverbände, sich mit den Betreibern dualer Systeme über die künftige Zusammenarbeit bei der Entsorgung von Verkaufsverpackungen aus Papier, Pappe und Karton (PPK) zu verständigen, ist endgültig gescheitert. Die...mehr
Kommunalfinanzen
Gewerbesteuer erhalten – Kommunen von Sozialausgaben entlasten!Die Finanzlage der Städte und Gemeinden ist trotz der aktuell steigenden Steuereinnahmen weiter angespannt. Zwar entwickelt sich auf der Einnahmenseite insbesondere die Gewerbesteuer zufriedenstellend, doch wachsen auf der Ausgabenseite die...mehr
Sozialpolitik
Mehrkosten durch neue Hartz IV RegelsätzeInterview des NDR Info Radio mit Dr. Gerd Landsberg.mehr
Gemeindefinanzen
Landsberg: Städte und Gemeinden wollen finanzielle EntlastungBerlin. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat eine finanzielle Entlastung für die durch die Hartz-IV-Reform entstehenden Mehrkosten verlangt. Interview der Rheinpfalz am Sonntag mit Dr. Gerd Landsberg.mehr
Bildungspolitik
Städtebund: Start der Bildungsangebote für Hartz-IV-Kinder auch ohne BundesratsmehrheitDüsseldorf (ots) - Die Kommunen bereiten sich darauf vor, die Bildungsangebote für Kinder aus Hartz-IV-Familien in jedem Fall am 1. Januar starten zu lassen. Interview der Rheinischen Post mit Dr. Gerd Landsberg.mehr
e-Government
Bundesinnenminister holt neuen Personalausweis abEr ist klein, aber oho", so kommentierte Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière seinen neuen Personalausweis. Am 3. Dezember hat de Maizière sein neues Ausweisdokument in Anwesenheit von Berlins Senator für Inneres und Sport, Dr. Ehrhart...mehr
Schlichtung zu Stuttgart 21
Bedeutung für die Umsetzung von GroßprojektenInterview des Deutschlandfunk mit Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des DStGB.mehr
Statement zu Stuttgart 21
Wirtschaftsstandort Deutschland stärken - Großprojekte gezielt bewerben - Bürgerbeteiligung verbessernDr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, in einem Statement zu Stuttgart 21, die Krise unseres politischen Systems und mögliche Auswege.mehr
Kommunale Waldbesitzer fordern: Spannungsfeld von „Wald und Wild“ in Einklang bringenAngesichts überhöhter Wildbestände und damit einhergehenden gravierenden Wildschäden am Wald in weiten Teilen Deutschlands schlagen kommunale Waldbesitzer jetzt Alarm. Sie fordern anlässlich der Bundestagung des Deutschen Kommunalwaldes am 22....mehr
Stuttgart 21
Spielregeln der Bürgerbeteiligung auf den PrüfstandBürgerbeteiligung der Zukunft erfordert Mut, gewohnte Methoden zu überdenken. Das Schlichtungsverfahren im Rahmen des Bahnprojekts Stuttgart-Ulm war aus Sicht des Gemeindetags Baden-Württemberg für dieses Einzelprojekt ein Gewinn.mehr
Ein-Euro-Jobs
Generalkritik an den Ein-Euro-Jobs nicht gerechtfertigtFür Handwerker sind Ein-Euro-Jobs seit langem ein Ärgernis - jetzt nutzen sie die aktuelle Debatte, um dagegen Stimmung zu machen: Sie fordern die komplette Abschaffung der Billigstellen. Nach Einschätzung des Bundesrechnungshofs nehmen diese anderen...mehr- Gemeindefinanzen
Kommunen fordern Erhalt der GewerbesteuerDer Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, begrüßt die Aufgabe des Vorhabens der Koalition, die Gewerbesteuer abzuschaffen. Interview in der Thüringer Allgemeinen Zeitung vom 20. November 2010.mehr 
Interview
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat ein Ende der Debatte um die Kommunalfinanzen und endlich Lösungen gefordertIn einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom 18.11.2010 drängte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg auf die schnelle Umsetzung der Vorschläge von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Dessen Zusage, die Gewerbesteuer zu erhalten,...mehr- Städtebauförderung
Städtebauförderung nicht halbieren, sondern erhalten – Investitionsprogramm sichernKommunale Spitzenverbände appellieren an den Haushaltsausschussmehr - Gemeindefinanzen
Mehr Geld für Kommunen statt für SteuerentlastungenStatt über Steuersenkungen zu sprechen, „für die es angesichts der Rekordverschuldung keinerlei Spielraum gibt“, hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund an die Koalition appelliert, „den Kommunen noch etwas mehr zu helfen“, um mit den Anforderungen...mehr - Gemeindefinanzen
Gemeinsame Erklärung des Bundesfinanzministeriums und der kommunalen SpitzenverbändeAm 03. November 2010 hat der Bundesminister der Finanzen mit der Präsidentin und den Präsidenten sowie den Hauptgeschäftsführern der kommunalen Spitzenverbände ein Gespräch zum Stand und zu den möglichen Ergebnissen der Arbeit der...mehr - DStGB zur Steuerschätzung:
Mehreinnahmen zur Entlastung der Kommunen nutzen- Schuldensumpf trockenlegen
- Kein Spielraum für Steuersenkungen
Die erfreuliche Steuerschätzung von heute zeigt, dass die Wirtschaft gut läuft und die Arbeitslosigkeit weiter sinkt. Das ändert jedoch leider nichts daran, dass...mehr - DStGB zum Integrationsgipfel:
Kommunen fördern seit langem IntegrationsprozessAnlässlich des heute im Bundeskanzleramt tagenden vierten Integrationsgipfels hebt der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der Bergkamener Bürgermeister Roland Schäfer, die Rolle der Städte und Gemeinden im Integrationsprozess hervor:...mehr 
Gemeindefinanzen
Kommunen vermissen Wirkung des AufschwungsDer Deutsche Städte- und Gemeindebund hat beklagt, dass die Kommunen kaum vom derzeitigen Wirtschaftsaufschwung profitieren. Der Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte am 02. November 2011 im Inforadio Berlin/Brandenburg, bisher merke man noch...mehr
Ärztemangel auf dem Land
Kommunen wollen sich Ärzte selbst aussuchenMehr Mitspracherecht bei Aktionen gegen Medizinermangel - Landkreistag: Gesundheitsminister muss jetzt etwas tun mehr- Gemeindefinanzen
Gemeindebund warnt: Kommunen müssen Investitionen auf Eis legenDie Kommunen müssen wegen der anhaltenden Finanzmisere viele Investitionen auf Eis legen. „Der Wirtschaft geht es gut, den Kommunen leider schlecht“, warnte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, am...mehr - Gemeindefinanzen
Roland Schäfer: "Rekorddefizit von 15 Milliarden Euro"Roland Schäfer (61), Bürgermeister der Stadt Bergkamen in NRW und Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, fordert den Bund auf, sich stärker an den Kosten der klammen Kommunen zu beteiligen. Der SPD-Politiker sprach am 28. Oktober 2010 ...mehr 
Stadtwerke
DStGB: Laufzeitverlängerung von AtomkraftwerkenGefahr für kommunale Investitionen
Anlässlich der für heute vorgesehenen Beschlussfassung des Deutschen Bundestages zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken sagte das Geschäftsführende Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und ...mehr
Gemeindefinanzen
Städte und Gemeinden rüsten sich für den Winter - Finanzmittel nicht ausreichend!Nach dem sehr langen und strengen Winter 2009/2010 haben sich die Städte und Gemeinden nach besten Kräften darum bemüht, die Schäden zu beseitigen, vor allem die zahlreichen Schlaglöcher zu reparieren. Der letzte Winter hatte nach Schätzungen des...mehr- Bildungs- und Teilhabepaket
Städte und Gemeinden unterstützen bessere Teilhabechancen für Kinder in Hartz IV- HaushaltenDer Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) unterstützt die Absicht der Bundesregierung, für sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche die Möglichkeit zu eröffnen, Sportangebote oder Angebote der kulturellen Bildung wahrzunehmen sowie...mehr 
hartz IV
Ausgaben für Grundsicherung im Alter steigen - Entlastung der Kommunen unverzichtbarDie kommunal finanzierte Grundsicherung im Alter ist Ende 2009 um knapp 230 Mio. € auf 3,9 Mrd. Euro gestiegen. Dies entspricht einem Anstieg um 6,7 % gegenüber dem Vorjahr. mehr
Interview
Kassieren die Kommunen jetzt bei den Bürgern?Ein Interview mit Helmut Dedy, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des DStGB, Berlin, bei Bayern2 vom 18. Oktober 2010.mehr
Interview
„Der neue Personalausweis ist ein Meilenstein“Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, geht davon aus, dass es bei der Abwicklung der Anträge für den neuen Personalausweis, „keine größeren Probleme gibt“. Verzögerungen an der einen oder anderen...mehr- Bildungspolitik
DStGB zur Neuregelung der Hartz IV-LeistungenStärkere kommunale Verantwortung bei den Bildungs- und Teilhabeleistungen wird begrüßt mehr - Kommunalfinanzen
"Riesiger Investitionsbedarf der Kommunen"Dr. Gerd Landsberg, Chef des Städte- und Gemeindebundes, sieht die Kommunen mit Soziallasten überfrachtet und warnt vor klaffenden Finanzlücken. Interview mit der Wirtschaftswoche.mehr 
Statement Dr. Gerd Landsberg
Krise der Kommunen macht Entlastung im Sozialbereich unverzichtbarBagatellsteuern helfen wenig! Trotz der guten Wirtschaftslage sind die Kommunen in einer dramatischen Finanzlage. Sie werden dieses Jahr mit einem Defizit von über 14 Mrd. Euro abschließen. mehr- Gesetzgebungsverfahren
Städte und Gemeinden fordern stärkere Beteiligungsrechte im GesetzgebungsverfahrenDer Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert ein verfassungsrechtlich gesichertes Anhörungs- und Beteiligungsrecht der kommunalen Spitzenverbände bei allen Gesetzgebungsvorhaben des Bundes, die kommunale Belange berühren. mehr 
Elena
„ELENA-Verfahren ist Wohngeldempfängern nicht zumutbar“ – mehr Bürokratie für die Betroffenen, hohe Kosten für die KommunenDie kommunalen Spitzenverbände fordern Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle auf, die Einführung des elektronischen Entgeltnachweises („ELENA“) zumindest für das Wohngeld nicht weiter zu verfolgen. mehr- Kinderbetreuung
Gemeindebund will neuen Krippengipfel - Landsberg: Bisheriger Finanzbedarf überholtDer Deutsche Städte- und Gemeindebund hat einen neuen Krippengipfel zur Finanzierung des Ausbaues der Kinderbetreuung verlangt, nach dem das Verfassungsgericht für das Land NRW das Land verpflichtet hat, für diese zusätzliche kommunale Aufgabe auch...mehr 
Hartz IV
DStGB-Hauptgeschäftsführer zu den Unterkunftskosten und zum BildungspaketDer Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht in dem Beschluss der Bundesregierung zu den Unterkunftskosten für Hartz IV Empfänger einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Der Bund wird seine Beteiligungsquote für das Jahr 2011 um 1,5 Prozent ...mehr
Regionalförderung
Städte und Gemeinden fordern EU-FördermittelDer Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert, dass auch nach 2013 die europäische Regionalpolitik in Deutschland weitergeführt wird.mehr
Konzessionsverträge
Auslaufende Konzessionsverträge bieten Chancen für Städte und GemeindenBundesregierung muss Energieversorgung im ländlichen Raum fördern!
Anlässlich der heutigen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kommunalwirtschaft des Deutschen Städte- und Gemeindebundes wies der Vorsitzende, Bürgermeister André...mehr- Finanzen
Gewerbesteuer für freie Berufe bringt 5 Milliarden EuroDer Deutsche Städte- und Gemeindebund hält die Ausdehnung der Gewerbesteuer auf Freiberufler für unverzichtbar. In einem Gespräch mit der NOZ erklärte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg, dies könne nach ersten Schätzungen die Einnahmen der Städte...mehr 
Verfassungsgericht NRW
Kita-Urteil: Wegweisendes Urteil des Verfassungsgerichtshofes NRWDie nordrhein-westfälischen Städte und Landkreise müssen für zusätzliche Kosten bei der Kinderbetreuung einen Ausgleich vom Land erhalten. Das hat der Verfassungsgerichtshof in Münster am Dienstag entschieden. Die Kommunen sprechen von einem...mehr- Gemeindefinanzkommission
Kommunale Haushalte entlasten – Handlungsfähigkeit sichern!Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert deutliche Entlastungen der Kommunen bei den Sozialausgaben. Anlässlich der heutigen Sitzung des Finanzausschusses des Verbandes in Stadtallendorf wies der Ausschussvorsitzende, Bürgermeister André Kuper, ...mehr 
Städtebauförderung
Bund muss Kürzung bei der Städtebauförderung zurücknehmenDer Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert den Bund nachdrücklich auf, seine für das Programmjahr 2011 geplante Halbierung der Städtebauförderungsmittel von ursprünglich 610 Mio. Euro auf 305 Mio. Euro zurückzunehmen und eine Fortführung...mehr
LEP Gutachten 2010
„Zentraler Ort“ ist die politische GemeindeKommunalrechter stellen Gutachten zum LEP 2010 vor:mehr
Interview
Fördermittel nach Bedarf, nicht nach Himmelsrichtung verteilenDr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, spricht anlässlich des zwanzigjährigen Jubiläums der Deutschen Einheit über deren Herausforderungen, den Stadtumbau Ost und die Gefahren, die mit der geplanten ...mehr
EnergiepOlitik
Bundeskabinett beschließt Energiekonzept der BundesregierungDas Bundeskabinett hat am 28. September 2010 das Energiekonzept beschlossen. Der darin enthaltene Konsens zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken wird negative Auswirkungen auf den Wettbewerb im Energiemarkt haben und gefährdet Investitionen ...mehr- Rheinische Post
Städtebundchef Landsberg kritisiert Haltung der Sozialverbände zu Hartz IVDüsseldorf (ots) - In der Auseinandersetzung um die Hartz-IV-Regelsätze hat der Chef des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, die Sozialverbände scharf kritisiert. "Ich finde es nicht in Ordnung, wie die Sozialverbände die...mehr 
Städtebau
Ramsauer hat Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik in Nürnberg eröffnetBundesbauminister Peter Ramsauer hat am 27. September 2010 den Bundeskongress zur Nationalen Stadtentwicklungspolitik in Nürnberg eröffnet. Das BMVBS führt den Kongress zum vierten Mal gemeinsam mit der Bauministerkonferenz der Länder, dem...mehr
Finanzen
Aufschwung geht an den Kassen der Kommunen vorbei - steigende Ausgaben bedrohen HandlungsfähigkeitDer Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert angesichts des ungebrochenen Anstiegs der kommunalen Ausgaben um +4,3 Prozent auf 84,7 Mrd. Euro im 1. Halbjahr 2010 deutliche Entlastungen der Städte und Gemeinden auf der Ausgabenseite. Die...mehr
Abfallrecht
Kommunen wenden sich gegen Rosinenpicken bei Entsorgung und warnen vor steigenden AbfallgebührenDie kommunalen Spitzenverbände warnen anlässlich der heutigen Anhörung zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts eindringlich davor, die sichere, hochwertige und günstige Hausmüllentsorgung als Teil der Daseinsvorsorge der Kommunen...mehr
Soziales
"Nicht immer gleich auf Bargeld setzen"Im Interview mit der "Passauer Neuen Presse" äußert sich Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, zur Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze und zu der von Bundesministerin von der Leyen geplanten...mehr
FInanzen
"Rettet die Kommunen!"Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert ein Bündnis zur Stabilisierung des Sozialstaates und zur Rettung der Kommunen.mehr
SozialAusschuss
Sozialausgaben bedrohen Handlungsfähigkeit der KommunenAngesichts eines drohenden kommunalen Defizits in nie gekannter Höhe von knapp 15 Milliarden Euro in diesem Jahr appelliert der Ausschuss für Soziales, Jugend und Gesundheit des DStGB eindringlich an die Bundesregierung, die kommunalen Haushalte von ...mehr- Energiepolitik
Kommunen fürchten um Investitionen in erneuerbare EnergienDer von der Bundesregierung beschlossene Kompromiss zur Verlängerung der Atomlaufzeiten bleibt nicht ohne Folgen für die Kommunen, macht Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, im Gespräch mit dem...mehr 
Städtebau
DStGB: Bund muss Kahlschlag bei der Städtebauförderung zurücknehmenDer Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund haben nach der Sondersitzung der Bauministerkonferenz den Bund nachdrücklich aufgefordert, seine für das Programmjahr 2011 geplante Halbierung der Städtebauförderungsmittel von...mehr
Zivildienst
"Anreize setzen"Gerd Landsberg vom Deutschen Städte- und Gemeindebund will Jugendliche zum Helfen verpflichten – und auch mehr Ältere einbinden. Interview Rheinischer Merkur mit Dr. Gerd Landsberg am 02.09.2010.mehr
Verkehrspolitik
Vorfahrt für Elektromobilität in DeutschlandOhne bedarfsgerechte Infrastrukturen und kundenorientierte Mobilitätskonzepte hat Deutschland keine Chance, zum Leitmarkt für Elektromobilität zu werden. Das erklärten heute der Deutsche Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der...mehr
Familienpolitik
Städte sehen Kita-Ausbau durch Anwohner-Klagen bedrohtDie Städte und Gemeinden in Deutschland sehen den bis 2013 geplanten Ausbau der Kindertagesstätten durch zunehmende Klagen von Anwohnern bedroht. (Presseinformation des ARD-Politmagazins Report aus Mainz).mehr
Soziales
Bundeswehr-Reform: Zivildienst sichern - Standortgemeinden helfenStatement des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, zu den Plänen des Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg, den Wehrdienst auszusetzen und den damit verbundenen Auswirkungen auf den...mehr- Soziales
Mehrheit für Teilhabepakete - keine Kostenbelastung für KommunenBund, Länder und Kommunen sind heute in Berlin zu einem „Kamingespräch“ zusammengekommen, um über die Vorschläge von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen und Bundesbildungsministerin Annette Schavan zu Bildungs- und Teilhabeleistungen für...mehr 
Soziales
Landsberg: „Chipkarte attraktiv gestalten und Wirtschaft und Sponsoren einbinden“Vor dem Treffen von Bundesarbeitsministerin von der Leyen mit den Ländern und Kommunen, um das neue Chipkarten-System zur Erleichterung des Zugangs zu Bildungs- und Freizeitaktivitäten für...mehr
SOziales
Koalition will Kommission zu Altersarmut einsetzteDie Zahl der armen Senioren wird in den nächsten zehn Jahren spürbar wachsen, sagen Experten voraus. Die Kommunen fürchten eine Kostenlawine. Die Regierung will eine Kommission einsetzen, die gegensteuert. Die große Zahl von Mini-Jobbern,...mehr- Finanzen
Reform der GrundsteuerEine Reform der Grundsteuer ist überfällig. Die überkommenen Einheitswerte, die immer noch die Bemessungsgrundlage der Steuer bilden, sind bei weitem nicht mehr zeitgemäß. Sie haben sich auf Grund der weit zurückliegenden Bezugszeitpunkte 1935 (neue ...mehr 
Energie
Kommune will Windräder besteuernErstmals will eine Kommune in Deutschland Windräder auf ihrem Gebiet extra besteuern. Die Stadt Luckau in Brandenburg erhofft sich bei einem Satz von 3500 bis 5000 Euro pro Anlage Einnahmen im sechsstelligen Bereich pro Jahr.mehr
Bund muss Kahlschlag bei der Städtebauförderung zurücknehmenDer Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert den Bund nachdrücklich auf, seine für das Programmjahr 2011 geplante Halbierung der Städtebauförderungsmittel von ursprünglich 590 Mio. Euro auf 305 Mio. Euro zurückzunehmen. Das...mehr
Hartz iv
200 Euro für Sport und Kultur - Ministerin will Bonuskarten für KinderIn der Debatte um die Regelsätze für Kinder aus Hartz-IV-Familien setzt die Regierung auf Sachleistungen statt Geld. In dem Vorhaben, den Kindern von Hartz-IV-Beziehern eine Chipkarte zur Verfügung zu stellen, findet sich der Vorschlag des DStGB...mehr
DSTGB-POSITION
Ausbau der Kinderbetreuung voranbringenFinanzierung sichern, Personaloffensive starten, Rechtsanspruch realitätsnah gestalten! - Es ist unstreitig, dass der Weg in die Bildungsrepublik eine zentrale Zukunftsfrage für unser Land ist und eine bessere Kinderbetreuung voraussetzt. Um die...mehr
Interview
Landsberg: "Der Bürger erlebt den Staat nicht im Fernsehen, er erlebt ihn in seiner Stadt"Im "Interview der Woche" mit dem Sender SWR2 äußert sich Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, zur finanziellen Situation der Kommunen und der Gefahr einer daraus resultierenden ...mehr
Gemeindefinanzen
Privatisierungen: "Kein Tafelsilber, sondern Essbesteck"Berlin (Reuters) - Wegen der desolaten Haushaltslage vieler Länder und Kommunen rechnet das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) mit mehr Privatisierungen. "Die finanzielle Lage ist geradezu ...mehr
Kosten für Unterkunft
DStGB begrüßt Abkehr von WohngeldkürzungKritik an Streichung der Heizkostenpauschale. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt, dass die Bundesregierung von Plänen Abstand genommen hat, die Wohngeldausgaben von rund 800 Mio. Euro auf 491 Mio. Euro zu senken. „Die geplanten...mehr- DSTGB-STATEMENT
Ursachen der Loveparade-Tragödie genau analysieren Großveranstaltungen sichernStatement des DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg zu den Ereignissen in Duisburg: mehr 
FINANZIELLE SCHIEFLAGE IN GEMEINDEN
Gerd Landsberg: "Das größte Finanzdesaster"Städte- und Gemeindebund fordert von der Bundesregierung die Reform mehrerer Steuern und sieht die Grundlagen lokaler Demokratie gefährdet. Interview des "Hamburger Abendblatt" mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGBmehr
Interview
Rechtsanspruch für Kita-Platz nicht gesichertDie Kommunen haben Zweifel geäußert, dass der ab 2013 geplante Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz erfüllt werden kann. "Ob der Rechtsanspruch tatsächlich erfüllt werden kann, ist fraglich, denn wahrscheinlich wollen mehr als 35 Prozent der...mehr- KOMMUNALE SPITZENVERBÄNDE
Erste freie Kommunalwahl vor 20 Jahren war „Aufbruch in die Demokratie“Stärken kommunaler Selbstverwaltung wurden wieder lebendig
Anlässlich des „Aufbruch in die Demokratie“ heute in Weimar, 20 Jahre nach der ersten freien Kommunalwahl am 6. Mai 1990 in der ehemaligen DDR, ziehen das Bundesinnenministerium...mehr 
STÄDTEBAUFÖRDERUNG
Innenstädte und Ortskerne rettenKürzung der Städtebaufördermittel falsches Signal
Angesichts der in vielen Kommunen fortschreitenden Verödung und eines zunehmenden Leerstands in Innenstädten und Ortskernen fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund Bund und Länder...mehr
BUNDESABFALLRECHT
Modell der Wertstofftonne weist in die richtige Richtung - Kommunale Verantwortung unabdingbarDer Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die aktuelle Debatte in der Abfallwirtschaft um die Einführung der Wertstofftonne, fordert aber im neuen Abfallrecht des Bundes nachdrücklich eindeutige Regeln, mit denen die kommunale Zuständigkeit...mehr
WINTERKOSTEN
Bund und Länder müssen helfen: Schlagloch-Problem bleibt ungelöstErleichterung über Beendigung des Verkehrsschild-Bürgerstreichs
Mit Enttäuschung haben die Städte und Gemeinden darauf reagiert, dass bei der Verkehrsministerkonferenz am 14./15.04.2010 nicht wie vom DStGB gefordert ein...mehr
STEUERPOLITIK
Städte- und Gemeindebund lehnt FDP-Steuerkonzept als unbezahlbar abDer Städte- und Gemeindebund hat das FDP-Steuerkonzept als „unbezahlbar“ abgelehnt. In einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung erklärte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg, die Kommunen könnten angesichts einer „katastrophalen Finanzlage“...mehr
GEMEINDEFINANZEN
Städte und Gemeinden können ihre laufenden Kosten nicht mehr deckenInterview der "Neuss-Grevenbroicher Zeitung " mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, über die dramatische Geldnot der Kommunen und eine neue Verteilung der Einnahmen aus der Umsatzsteuermehr
GEMEINDEFINANZEN
Landsberg: "Das Spiel ist unfair"Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat die kommunalen Haushalte stark getroffen und ist vielerorts für die Bürger deutlich spürbar geworden. Dabei hat die Krise vor allem das bereits zuvor bestehende Problem der strukturellen Unterfinanzierung der...mehr
ERNEUERBARE ENERGIEN
Kommunale Beratungsstelle für Windenergie eröffnetHilfe für Städte und Gemeinden beim Repowering
Das Bundesumweltministerium hat zusammen mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) eine Informationsbörse eingerichtet, die Kommunen beim Ersetzen älterer Windenergieanlagen durch...mehr
FINANZSYSTEM
DStGB lehnt jede Privatisierung von Sparkassen abKritik an den Überlegungen Schleswig-Holsteins
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund lehnt eine Privatisierung von Sparkassen ab. Gerade in der Krise hätten sich die Sparkassen als stabile Säule im deutschen Finanzsystem bewährt. Darauf...mehr
SOZIALAUSGABEN
Erwartungen des DStGB an die Gemeindefinanzkommission:Kommunale Haushalte entlasten – Handlungsspielräume erweitern!mehr
STÄDTEBAU
EuGH stärkt Gestaltungsfreiheit der Städte und Gemeinden: Kommunale Immobiliengeschäfte nicht ausschreibungspflichtigDer Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht in dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs, wonach die Veräußerung kommunaler Grundstücke an private Investoren nicht ausschreibungspflichtig ist, ein eindeutiges Signal für ein Mehr an...mehr
GEMEINDEFINANZEN
Landsberg: Kassenlage der Kommunen ist dramatisch - Defizit 2010 klettert auf 12,5 Milliarden EuroDer Städte- und Gemeindebund hat angesichts des Finanzierungsdefizits von 7,1 Milliarden Euro im letzten Jahr von einer "dramatischen Kassenlage" gesprochen. "Die Kommunen stehen mit dem Rücken zur Wand. Nach unseren Schätzungen wird...mehr
INTERVIEW
Bürgerarbeit für LangzeitarbeitsloseDer Deutsche Städte- und Gemeindebund schlägt das Modell der Bürgerarbeit für Langzeitarbeitslose vor. In einem Interview im Deutschlandfunk am 10. März 2010 stellt Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des kommunalen...mehr
Kommunen planen Bürgerarbeit für LangzeitarbeitsloseDer Deutsche Städte- und Gemeindebund setzt sich für bezahlte Bürgerarbeit bundesweit ein. Dies sei der richtige Ansatz, um Arbeitsplätze für ältere und wenig qualifizierte Erwerbslose zu schaffen, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Neuen...mehr
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