Schwerpunkte
Die immer noch angespannte Finanzsituation zahlreicher Kommunen zwingt diese, neue Einnahmemöglichkeiten zu suchen bzw. vorhandene zu optimieren.
Gefördert wird diese Entwicklung durch die Einführung der Doppik, die verstärkt betriebswirtschaftliche Handlungsweisen in die Kommunalverwaltungen einziehen lässt.
Auch in vielen Rathäusern ist die Erkenntnis gewachsen, dass „privat“ nicht automatisch „besser und billiger“ bedeutet. Letztlich verlangt die von der EU ausgegangene Liberalisierung der Energiemärkte von den kommunalen Stadtwerken, sich in einem härter gewordenen Wettbewerb zu behaupten.
Die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen auf dem Gebiet der Daseinsvorsorge ist allerdings politisch nicht unumstritten. Deshalb sollte man sich zunächst Klarheit über einige Grundlagen verschaffen. Dieser Schwerpunkt soll dabei helfen.
© DStGB, Berlin, 11.08.2010
Aktuelles
- Anhörung im Europaparlament zum neuen Art. 14 des AEU-Vertrages – Europäische Verordnungen im Bereich der Daseinsvorsorge?
- Europa der Bürger braucht kommunale Selbstverwaltung!
- Privatisierung – Die Stimmung ist gekippt
- "Privat ist nicht immer billiger"
- Daseinsvorsorge: Nutznießer Staat?
- Daseinsvorsorge - Spielräume der Kommunen erhalten









