Schwerpunkte
- Luftqualität
BMU fördert die Filter-Nachrüstung für DieselfahrzeugeUm die europarechtlich vorgegebenen Feinstaub- und Stickoxidgrenzwerte einhalten zu können, haben zum Jahreswechsel wieder zahlreiche Kommunen Umweltzonen eingeführt, räumlich ausgedehnt oder das Reglement, insbesondere im Hinblick auf die...mehr - Luftqualität
Stellungnahme der Bundesvereinigung zur Umsetzung der Industrieemissions-RichtlinieDas Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat den kommunalen Spitzenverbänden den Referentenentwurf eines Artikelgesetzes und einer Artikelverordnung übersandt, mit denen das nationale Imissionsschutzrecht an die...mehr - Luftqualität
OVG Münster: Umweltzone in Köln ist rechtmäßigDie zum 1. Januar 2008 in den Kölner Stadtteilen Deutz, Mühlheim und Innenstadt eingerichtete Umweltzone ist rechtmäßig. Diese Feststellung des Verwaltungsgerichts Köln hat der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) für das Land...mehr - Luftqualität
Luftqualität an StraßenDie Leistungsfähigkeit des Straßennetzes ist für die Wirtschaft von fundamentaler Bedeutung. Mit dem Straßenverkehr sind jedoch auch eine Reihe von Belastungen, insbesondere die Beeinträchtigung der Luftqualität, verbunden. Zukunftsfähige...mehr - luftqualität
Kommission mahnt fünf Mitgliedstaaten zur Einhaltung des EU-RechtsDas Thema Feinstaub wurde in Brüssel wieder von der EU-Kommission auf die Tagesordnung gebracht. Die Europäische Kommission forderte gleich fünf Mitgliedstaaten im Rahmen von EU-Vertragsverletzungsverfahren dazu auf, die EU-Luftqualitätsnormen...mehr - Luftqualität
BMU veröffentlicht Info-Faltblatt zur Förderung der Nachrüstung von Diesel-Pkw mit PartikelfilternAls eine Maßnahme zur Bekämpfung von Luftschadstoffen wie insbesondere Feinstaub an der Quelle erleichtert die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Partikelfiltern den betroffenen Kommunen die Einhaltung der entsprechenden Schadstoffgrenzwerte. mehr - Luftqualität
Neue EU-Luftqualitätsrichtlinie in deutsches Recht umgesetztAm 6. August 2010 sind in Form einer Novelle des deutschen Immissionsschutzrechts strengere Vorgaben für die Luftqualität in Kraft getreten. Damit wird die zuvor ebenfalls novellierte EU-Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG in deutsches Recht...mehr - Luftqualität
Kleinfeuerungsanlagenverordnung am 22. März 2010 in Kraft getretenHolz ist als regenerative Energiequelle aus Klimaschutzgründen ein sinnvoller Brennstoff zur Wärmeerzeugung. Die Verfeuerung von Holz in Kleinfeuerungsanlagen in Räumen setzt jedoch verschiedene Luftschadstoffe wie Feinstaub frei und führt zu...mehr
feinstaub
Straßenmaut in Niederlande kein allgemeines VorbildStädte und Gemeinden warnen vor einfachen PKW-Mautlösungen. Die Niederlande möchten die allgemeine Kfz-Steuer durch eine benutzungsgestützte Straßenbemautung ersetzen. Im Grundsatz sollen die gefahrenen Kilometer individuell besteuert werden. mehr- Feinstaub
BMU: Förderung des nachträglichen Einbaus von Partikelminderungssystemen bei Diesel-Pkw durch ZuschussDas Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat dem DStGB einen Flyer „Diesel nur mit Filter – Nachrüsten und profitieren“ sowie die am 31. Juli 2009 im Bundesanzeiger veröffentlichte Richtlinie zur Förderung des...mehr - feinstaub
VG Hannover bestätigt UmweltzoneDas Verwaltungsgericht Hannover hat mit Urteil vom 21.04.2009 (Az. 4 A 5211/08 und 4 A 5289/08) entschieden, dass der Luftreinhalteplan der Landeshauptstadt Hannover rechtmäßig ist.mehr
Lärmschutz
- DStGB fordert lärmschutzrechtliche Privilegierung für kommunale Einrichtungen
- Bundesregierung beschließt immissionsschutzrechtliche Privilegierung von Kinderlärm
- Kommunen werben für Kinderlärm
- Finanzierung der kommunalen Lärmminderungsplanung: Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage
- Privilegierung von Kinderlärm durch Änderung des BImSchG
- Revision der Umgebungslärmrichtlinie: UBA befragt Kommunen
Luftqualität
- BMU fördert die Filter-Nachrüstung für Dieselfahrzeuge
- Stellungnahme der Bundesvereinigung zur Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie
- OVG Münster: Umweltzone in Köln ist rechtmäßig
- Luftqualität an Straßen
- Kommission mahnt fünf Mitgliedstaaten zur Einhaltung des EU-Rechts
- BMU veröffentlicht Info-Faltblatt zur Förderung der Nachrüstung von Diesel-Pkw mit Partikelfiltern









