ÖPNV soll eine gleichwertige Alternative zum motorisierten Individualverkehr sein; das sehen einige Nahverkehrsgesetze der Länder vor. Das reale Verkehrsangebot in Menge, Qualität und Zugänglichkeit entspricht dem oft nicht. Besonders in...mehr

 Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat festgestellt, dass Liniengenehmigungen nach deutschem Recht gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen beinhalten. Die Inanspruchnahme von Ausgleichsleistungen für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen...mehr

Beitrag der Kommunalen Spitzenverbände zum Grünbuch Stadtverkehr der EU-Kommissionmehr

 Am 03. Dezember 2009 wird die europäische Nahverkehrsverordnung EU 1370/2007 in Kraft treten. Die Verordnung gilt direkt. Die deutsche Bundesregierung hatte maßgeblich dazu beigetragen, dass die Verordnung einige kommunalfreundliche Regelungen...mehr