Schwerpunkte
- Aktuelles
Transeuropäische Verkehrsnetze – großes Engagement in DeutschlandDer EU-Verkehrsministerrat hat neue Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz beschlossen. Für die Umsetzung der Projekte sind rund 500 Mrd. Euro bis 2020 erforderlich. Zahlreiche Projekte führen durch Deutschland. Wegen der vergleichsweise...mehr - Deutsche Bahn
Bahnprivatisierung entspricht nicht kommunalen Interessen am RegionalverkehrDie Länder haben bei der letzten Sonder-Verkehrsministerkonferenz am 02.08.2007 den Beschluss gefasst, den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf über die Neuorganisation der Eisenbahnen des Bundes auf seine Verfassungsmäßigkeit zu...mehr - Aktuelles
DStGB zur Bahnprivatisierung: Leistungseinschränkungen im ländlichen Raum zu befürchtenTeilprivatisierung der Bahn darf Regionalverkehre nicht gefährden! Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat Kritik an dem Gesetzesentwurf zur Neuorganisation der Eisenbahnen des Bundes geäußert. mehr
Eisenbahn
- Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zum Schienenbonus
- Mitteilung der Kommission - Das vierte Eisenbahnpaket
- Vorschlag für eine Verordnung zur Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste
- Transeuropäische Verkehrsnetze – großes Engagement in Deutschland
- Positionspapier: Bahn in der Region (PDF-Dokument)
- Entschließung der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zur Bahnprivatisierung
Straße und Straßenverkehrsrecht
- Neue Straßenverkehrsordnung ab dem 01. April 2013
- Deutscher Ingenieurpreis Straße und Verkehr
- Bericht der Daehre-Kommission bestätigt Unterfinanzierung der Straßen
- Stellungnahme - Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung
- Keine Notwendigkeit für bundesweites Tempo-30-Limit in den Städten und Gemeinden
- Faire Straßenfinanzierung statt teurer Flickschusterei
Weitere Informationen
- Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Nationalen Radverkehrsplan 2020
- Nationaler Radverkehrsplan 2020
- Leitlinien zur Bürgerbeteiligung bei Planungsvorhaben
- Befragungen in 51 Städten zum Thema „Kennzeichenliberalisierung“
- Bericht des BMVBS zur Reform der Wasser- und Schifffahrtverwaltung des Bundes
- Weißbuch Verkehr der EU-Kommission
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