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Starke Städte und Gemeindengestalten Zukunft

Aus Sicht der Städte und Gemeinden wurden im Jahr 2006 durch den Bund wichtige Reformen auf den Weg gebracht. Dazu zählen die Weiterentwicklung von Hartz IV, die Föderalismusreform I und die Reform der Unternehmensteuer. Allerdings liegt noch viel Reformarbeit vor uns. Angesichts der Herausforderungen sollte das Reformtempo erhöht werden. Die Politik ist gefordert, durch klare Ziele Orientierung zu geben. Sie sollte den Menschen Mut machen, die notwendigen Veränderungsprozesse als Chance zu begreifen. Denn nur allmählich wird den Menschen bewusst, dass der Globalisierungsprozess unumkehrbar ist. „Die guten
alten Zeiten“ werden nicht wieder kommen und ohne ständige Anpassung und Reformen werden wir zum Verlierer der Globalisierung werden.

Zum Jahreswechsel 2006/2007 hat sich die Finanzlage der Städte und Gemeinden seit dem Jahr 2000 erstmals wieder verbessert. Dennoch ist vor Euphorie zu warnen. Angesichts der hohen Altdefizite bleiben die Handlungsspielräume der Kommunen insbesondere für Investitionen weiter eingeschränkt. Die steigenden Sozialausgaben belasten nach wie vor die Haushalte der Kommunen. Dramatisch sind insbesondere die Zunahme bei den Eingliederungshilfen und der stetig wachsende Anteil für die Grundsicherung im Alter.
Die Zukunft werden wir nur gewinnen und gestalten können, wenn wir unsere Anstrengungen in den Bereichen Schule, Wissenschaft, Forschung und Modernisierung der Infrastruktur deutlich und nachhaltig erhöhen. Hier können die Städte und Gemeinden eine wichtige Rolle spielen. Es ist allerdings Aufgabe der Politik, dafür den notwendigen Handlungs- und Finanzspielraum zu schaffen.

Roland Schäfer
Präsident des DStGB

Dr. Gerd Landsberg
Geschäftsführendes Präsidialmitglied