DOKUMENTATIONEN
Vor dem Hintergrund steigender Energiepreise sowie einer nach wie vor angespannten kommunalen Haushaltssituation stoßen Städte und Gemeinden auf der Suche nach Einsparpotenzialen immer häufiger auf einen Hauptakteur: Die öffentliche Beleuchtung. In Deutschland werden für die Beleuchtung von Straßen, Wegen und öffentlichen Plätzen jedes Jahr bis zu vier Milliarden Kilowattstunden Strom verbraucht. Dies entspricht etwa dem Stromverbrauch einer Million Haushalte in Deutschland.
Es ist daher sehr wichtig, Möglichkeiten aufzuzeigen, die öffentliche Beleuchtung in Deutschland energieeffizienter und damit im Ergebnis für Städte und Gemeinden kostengünstiger zu gestalten. Auch die Vorgaben des europäischen Gesetzgebers dürfen aus kommunaler Sicht nicht aus den Augen verloren werden. Mit den sogenannten EU-Ökodesign-Verordnungen für Beleuchtungsprodukte werden ab dem Jahr 2010 auch für die Straßenbeleuchtung neue Produktanforderungen festgelegt. Dies hat zur Folge, dass Produkte nicht mehr in den Verkehr gebracht werden dürfen, die bestimmte Energieeffizienz-Anforderungen nicht erfüllen. Notwendige energetische Maßnahmen scheitern allerdings vielerorts an der Tatsache, dass einzelne Kostentreiber nur ungenügend identifiziert werden. Die Frage, wo genau die Hebel angesetzt werden müssen, bleibt oftmals unbeantwortet. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund möchte daher mit der vorliegenden Dokumentation „Öffentliche Beleuchtung – Analyse, Potenziale und Beschaffung“ neben einer Darstellung der Ausgangssituation konkrete Anregungen und Hinweise zur Optimierung der öffentlichen Beleuchtung geben. Neben einer Darstellung der rechtlichen, insbesondere auch der vergaberechtlichen Rahmenbedingungen, gibt die Dokumentation auch Hinweise auf bestehende Fördermöglichkeiten, die Städte und Gemeinden im Falle der Optimierung der öffentlichen Beleuchtung in Anspruch nehmen können. Es bleibt zu hoffen, dass sich möglichst viele Städte und Gemeinden Schritt für Schritt dem erforderlichen Modernisierungsprozess im Bereich der öffentlichen Beleuchtung annähern. Hierfür spricht nicht allein das Einsparpotential im Bereich der Straßenbeleuchtung, welches mit bis zu 1,7 Milliarden Kilowattstunden oder 260 Millionen Euro an Energiekosten pro Jahr beziffert wird. Eine optimierte Straßenbeleuchtung setzt auch gestalterische Akzente und gibt den Bürgerinnen und Bürgern ein Gefühl der Sicherheit auf unseren Straßen, Wegen und Plätzen.
Inhaltsverzeichnis
| Vorwort des Deutschen Städte- und Gemeindesbundes | 5 | |
| Vorwort der Rechtrsanwälte Wegner Ulrich Müller-Helle & Partner | 6 | |
| Vorwort Philips | 7 | |
| 1. | Ausgangssituation in Städten und Gemeinden | 8 |
| 1.1 | Straßenbeleuchtung - Der Bestand | 9 |
| 1.2 | Wer ist der Eigentümer? | 11 |
| 1.3 | Anforderungen an die kommunale Straßenbeleuchtung | 11 |
| 1.4 | Kosten der Straßenbeleuchtung | 12 |
| 1.4.1 Betriebskosten | 12 | |
| 1.4.2 Personalkosten | 13 | |
| 1.4.3 Gesamtkosten der Straßenbeleuchtung | 13 | |
| 1.5 | Gründe für eine Optimierung der öffentlichen Beleuchtung | 15 |
| 1.5.1 Kosteneinsoarungen | 15 | |
| 1.5.2 Vorgaben der EU-Ökodesign-Verordnungen | 16 | |
| 1.5.3 Weitere Aspekte | 16 | |
| 2. | Einsparpotenziale Beispiele technischer, organisatorischer und betriebswirtschaftlicher Optimierungspotenziale | 17 |
| 3. | Rechtliche Rahmenbedingungen | 24 |
| 3.1 | Europarecht | 24 |
| 3.2 | Vergaberecht | 24 |
| 3.2.1 Grundsatz | 24 | |
| 3.2.2 System des Vergaberechts | 24 | |
| 3.2.3 Ausnahmen vom Anwendungsbereich des Vergaberechts | 25 | |
| 3.3 | Haushaltsrecht | 25 |
| 3.4 | Kommunalabgabenrecht | 26 |
| 3.5 | Energierecht | 26 |
| 3.5.1 Steuerrechtliche Erwägungen | 26 | |
| 3.5.2 "Unbundling" nach dem EnWG | 26 | |
| 3.6 | Umweltrecht | 26 |
| 3.7 | Verkehrssicherungspflicht | 27 |
| 3.8 | Vertrags- bzw. Zivilrecht | 27 |
| 4. | Beschaffung neuer Beleuchtung - vergabe- und vertragsrechtliche Anforderungen | 28 |
| 4.1 | Konzeption und Strukturierung des Vergabeverfahrens | 28 |
| 4.1.1 Bedarf nach Straßenbeleuchtung | 28 | |
| 4.1.2 Art des Verfahrens gibt die Struktur vor | 28 | |
| 4.2 | Projektorganisation | 29 |
| 4.2.1 Team und Teamleiter | 29 | |
| 4.2.2 Zusammensetzung des Teams | 29 | |
| 4.3 | Leistungs-/Vertragsvarianten | 30 |
| 4.3.1 Betriebsführungsmodelle ohne Veräußerung der Anlagen | 30 | |
| 4.3.2 Betriebsführungsmodelle mit Veräußerung der Anlagen | 31 | |
| 4.4 | Handlungsempfehlungen an den Dritten Sektor | 21 |
| 5. | Ablauf des Vergabeverfahrens | 32 |
| 5.1 | Vorbereitung des Wettbewerbs und Verfahrenseinleitung | 32 |
| 5.2 | Der Teilnahmewettbewerb | 34 |
| 5.3 | Angebotsverfahren | 35 |
| 5.4 | Informationspflichten und Vertragsschluss | 36 |
| 5.5 | Dokumentation | 37 |
| 6. | Finanzierung / Förderung | 38 |
| 6.1 | Allgemeines | 38 |
| 6.2 | Fördermaßnahmen im Einzelnen | 38 |
| 6.2.1 Europäische Förderung | 38 | |
| 6.2.2 Förderung des Bundes | 39 | |
| 6.2.1 Landesspezifische Förderung | 40 | |
| 6.3 | Konjunkturpaket II | 43 |
| 6.4 | Überblick | 43 |
| Anhang Einführung und AUswirkungen eines neuen Betreibermodells für die öffentliche Straßenbeleuchtung in der Stadt Hagen | 44 | |
| 1. | Einleitung | 44 |
| 2. | ÖPP - Vergabe und Suche nach privatem Partner | 44 |
| 3. | Vertragliche Inhalte - Rehcte und Pflichten | 44 |
| 4. | Öffentliche Beleuchtung - Potenziale und Umsetzung | 45 |
| 5. | Ausblick | 46 |


