SCHWERPUNKTE
Nach einigen Jahren der Privatisierung von Leistungen der Daseinsvorsorge ist seit kurzem eine gewisse Trendwende zu beobachten. Kommunale Unternehmen weiten ihre Wirtschaftstätigkeit aus, ehemals privatisierte Leistungen werden rekommunalisiert. Die Ursachen sind vielfältig:
- Die immer noch angespannte Finanzsituation zahlreicher Kommunen zwingt diese, neue Einnahmemöglichkeiten zu suchen bzw. vorhandene zu optimieren.
- Gefördert wird diese Entwicklung durch die Einführung der Doppik, die verstärkt betriebswirtschaftliche Handlungsweisen in die Kommunalverwaltungen einziehen lässt.
- Auch in vielen Rathäusern ist die Erkenntnis gewachsen, dass „privat“ nicht automatisch „besser und billiger“ bedeutet.
- Letztlich verlangt die von der EU ausgegangene Liberalisierung der Energiemärkte von den kommunalen Stadtwerken, sich in einem härter gewordenen Wettbewerb zu behaupten.
Die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen auf dem Gebiet der Daseinsvorsorge ist allerdings politisch nicht unumstritten. Deshalb sollte man sich zunächst Klarheit über einige Grundlagen verschaffen. Dieser Schwerpunkt soll dabei helfen.
(Helmut Dedy)
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