SCHWERPUNKTE
In den nächsten Jahren laufen viele Konzessionsverträge im Energiebereich aus. Seit den letzten Vertragsabschlüssen hat sich der energiewirtschaftliche Rahmen grundlegend geändert. Deshalb besteht vielerorts ein Informationsbedürfnis zu den Rahmenbedingungen des Abschlusses eines neuen Konzessionsvertrages.
Foto: Philips
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat das Thema bereits in der Vergangenheit durch Dokumentationen begleitet, die Hilfestellungen zur Konzessionsvergabe und Konzessionsverträgen geben sollen. Neueste Veröffentlichung ist ein gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag und dem Verband kommunaler Unternehmen erarbeiteter Leitfaden mit dem Titel "Konzessionsverträge - Handlungsoptionen für Kommunen und Stadtwerke" (Download siehe rechts).
Ziel der Publikation ist es, Entscheidungsträger in Kommunalpolitik und kommunalen Unternehmen dabei unterstützen, über die energiepolitische Zukunft vor Ort zu
entscheiden. Dazu werden in dem Leitfaden schwerpunktmäßig folgende Fragestellungen vertiefend erörtert:
- Welche politischen, wirtschaftlichen und strategischen Chancen und Risiken ergeben sich für Kommunen bei Kommunalisierungsvorhaben im Bereich der Energiewirtschaft?
- Welche Möglichkeiten für Netzübernahmen gibt es und wovon hängt ihr Erfolg ab?
- Welche rechtlichen Aspekte und Zeitfenster müssen beachtet werden?
- Gibt es erfolgreiche Beispiele für Stadtwerkeneugründungen?
Der Leitfaden ist in diesem Schwerpunkt-Bereich unter der Rubrik „Materialien“ abrufbar.
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