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Bildung

15.03.2019
Weg Für Digitalpakt Schule ist frei
© oxie99-Fotolia.com

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt, dass der Bundesrat mit seiner heutigen Zustimmung  zur Grundgesetzänderung den Weg für die Umsetzung des DigitalPakt Schule frei gemacht hat. Nunmehr können in den nächsten fünf Jahren fünf Milliarden Euro des Bundes und mindestens 500 Millionen Euro der Länder in die digitale Infrastruktur der Schulen investiert werden.

Die heutige Entscheidung des Bundesrates ist ein gutes Signal für einen funktionierenden kooperativen Bildungsföderalismus, betonte das Geschäftsführende Präsidialmitglied, Dr. Gerd Landsberg. Gerade bei der Digitalisierung der Schulen gibt es einen erheblichen Nachholbedarf. Diesen können Bund, Länder und Kommunen nur gemeinsam schultern.

Von den Ländern erwartet der DStGB, dass diese die Bundesmittel an die kommunalen Schulträger weitergeben und ihre eigenen Aufgaben, zum Beispiel die Lehreraus- und Fortbildung erfüllen. Darüber hinaus endet die Aufgabe nicht in fünf Jahren. Man müsse sich Gedanken über eine nachhaltige Finanzierung machen. Landsberg begrüßt, dass  Bund und Länder die kommunalen Spitzenverbände im weiteren Verfahren ausdrücklich einbeziehen wollen.

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