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Integration

2019-03-19
Integration bleibt Herkulesaufgabe
Foto: © Frank Gärtner-Fotolia.com

Der DStGB fordert die Finanzierung langfristig sicher zu stellen. Die jetzt geplante Flüchtlings-Pauschale wird dem nicht gerecht. Die Aufgaben werden den Kommunen noch viele Jahre große Anstrengungen abfordern. 

Die Städte und Gemeinden wehren sich entschieden gegen die Pläne von Bundesfinanzminister Scholz, die Flüchtlingskosten zu pauschalieren und deutlich abzusenken. Die Kosten der Integration der nach Deutschland geflüchteten Menschen bleibt eine Herkulesaufgabe für die Kommunen. Es geht darum, Wohnraum zu schaffen, Spracherwerb zu organisieren, Kitaplätze und schulische Betreuung sicherzustellen sowie die gesellschaftliche Integration zu organisieren. Diese Aufgaben werden noch für Jahre, wenn nicht für Jahrzehnte den Kommunen immense Anstrengungen abfordern. Hierfür ist eine ausreichende Finanzausstattung von entscheidender Bedeutung. Integration findet in den Städten und Gemeinden statt, stellt aber eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe dar, die von Bund und Ländern finanziert werden muss.

Wenn nun der Bundesfinanzminister ankündigt, die Mittel für die Integration zu kürzen, ist dies nicht nur eine gesellschaftspolitisch falsche Entscheidung, sondern auch ein verheerendes Signal für die Kommunen, die seit Jahren große Anstrengungen in diesem Bereich unternehmen. Jetzt an den Mitteln zu sparen bedeutet, den Integrationserfolg zu gefährden. Mittel- und langfristig werden die gesamtgesellschaftlichen Folgekosten die kurzfristigen Einspareffekte, die der Bundesfinanzminister verfolgt, deutlich übersteigen. Anstelle jetzt Einsparüberlegungen anzustellen wäre es vielmehr notwendig, die Kommunen zusätzlich auch bei den Kosten für die Geduldeten zu entlasten. Bislang fehlt eine Finanzierungsregelung für diese Gruppen, was den Integrationserfolg massiv beeinträchtigt.

Um die Integration zu einem Erfolg zu führen brauchen die Kommunen nachhaltige, langfristige und verlässliche Finanzierungszusagen. Es ist nicht zumutbar, dass die Kommunen bei dieser zentralen Aufgabe „von der Hand in den Mund leben“ müssen. Wenn wir Personal aufbauen wollen, Wohnraum schaffen sowie Spracherwerb und die Integration in den Arbeitsmarkt begleiten wollen muss langfristig klar sein, dass ausreichende Finanzmittel zu Verfügung stehen. Nur dann wird die Herkulesaufgabe Integration auch gelingen.

(Foto: © Frank Gärtner-Fotolia.com)