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Kostenloser ÖPNV

14.02.2018
ÖPNV: Qualität vor Kostenfreiheit
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Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg zur Idee eines kostenlosen ÖPNVs. Ein kostenloser ÖPNV würde mit Sicherheit viele Bürgerinnen und Bürger vom Auto in Bus und Bahn umsteigen lassen. Aktuell belaufen sich die Einnahmen der Verkehrsbetriebe auf ca. 13 Mrd. Euro pro Jahr. Dieser Betrag müsste natürlich gesamtgesellschaftlich gegenfinanziert werden, denn die Verkehrsunternehmen brauchen das Geld, um ihre Leistungen zu verbessern und um zum Beispiel auf schadstoffarme oder schadstofffreie Verkehrsmittel umzurüsten.

Gleichzeitig ist zu bedenken, dass der kostenlose Nahverkehr die Zahl der Kunden deutlich steigen lassen wird. Kurzfristig können die dafür notwendigen Kapazitäten weder bei den Fahrzeugen noch beim Personal bereitgestellt werden. Wer den kostenlosen ÖPNV fordert, muss zugleich die Frage beantworten, wie die Gegenfinanzierung ausgestaltet werden soll. Soll es zum Beispiel wie bei den Rundfunkgebühren eine Haushaltsabgabe geben oder wären Bund und Länder bereit und in der Lage, dieses Mammutprojekt dauerhaft und nachhaltig aus Steuermitteln zu finanzieren. Die Kommunen und ihre Verkehrsbetriebe sind aktuell nicht im Stande, den kostenlosen ÖPNV zu realisieren. Die Dimension der Aufgabe macht zugleich deutlich, dass ein solches Vorhaben nur eine langfristige Perspektive sein kann. Notwendig ist dazu, konkrete Fallbeispiele und Plansituationen umzusetzen, aus denen Bedarf, Kosten und Ausbauphasen abgeleitet werden könnten. Man muss davon ausgehen, dass für die Planungs- und Umsetzungsphase viele Jahre notwendig sind und ein kostenloser ÖPNV im Hauruckverfahren sicher scheitern würde. Vorrang vor solchen Überlegungen sollte der flächendeckende Ausbau und die Verbesserung der Qualität der bestehenden Strukturen im ÖPNV haben.