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DigiNetzG

21.06.2018
Auslegungshilfen zum DigiNetzG
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Um Auslegungshilfen zum DigiNetzG und Leitfäden für die Praxis zu entwickeln sowie Hinweise zu technischen Umsetzungs- sowie Verfahrensfragen zu speziellen Aspekten des Telekommunikationsgesetzes zu geben, hat das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur die AG Digitale Netze aus Vertretern der Länder, der kommunalen Spitzenverbände und der Telekommunikationsbranche eingerichtet. Nach geraumer Zeit und teils schwierigen Abstimmungsprozessen sind nun folgende veröffentlichungsfähige Dokumente fertig gestellt, an denen die Hauptgeschäftsstelle mitgewirkt hat.

Broschüre über Verlegetechniken für den Breitbandausbau, insbesondere die Verlegung in geringerer Verlegetiefe nach § 68 Absatz 2 TKG

Ziel dieser Broschüre ist, den Entscheidern vor Ort eine allgemeine Darstellung der Vor- und Nachteile der jeweiligen Verlegetechniken an die Hand zu geben, um die Vorteile mindertiefer Verlegung in allen hierfür geeigneten Fällen zum Zuge kommen zu lassen und damit den Breitbandausbau zu beschleunigen. Sie dient einer Bestandsaufnahme zum Fragenkomplex der sogenannten „untiefen Verlegetechniken“ und beschreibt hierfür die gängigen Methoden zur mindertiefen Verlegung, erläutert ihre Einsatzzwecke, Einsatzbereiche sowie Kostenfaktoren und stellt Vor- und Nachteile gegenüber der klassischen Grabenbauweise dar. Da bisher nicht für alle Verlegetechniken allgemein verbindliche Regelwerke bestehen, werden ihre Vor- und Nachteile gegen über der klassischen Verlegemethode des offenen Grabenbaus für die erforderliche Einzelabwägung in Fachkreisen diskutiert.

Prüfkonzept zur Sicherstellungsverpflichtung des § 77i Abs. 7 Satz 1 TKG

Gemäß § 77i Abs. 7 Satz 1 TKG ist im Rahmen von ganz oder teilweise aus öffentlichen Mitteln finanzierten Bauarbeiten für die Bereitstellung von Verkehrsdiensten, deren anfänglich geplante Dauer acht Wochen überschreitet, sicherzustellen, dass geeignete passive Netzinfrastrukturen, ausgestattet mit Glasfaserkabeln, bedarfsgerecht mitverlegt werden, um den Betrieb eines digitalen Hochgeschwindigkeitsnetzes durch private Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze zu ermöglichen. Bei den angesprochenen öffentlich finanzierten Verkehrsbauprojekten ist danach durch die Wegebaulastträger sicherzustellen, dass bedarfsgerecht Leerrohre mit Glasfaserkabeln mitverlegt werden. Die Regelung enthält eine Reihe unbestimmter Rechtsbegriffe, um der Verwaltungspraxis Gestaltungsspielräume für eine einzelfallgerechte Umsetzung zu schaffen. In der Verwaltungspraxis gilt es, diese Spielräume auszufüllen und zu bestimmen, ob eine Mitverlegungspflicht im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen vorliegt.

Zur Umsetzung der Mitverlegungspflicht des  § 77i Abs. 7 Satz 1 TKG hat die AG Digitale Netze eine Handreichung erstellt. Diese versteht sich als Auslegungshilfe auf Grundlage des gemeinsamen Verständnisses von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und Telekommunikationswirtschaft. Sie hat keinen Regelungscharakter, sondern dient als Leitfaden, dessen Berücksichtigung eine gesetzeskonforme Umsetzung gewährleisten soll.

Handreichung für ein Materialkonzept zur Umsetzung des § 77i Abs. 7 TKG

Nach § 77i Abs. 7 TKG können der Bund, die Länder sowie Städte, Landkreise und Gemeinden verpflichtet sein, sicherzustellen, dass im Rahmen der Durchführung von Bauarbeiten für die Bereitstellung von Verkehrsdiensten bzw. im Zusammenhang mit der Erschließung von Neubaugebieten geeignete passive Infrastrukturen, ausgestattet mit Glasfasern, mitverlegt werden. Ziel der Regelung zur Mitverlegungspflicht in § 77i Abs. 7TKG ist, ohnehin stattfindende Bauarbeiten größeren Umfangs auch dazu zu nutzen, Leerrohr- und Glasfasernetze bzw. Teile solcher Netze zu errichten. Im Falle einer Mitverlegungspflicht ist es wichtig, die auf diese Weise in Zukunft entstehenden Infrastrukturen von vornherein so zu errichten, dass sie von den genannten Unternehmen sinnvoll betrieben bzw. in eigene Netzinfrastrukturen integriert werden können. Gleichzeitig sollen die zur Mitverlegung verpflichteten Gebietskörperschaften davor bewahrt werden, in die Errichtung von Infrastrukturen zu investieren, die nicht wirtschaftlich nutzbar sind oder deren Investitionskosten sich nicht über Verpachtungs-, Vermietungs-
oder Verkaufserlöse refinanzieren lassen – z. B. weil sie fehldimensioniert sind. 

Zur technischen Umsetzung der Mitverlegungspflicht des § 77i Abs. 7 Satz 1 TKG hat die AG ein Materialkonzept erstellt. In diesem wird ein möglichst genauer technischer Rahmen beschrieben, der sich auf den erforderlichen Mindeststandard beschränkt und bei dessen Anwendung der Rechtspflicht aus § 77i Abs. 7 TKG Genüge getan ist.

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