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Luftreinhaltung

22.05.2018
Besserer ÖPNV für saubere Luft in den Städten!
© Trueffelpix-Fotolia.com
Die Frage, wie schnellstmöglich Maßnahmen zur Reduzierung der Luftverschmutzung in deutschen Städten ergriffen werden können, stellt sich aktuell in vielen betroffenen Städten, Gemeinden und Regionen, bei Kommunalpolitik, Verkehrsunternehmen und den betroffenen Bürgern. Hintergrund ist das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Zulässigkeit von Diesel-Fahrverboten und die Entscheidung der Europäischen Kommission, gegen Deutschland und weitere fünf Länder Klage beim Europäischen Gerichtshof zu erheben, weil die vereinbarten Grenzwerte für die Luftqualität nicht eingehalten werden und in der Vergangenheit keine geeigneten Maßnahmen ergriffen wurden.

In der Debatte um diese geeigneten Maßnahmen ist unter anderen ein entgeltfreier ÖPNV vorgeschlagen worden. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich dagegen ausgesprochen, weil es hierzu bereits am notwendigen Personal und den Kapazitäten bei Infrastruktur und Fahrzeugen fehlt. Notwendig ist stattdessen eine Debatte darüber, wie der öffentliche Verkehr in der Stadt und auf dem Land so gestärkt werden kann, dass er kurzfristig einen signifikanten Beitrag für saubere Luft in leisten kann und mittel- und langfristig die Verkehrswende in Deutschland unterstützt: im Interesse der Bürger und im Interesse lebenswerter Städte und Gemeinden. Der DStGB legt dazu ein Positionspapier unter dem Titel „Besserer ÖPNV für saubere Luft in den Kommunen!“ vor.

Zum Hintergrund: Im Zuge der Diskussion um effektive kommunale Maßnahmen zur Schaffung von sauberer Luft in den Städten hat der Bund fünf Modellstädte (Bonn, Essen, Herrenberg, Reutlingen und Mannheim) gebeten Konzepte vorzulegen, wie sie möglichst rasch NO2-Immissionen in den Griff bekommen wollen. Dazu hat der Bund eine hohe Förderung in Aussicht gestellt. In der Folge hat es eine intensive Diskussion um einen entgeltfreien ÖPNV gegeben. Hintergrund war ein Brief der damaligen Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks, dem Geschäftsführenden Verkehrsminister Christian Schmidt und dem seinerzeitigen Kanzleramtsminister Peter Altmaier. Einer der darin vorgeschlagenen Maßnahmen ist ein kostenloser ÖPNV.

(Foto: © Trueffelpix-Fotolia.com)