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Familiennachzug

19.01.2018
Faktenpapier des DStGB: Familiennachzug subsidiär Schutzberechtigter im Ländervergleich
© Jonathan Stutz - Fotolia.com

Einer der wesentlichen strittigen Punkte in der Asyl- und Flüchtlingspolitik ist, wie es mit der aktuellen Regelung zum Familiennachzug von subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen weitergeht. Die Aussetzung des Familiennachzugs in Deutschland läuft zum 16. März 2018 aus. Subsidiär Schutzberechtigte können ihre Familienangehörigen ab dem Zeitpunkt wieder nachholen. Der Nachweis über die Lebensunterhaltssicherung sowie ausreichenden Wohnraum ist bei Antragstellung innerhalb einer Dreimonatsfrist nach Anerkennung in der Regel nicht erforderlich. Aus Sicht des DStGB muss an der Aussetzung festgehalten werden. Erste Ergebnisse der Sondierungsgespräche der Regierungsparteien sehen richtigerweise vor, dass dies auch geschehen soll. Im Anschluss soll eine gesetzliche Neuregelung folgen, die den Familiennachzug auf 1000 Menschen pro Monat begrenzt. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll an diesem Freitag in den Bundestag eingebracht werden. Aus Sicht des DStGB sind die Ergebnisse ein tragbarer Kompromiss.

Doch wie verhalten sich andere Staaten im europäischen und internationalen Vergleich zu der Frage des Familiennachzugs subsidiär Schutzberechtigter?

Die Rechtslage in ausgewählten Mitgliedsstaaten der EU sowie Drittstaaten weichen im deutlich voneinander ab. Während subsidiär Schutzberechtigte in Griechenland keinen Familiennachzug beantragen dürfen, lassen etwa Schweden, Dänemark oder Österreich dies nur unter einschränkenden Bedingungen zu. Etwas großzügiger sind dagegen etwa Belgien, Spanien oder Frankreich.

Ein aktuelles Faktenpapier des DStGB stellt die Rechtslage in ausgewählten Mitgliedsstaaten der EU sowie Drittstaaten dar. Das Papier ist unten abrufbar.

(Foto: © Jonathan Stutz - Fotolia.com)