43. Sportministerkonferenz in Bremerhaven unter Vorsitz der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport der Freien Hansestadt Bremen und dem Minister des Innern und Sport Rheinland-Pfalz…
Zu drängenden Zukunftsthemen brauchen wir eine tiefgehende Debatte, die gute Beispiele verwertbar macht und Gelerntes aus dem Scheitern von Pilotprojekten verwendet, um konkrete Handlungsleitfäden zu…
Rechtsausschuss fordert besseren Schutz für
Kommunalpolitiker und Mitarbeiter der Kommunen
Auf Einladung von Neu-Ulms Oberbürgermeister Gerold Noerenberg, der auch Vorsitzender des Ausschusses ist, tagte diese Woche der Ausschuss für Recht, Personal und Organisation des Deutschen Städte-…
Am 05.11.2019 wurden zehn Kommunen als Sieger beim bundesweiten Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2019“ ausgezeichnet. Ihre vorbildlichen Projekte zeigen vielfältige Wege zu erfolgreichem Klimaschutz…
Aufruf zum 27. bundesweiten Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"
Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft ruft gemeinsam mit den Ländern und Verbänden auf, sich am bundesweiten Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" zu beteiligen. Dieser Aufruf richtet…
Das Bundesumweltministerium hat einen Entwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Verpackungsgesetzes zur Normierung eines Verbots des Inverkehrbringens von leichten Kunststofftragetaschen…
Bundeskabinett beschließt umfangreiche Ausweitung der ÖPNV-Förderung
Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 6. November 2019 wesentliche Beschlüsse zur Stärkung des ÖPNV gefasst. Durch Novellen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) und des…
Entlastung der Kommunen bei Maßnahmen an Eisenbahnkreuzungen
Das Bundeskabinett hat eine Neuaufteilung der Kosten für Maßnahmen an Bahnübergängen beschlossen. Den kommunalen Anteil von bislang etwa 50 Millionen Euro pro Jahr sollen demnach künftig Bund und…
Beim Autogipfel am Montag wurden unter anderem höhere Bezuschussungen für E-Auto-Käufer vereinbart. Gleichzeitig soll die Ladeinfrastruktur deutlich ausgebaut werden. In den kommenden zwei Jahren…
Am 5. November findet das neue Veranstaltungsformat „dikomm – Zukunft digitale Kommune“ in der Messe Essen statt. Erwartet werden über 40 Austeller und über 300 Gäste, die sich zum Thema des digitalen…
Vorfahrt für
Investitionen und Klimaschutz statt Steuersenkungen!
Vorfahrt für Investitionen und Klimaschutz statt Steuersenkungen! Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg zur aktuellen Steuerschätzung.
telekom arbeitet mit bürgermeistern an der digitalen stadt
Die Deutsche Telekom hat in Köln mit rund einhundert Bürgermeistern und kommunalen Entscheidungsträgern über die Herausforderungen der Digitalisierung und den Netzausbau diskutiert. Gemeinsam wurde an…
