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Smart City Readiness Check

2019-10-02
Fördergelder werden nicht abgerufen
© oxie99-Fotolia.com
Deutschlands Städte und Gemeinden rufen nach den Ergebnissen des „Smart City Readiness Check 2018“ die verfügbaren Fördermittel für den Ausbau der digitalen Infrastruktur nur teilweise ab. Eine im vergangenen Jahr durchgeführte Befragung der 500 größten Städte und Gemeinden in Deutschland, die gemeinsam vom Innovators Club des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und TÜV Rheinland durchgeführt wurde zeigt, dass Deutschlands Kommunen im Bereich der Digitalisierung vielfach noch Nachholbedarf haben.

Berlin, Köln, 2. Oktober 2019. In vielen Städten und Gemeinden fehlt es zudem noch an einer leistungsstarken Breitband- und Mobilfunkinfrastruktur. Ein zentrales Ergebnis der Studie: Die Fördergelder für den Breitbandausbau werden zu Teilen nicht abgerufen. Dieser Befund deckt sich mit den Aussagen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz in einem Interview mit der Rheinischen Post vom 28. September 2019.

Beratung gegen Ressourcenmangel

Die Ergebnisse des Smart City Readiness Check zeigen, dass in vielen Fällen immer noch keine flächendenke Breitbandinfrastruktur vorhanden ist. Zugleich nutzen Kommunen die vorhandenen Fördermittel des Bundes nicht konsequent genug. Gründe dafür sind die komplizierten Förderrichtlinien und das insgesamt hohe Maß an bürokratischen Anforderungen. „Aus kommunaler Sicht sind die Forderungen des Finanzministers, die Vergabe von Fördermitteln zu vereinfachen und die Bürokratie insgesamt zu verringern, zu begrüßen. Viele Kommunen sind auf finanzielle Mittel zum Aufbau leistungsstarker Breitbandinfrastrukturen angewiesen“, betont Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Um den Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze in Deutschland voran zu treiben, hat die Bundesregierung bereits vor einiger Zeit ein umfangreiches Förderprogramm ins Leben gerufen. „In unserer gemeinsamen Umfrage gibt jedoch jede dritte Kommune an, nicht davon Gebrauch zu machen. Wenn Fördergelder nicht abgerufen werden, ist wahrscheinlich das Förderverfahren zu kompliziert und es mangelt an Ressourcen für die Beantragung und Umsetzung“, sagt Gürkan Ünlü, Senior Vice President Business Development bei TÜV Rheinland Consulting. „Hier ist neben einer Verringerung der Komplexität auch Beratung erforderlich, um den Ressourcenmangel in den Kommunen aktiv entgegen zu wirken.“

Studienergebnisse werden vorgestellt

Die Studienergebnisse des Smart City Readiness Check 2018 umfassen die Kategorien, digitale Infrastruktur, eGovernance, Mobilität und Energie. Die Studie steht unter https://go.tuv.com/smartcity zum Download zur Verfügung. Außerdem werden die detaillierten Ergebnisse im Rahmen eines Workshops mit TÜV Rheinland am 22. Oktober 2019, auf der Smart Country Convention vorgestellt. Die Smart Country Convention findet vom 22. bis 24. Oktober im City Cube, in der Messe Berlin statt. Interessierte können sich für den Workshop unter http://www.tuv.com/smart-country-convention anmelden.

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