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Studie

2019-08-12
Gleichwertige Lebensverhältnisse: Studie unterstreicht Handlungsbedarf!
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Deutschlands Regionen entwickeln sich in entgegengesetzte Richtungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). In einigen Regionen fehlt es an elementarer Infrastruktur. Ein Grund ist die Überschuldung der betroffenen Kommunen. Hinzu treten Wirtschaftsschwäche und die Folgen des demografischen Wandels. Die Untersuchung unterstreicht die Notwendigkeit, die im Rahmen der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse erarbeiteten Maßnahmen bald möglichst umzusetzen. Dies betrifft unter anderem die Lösung des Altschuldenproblems, aber auch die Einrichtung eines gesamt-deutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen.

Deutschlands Regionen entwickeln sich in unterschiedliche Richtungen. Während Metropolregionen wie Hamburg und München boomten, drohten eine Vielzahl an Gebieten im Bundesgebiet den An-schluss zu verlieren, so das Ergebnis der Untersuchung „Deutschlands Regionen im Vergleich“. Die Untersuchung des IW hat festgestellt, dass in 19 von insgesamt 96 Gebieten akuter Handlungsbedarf besteht. Laut dem IW könne die Handlungsfähigkeit der betroffenen Kommunen durch Schuldenerlasse gewährleistet werden.

Die Lebensqualität in den betroffenen Kommunen sei unterdurchschnittlich. Vielerorts bestehe eine mangelhafte ärztliche Versorgung und es fehle an Einkaufsmöglichkeiten. Letztere würden insbesondere im ländlichen Raum kaum noch existieren. Hinzu kommt eine schlechte Anbindung des öffentlichen Nahverkehrs. Gerade auf dem Land existiere nicht selten lediglich eine einzige Verbindung pro Tag in die nächstgrößere Stadt. Auch dies sei Ausdruck klammer Kassen in den Kommunen. Das IW zieht einen 20-Jahres-Vergleich mit dem Ergebnis, dass heute viele Ortschaften über keinerlei Infrastruktur zur Daseinsvorsorge mehr verfügten. Ortschaften seien heute vielmehr reine Wohnplätze. Probleme gebe es auch beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. Schnelles Internet sei in vielen der betroffenen Regionen lediglich eine Zukunftsvision.

Zu den betroffenen Regionen gehören sowohl ländliche geprägte und dünn besiedelte Regionen als auch dicht besiedelte, urbane Industriereviere. Elf strukturschwache Gebiete befinden sich in den ostdeutschen Bundesländern, vier in Nordrhein-Westfalen. In einigen Ruhrgebietsregionen habe die Arbeitslosenquote auch 2017 noch bei über zehn Prozent gelegen. Ebenfalls mit erheblichen wirtschaftlichen beziehungsweise infrastrukturellen Problemen zu kämpfen haben die Regionen Bremerhaven, das Saarland, das östliche Schleswig-Holstein sowie die Westpfalz. Eine besonders schlechte Zukunft mit Blick auf die Wirtschaft ist den Regionen Duisburg/Essen oder Emscher-Lippe prognostiziert worden. Vom dem demographischen Wandel wiederrum sind besonders stark die Regionen wie Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg, Lausitz-Spreewald oder Ost- und Südthüringen betroffen.

Das IW empfiehlt eine kluge Regionalpolitik, die den Kommunen Hilfe zur Selbsthilfe in Aussicht stelle. Das Auseinanderdriften der Regionen könnte zu gesellschaftlichen Spannungen führen. Schlechte Schulen und Straßen könnten bei der Bevölkerung das Gefühl einer Geringschätzung erzeugen. Auch sei der Ausbau der Bildungsangebote erforderlich.

Anmerkung des DStGB:

Viele der geschilderten Probleme sind bekannt. Es besteht kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsdefizit. Im Rahmen der Arbeit der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse wurden die in der Studie aufgezeigten Problemlagen breit diskutiert und Handlungsempfehlungen erarbeitet. Die Bereitschaft des Bundes, an einer Lösung zum Abbau der kommunalen Altschulden mitzuwirken, ist ein erstes positives Ergebnis dieser Arbeit, dem nun konkrete Schritte folgen müssen, die ausreichend finanziell hinterlegt sind. Rund 17 Prozent der Kommunen (etwa 2.000 Kommunen von insgesamt 11.700) sind von besonders hohen Altschulden betroffen. Die kommunalen Kassenkredite belaufen sich auf ca. 36 Milliarden Euro.

Die Mitteilung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, die Fördersätze für die integrierte ländliche Entwicklung 2019 im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) anzuheben, ist ein weiteres positives Signal. Erforderlich ist eine generelle Stärkung der betroffenen Kommunen und Regionen durch konkrete Maßnahmen wie die beabsichtigte Einrichtung eines gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen

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