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Kohleausstieg

2019-05-23
Regionen nicht gegeneinander ausspielen
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Nach Auffassung des DStGB können die Strukturhilfen für die Kohle-Regionen genutzt werden, um beispielhaft zu zeigen, wie Mobilität der Zukunft aussieht. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg gegenüber dem Handelsblatt.

Der Umbauprozess stellt eine Chance für mehr Schienenverkehr, einen funktionsfähigen und intelligent getakteten öffentlichen Personennahverkehr, eine kluge Vernetzung der Verkehrsmittel und ein flächendeckendes Ladenetz für die Elektromobilität dar.

Das wird allerdings nur gelingen, wenn man gleichzeitig bereit ist, die Planungsanforderungen für diese Sonderzonen und die damit verbundene Bürokratie deutlich zu reduzieren. Um die Umsetzungszeiten bei diesen und anderen strategisch besonders wichtigen Umbauvorhaben zu verkürzen müssen wir jetzt die Weichen stellen. So sollte es zukünftig Investitionsvorhaben von übergeordnetem gesamtgesellschaftlichem Interesse geben. In dieser neuen Kategorie müssen dann Aussetzungen oder Wegfall von Anforderungen bei Bau, Planung, Ausschreibung oder Umwelt- und Naturschutz möglich sein.

Darin läge zu gleich die Chance, die zu erwartenden guten Ergebnisse dann auf ganz Deutschland zu übertragen. Die Verkehrswende schaffen wir nur, wenn wir schneller, unbürokratischer und effektiver werden. Nur dann wird der Verkehr den notwendigen Beitrag zum Klimaschutz leisten können.

Die Sonderförderungen für die Kohle-Regionen dürfen aber nicht dazu führen, dass wichtige Verkehrsprojekte in anderen Gebieten Deutschlands zurückgestellt werden. Wenn wir die notwendige Verkehrswende schaffen wollen, heißt es „klotzen und nicht kleckern“. Die Mobilität der Zukunft gibt es nicht umsonst, aber es handelt sich um Investitionen in die Zukunft Deutschlands. Das erwarten auch die Menschen in unserem Land. Wer die Herausforderungen des Klimawandels ernstnimmt und weiß, dass der Verkehr ein wichtiger Baustein für mehr Klimaschutz ist, kann nicht mit dem „Klein -Klein“ von gestern die Probleme von morgen lösen.“

(Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg)

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