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2020-09-10
BV-Stellungnahme zur Altbatteriesammlung
Foto:  © gena96 - stock.adobe.com

Fairer Wettbewerb zwischen konkurrierenden Sammelsystemen von Altbatterien, Pfand oder nicht: Teils gegensätzliche Sichtweisen der Sachverständigen haben eine Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit geprägt. In der Sitzung unter der Leitung von Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen) ging es um den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Batteriegesetzes (BT-Drs. 19/19930). und eine Vorlage der Linksfraktion, die "ein Pfandsystem für elektrische und elektronische Geräte" (BT-Drs. 19/19642) fordert.

Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat an der Anhörung teilgenommen und hält bei der Entsorgung von Altbatterien den Weg eines gemeinsamen und von allen Herstellern getragenen Rücknahmesystems für den richtigen Weg. Nur ein solches System kann eine flächendeckende Erfassung und Verwertung von Altbatterien zuverlässig sicherstellen. Sehr kritisch wird der im Gesetzentwurf vorgesehene Wechsel zu einem Wettbewerbssystem. Zu befürchten sind vergleichbare Probleme wie bei der Verpackungsentsorgung.

Die vollständige BV-Stellungnahme kann hier als PDF-Dokument heruntergeladen werden. 

Foto:  © gena96 - stock.adobe.com

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