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2011-03-07
DStGB fordert konsequente Einbindung der Kommunen bei Standortentscheidungen
Anlässlich der Abschaffung der Wehrpflicht und der zu erwartenden Standortschließungen bei der Verkleinerung der Bundeswehr fordert der DStGB eine konsequente Einbindung der Kommunen bei der Entscheidung. Jahrelang waren Städte und Gemeinden gute Gastgeber der Bundeswehr.  Sie leisten einen wichtigen Beitrag, dass die Streitkräfte in die örtliche Gesellschaft integriert sind. Das ist auch für die Akzeptanz der Bundeswehr in die Gesellschaft unerlässlich. Gleichzeitig ist die Bundeswehr häufig der entscheidende Wirtschaftsfaktor vor Ort.
Bildquelle: obs bilddatenbank
Wir erwarten deshalb, dass der Bund für den Fall von Standortschließungen entsprechende Konversionsmittel bereitstellt. Es macht wenig Sinn, wenn der Staat durch Reduzierung der Truppenstärke Geld einspart,  das aber auf der anderen Seite wegen sprunghaft steigender Arbeitslosigkeit wieder ausgeben muss. Deshalb müssen bei den Standortentscheidungen nicht nur verteidigungspolitische, sondern auch wirtschaftspolitische Aspekte und die Arbeitsmarktsituation vor Ort berücksichtigt werden.
 
Wir wollen nicht von Standortschließungsentscheidungen nach Gutsherrenart überrascht werden. Nicht abgestimmte Standortkonzepte würden am Ende dazu führen, dass die angestrebten Sparziele nicht erreicht werden und zusätzliche Mittel aufgebracht werden müssten. Auch die erforderliche Attraktivität für den Bundeswehrfreiwilligendienst geriete ins Wanken.
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