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2010-11-02
Kommunen vermissen Wirkung des Aufschwungs
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat beklagt, dass die Kommunen kaum vom derzeitigen Wirtschaftsaufschwung profitieren. Der Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte am 02. November 2011 im Inforadio Berlin/Brandenburg, bisher merke man noch nichts von steigenden Steuereinnahmen.
"Sicher ist, dass die Gewerbesteuer sich stabilisiert. Sicher ist auch, dass die Steuerschätzer zu einem sehr positiven Ergebnis kommen. Aber genauso sicher ist, dass das den Kommunen nicht das bringen wird, was wir uns erhoffen."

Der Aufschwung gehe auch deshalb an den Kommunen vorbei, weil das geschätzte Steuerplus von 12 Milliarden Euro vor allem in die Kassen von Bund und Ländern fließe. Landsberg: "Besonders gut sprudelt die sogenannte Körperschaftssteuer, die die Unternehmen bezahlen. Da sind wir gar nicht beteiligt. Also an diesen 12 Milliarden sind wir etwa mit 12 bis 15 Prozent beteiligt. Das ist natürlich auch eine Menge Geld. Nur man muss auf der anderen Seite sehen, dass wir eben ein Defizit voraussichtlich in zweistelliger Milliardenhöhe haben, weil uns eben die Sozialkosten immer weiter davonlaufen. Und daran ändert bedauerlicherweise dieser schöne Wirtschaftsaufschwung auch nichts."

Landsberg forderte den Bund auf, die Finanzbedingungen für Städte und Gemeinden zu verbessern. Bundeskanzlerin Merkel habe ja bereits mehrfach die Finanznot der Kommunen als zentrale Herausforderung bezeichnet. Er sei aber optimistisch, dass es da eine Lösung geben werde - auch aufgrund der Landtagswahlen im kommenden Jahr : "Ich glaube, man kann sich das politisch nicht leisten, so weiterlaufen zu lassen."
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