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2010-10-28
Städte und Gemeinden rüsten sich für den Winter - Finanzmittel nicht ausreichend!
Nach dem sehr langen und strengen Winter 2009/2010 haben sich die Städte und Gemeinden nach besten Kräften darum bemüht, die Schäden zu beseitigen, vor allem die zahlreichen Schlaglöcher zu reparieren. Der letzte Winter hatte nach Schätzungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) Schäden in einer Höhe von bis zu 3 Mrd. Euro verursacht.
„Es war nicht nur ein harter Winter. Die Kommunen werden im Jahr 2010 zudem ein Rekord-Finanzierungsdefizit von über 10 Mrd. Euro haben!“, so Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des DStGB.

Wie eine aktuelle Studie von Ernst&Young zeigt, sehen sich viele Kommunen derzeit nicht in der Lage, dringend notwendige Investitionen im Straßenbau zu tätigen. So geben 68 Prozent der Kommunen an, dass sie derzeit Unterhaltsmaßnahmen für Straßen und Gebäude strecken. 61 Prozent der Kommunen reduzieren die Neuinvestitionen in den Straßenbau und die Stadtentwicklung. Daher konnten nicht alle Schäden so beseitigt werden, wie es nötig gewesen wäre, der Investitionsstau wird immer größer. Bei dem bevorstehenden Winter kann dies zu weiteren Folgeschäden führen.

„Der Zustand unserer Straßen und Wege ist eine gemeinsame Herausforderung der öffentlichen Hand insgesamt – der Kommunen, der Länder und auch des Bundes!“ so Landsberg. „Daher haben wir ein Bund-Länder-Sonderprogramm Straßenbau gefordert – im Interesse der Menschen, die die Straßen tagtäglich nutzen.“ Auf Länderebene gab es teilweise nach dem Winter Förderprogramme für den Straßenbau. Aber insgesamt waren die Mittel nicht ausreichend.

„Am Zustand unserer Straßen zeigt sich für den Bürger deutlich, wie wichtig unsere Forderung nach einer Aufgaben gerechten Finanzausstattung der Kommunen ist“, so Landsberg. „Auch ohne einen so strengen Winter wie 2009/2010 fehlen uns bereits 3 bis 4 Mrd. Euro für den Straßenbau im Jahr. Das ist nicht länger hinnehmbar“.

Auch im Winter 2010/2011 werden die Städte und Gemeinden wieder nach besten Kräften alles Mögliche tun, um für sichere Verkehrsverhältnisse zu sorgen, nicht zuletzt im Winterstraßendienst. Aber jeder Verkehrsteilnehmer und Bürger ist auch selbst dazu aufgerufen, selbstverantwortlich zu handeln. Durch ein den Straßenzuständen angepasstes Fahrverhalten, ordnungsgemäße Kfz-Bereifung und auch durch eine gewissenhafte Wahrnehmung von Schnee- und Eisräumpflichten vor der eigenen Türe.
„Die Städte und Gemeinden werden die Herausforderungen des Winters engagiert angehen. Wenn ihnen aber dauerhaft die dafür erforderlichen Finanzmittel versagt werden, wird sich der Bürger unweigerlich auf eine Verschlechterung der Verkehrsverhältnisse einstellen müssen.“, so Landsberg.
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