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02.02.2016
belastbare Finanzierung sichern
Quelle: Monthly_M/fotolia.de

Der DStGB warnt davor, die Flüchtlingskosten im jetzigen Zeitpunkt zum zentralen Politikthema zu machen. Sicher ist, dass insbesondere die notwendige Integration mit zusätzlichen Lehrern, Erziehern und Sozialarbeitern, die Schaffung von zusätzlichem, bezahlbarem Wohnraum, wie auch die Verbesserung der inneren Sicherheit Milliarden kosten wird. Andererseits sind all diese Maßnahmen auch ein Konjunkturprogramm, das Nachfragen erzeugt, und den demographischen Wandel abfedert.

Eine langfristige Betrachtung kann also erhebliche Vorteile für den Standort Deutschland bringen. Ein erfolgreicher Friedensprozess in Syrien kann in einigen Jahren auch dazu führen, dass – wie nach den Balkankriegen – viele Flüchtlinge in Ihre Heimat zurückkehren. Deshalb sind jetzt langfristige Kostenprognosen kaum berechenbar. Allerdings werden wir den Sozialstaat durch Reformen umbauen müssen, um die notwendigen Mittel bereitzustellen. In diesem Jahr werden die erwarteten Mehreinnahmen – insbesondere des Bundes – eine deutliche Hilfe sein, die Kosten zu schultern. Langfristig gehört zu einem Masterplan Integration auch ein belastbares Finanzierungskonzept, das den Kommunen Planungssicherheit für diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe gibt.

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