Publikationen

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2010-12-07
Nr. 99 - Mehr Breitband für Deutschland
Das Thema Breitbandanbindung von Kommunen steht bereits seit einigen Jahren im Mittelpunkt von zahlreichen Veranstaltungen, Kampagnen und Publikationen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.

Spätestens mit der Veröffentlichung der Breitbandstrategie der Bundesregierung im Jahr 2009 ist es auch auf Bundesebene weit oben auf der politischen Agenda angesiedelt. Auch wenn in den letzten Jahren einige Erfolge auf dem Gebiet der Erschließung des ländlichen Raumes mit Breitband zu verzeichnen sind, ist diese Schlüsselinfrastruktur immer noch nicht flächendeckend verfügbar. Gleichzeitig schreitet die Entwicklung des Marktes voran. Das Entstehen neuer elektronischer Dienste und die sich wandelnde Nutzung des Internet führen dazu, dass immer größere Datenmengen gesendet und empfangen werden. Die Anforderungen an die Leistungsfähigkeit des Netzes steigen.

Die Anbindung an eine zeitgemäße Breitbandinfrastruktur ist für Städte und Gemeinden mehr denn je ein entscheidender Standortfaktor. Aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sollte die Mindestbandbreite heute zwei MBit/s betragen. Für viele aktuelle Anwendungen reicht diese Geschwindigkeit allerdings schon nicht mehr aus. Die Verfügbarkeit von entsprechend schnellen Datenleitungen ist für die Zukunftsfähigkeit der Kommunen zu Beginn des 21. Jahrhunderts existenziell. In den Gebieten, in denen diese Technologie nicht vorhanden ist, entstehen der lokalen Wirtschaft massive Wettbewerbsnachteile. Dies trifft vor allem die überwiegend im ländlichen Raum angesiedelten mittelständischen Unternehmen, die das Rückgrat der deutschen Wirtschaft bilden. Ohne Breitbandanbindung sind sie häufig nicht konkurrenzfähig, da ihnen aufgrund von langsamen Leitungen unverschuldet Zeit- und Kostennachteile entstehen.

Eine fehlende Anbindung an die Schlüsselinfrastruktur des 21. Jahrhunderts schränkt auch die öffentlichen Verwaltungen erheblich ein. Verwaltungsmodernisierung vollzieht sich heute zu einem großen Teil durch Digitalisierung der Prozesse und eine gemeinsame Aufgabenerfüllung im Verbund mit anderen Kommunen. Hier liegen Synergie- und Effizienzpotenziale, die Kosten sparen und den Service für die Bürgerinnen und Bürger verbessern können. Dazu müssen große Datenmengen schnell ausgetauscht werden können. Ohne Breitband ist das nicht möglich.

Auch das Privatleben der Menschen erfährt Einschränkungen, wenn Ihnen keine adäquate Anbindung an das Internet zur Verfügung steht. Das Internet hat sich zu einem elementaren Bestandteil des Alltagslebens der Bürgerinnen und Bürger entwickelt. Die Nutzung von Videoportalen, sozialen Netzwerken und anderen Angeboten ist ohne eine leistungsfähige Datenleitung kaum möglich. Für Bürgerinnen und Bürger in den betroffenen Regionen stellt dies eine erhebliche Beeinträchtigung dar, die dauerhaft nicht hinnehmbar ist. Breitband bedeutet daher heute auch Teilhabe. Bürgerinnen und Bürgern muss – unabhängig von ihrem Wohnort – der Zugang zur digitalen Welt des 21. Jahrhunderts ermöglicht werden.

Die vorliegende Dokumentation soll die Bedeutung des oft abstrakt gebrauchten Begriffes „Breitband“ für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung illustrieren, indem sie zahlreiche Anwendungsmöglichkeiten anhand von Nutzungsbeispielen darstellt. Außerdem werden die verschiedenen technischen Möglichkeiten der Versorgung mit schnellen Datenleitungen zusammengefasst. Auf diese Weise bekommen Kommunen einen Überblick über Erschließungsmöglichkeiten, um die jeweils für sie sinnvollen und realisierbaren Wege der zeitnahen Breitbandanbindung zu analysieren. Diese Dokumentation bietet darüber hinaus einen ersten Überblick über die verschiedenen Fördermöglichkeiten und listet Ansprechpartner in den Bundesländern auf, die wertvolle Beratung für die Ausbauplanung bieten.

Das Thema „Breitbandversorgung“ wird – vor allem mit Blick auf die steigenden Anforderungen an die Leistungsfähigkeit der Netze – auch in den kommenden Jahren zentraler Bestandteil der Infrastrukturpolitik bleiben. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund wird dieses Thema weiter begleiten und einer drohenden „digitalen Spaltung“ des Landes entgegenwirken. Eine flächendeckende Versorgung mit dieser Zukunftsinfrastruktur muss das Ziel aller beteiligten Akteure – der Politik, der Unternehmen und der Kommunen – sein.