Publikationen

© svort - Fotolia.com
08.05.2017
Abschied von der Wohlstandsinsel
© Reinhold Löffler, DStGB
In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) vom 06.05.2017 drängt DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg darauf, mehr Mittel in die marode Infrastruktur Deutschlands fließen zu lassen, um den Investitionsrückstand von mittlerweile 136 Milliarden Euro aufzuholen. Viele Schulen, Straßen, Wege und Plätze sind in einem schlechten Zustand. Vor diesem Hintergrund positioniert sich der DStGB gegen Steuerentlastungen und für einen höheren kommunalen Anteil an der Umsatzsteuer, um die häufig vom Bund beschlossenen Sozialleistungen finanzieren zu können und vor Ort mehr Spielraum für Investitionen zu schaffen.

Steuerentlastungen, so Dr. Landsberg, seien nur dann sinnvoll, wenn durch Reformen die Ausgabenseite entlastet würde. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger verlange aber immer mehr und zusätzliche Leistungen vom Staat und den Kommunen: „Deutschland wird auf Dauer keine Wohlstandsinsel in einer immer schwierigeren Welt sein können. Deshalb sollte die Politik nicht immer neue und weitere Leistungen versprechen in dem Irrglauben, das sei der entscheidende Faktor, um die Gesellschaft zusammenzuhalten. Wir müssen die Eigenverantwortung stärken, Eigenvorsorge fördern und den Weg von Vater Staat zum Bürgerstaat einschlagen, zur Verbesserung der sozialen Situation in Deutschland. Um den Sozialstaat zukunftsfest zu machen, sollten wir deutlich mehr in Bildung und Infrastruktur investieren, um damit Arbeitsplätze und Wohlstand zu schaffen.“

Weiterer Schwerpunkt des NOZ-Interviews bildete die Flüchtlingsintegration, die nach Einschätzung des DStGB-Hauptgeschäftsführers noch viele Jahre andauern und erhebliche finanzielle Anstrengungen erfordern werde. Er warnte die Politik davor, zur Normalität überzugehen. Vielmehr müssen sowohl weitere Maßnahmen zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen ergriffen, aber auch Rückkehrszenarien entwickelt werden.

Das komplette Interview zum Nachlesen siehe unten.