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2015-06-15
Studie - Lange Asylverfahren erschweren Jobsuche
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Die lange Ungewissheit während laufender Asylverfahren verhindert einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zufolge die schnelle Eingliederung von Flüchtlingen in den Ar-beitsmarkt. Zwar hätten inzwischen Rechtsänderungen die „Residenzpflicht“ und das Arbeitsverbot auf drei Monate reduziert. Bestehen geblieben sei jedoch die Nachrangigkeitsprüfung bei der Arbeitsaufnahme in den ersten 15 Monaten. Dieses Hindernis sollte beseitigt werden, ebenso sollte die Zeit des Aufenthalts in den Gemeinschaftsunterkünften generell auf höchstens drei Monate reduziert werden, damit die Flüchtlinge in Kontakt mit der Gesellschaft kommen können. Ferner empfiehlt die Studie ein ganzes Maßnahmenbündel, um die Integration zu beschleunigen, wobei die frühe Sprachförderung im Mittelpunkt steht. Auch der DStGB setzt sich mit konkreten Vorschlägen für die Verkürzung der Verfahren sowie für eine zügigere Integration ein.

Die Studie "Die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen in Deutschland" untersucht, wie der Zugang von Asylbewerbern zum Arbeitsmarkt geregelt ist und wo Verbesserungen möglich sind. Die Eurostat-Zahlen, die dem internationalen Vergleich zugrunde liegen, umfassen im Unterschied zu den BAMF-Zahlen auch die vor Gericht anhängigen Asylverfahren. Deutschland ist EU-weit Schlusslicht bei der Bearbeitung von Asylanträgen. Ende 2014 warteten der Studie zufolge 221.195 Flüchtlinge auf eine endgültige Entscheidung über ihren Asylantrag. Mit steigender Tendenz: Ende Februar 2015 waren es nach Angaben von Eurostat bereits 10 Prozent mehr. In keinem anderen EU-Land ist der Bearbeitungsstau von Asylanträgen so groß wie bei uns. Dies erschwere Flüchtlingen eine Integration in den Arbeitsmarkt erheblich. Selbst in Dänemark und Schweden, wo mehr Asylanträge pro Einwohner gestellt wurden, ist die Anzahl der unbearbeiteten Anträge geringer. Das im Koalitionsvertrag formulierte Ziel, die Dauer von Asylverfahren auf drei Monate zu begrenzen, verfehlte die Bundesregierung im vergangenen Jahr deutlich.

Durchschnittlich 7,1 Monate betrug 2014 die Bearbeitungsdauer von Asylanträgen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Für Flüchtlinge aus bestimmten Ländern war die Wartezeit sogar deutlich länger: Bei Afghanen betrug sie durchschnittlich 16,5 und bei Pakistani sogar 17,6 Monate. Asylbewerber und Kommunen bleiben so lange im Ungewissen. Die fehlende Planungssicherheit erschwert Flüchtlingen eine schnelle Eingliederung in den hiesigen Arbeitsmarkt. Geht es nach einer repräsentativen Meinungsumfrage der Bertelsmann Stiftung wollen dies aber 84 Prozent der Deutschen den Zuwanderern ermöglichen.

Notwendige Voraussetzungen für mehr Arbeitsintegration seien vorrangig die Auflösung des Bearbeitungsstaus durch den Einsatz von mehr Entscheidern beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Verantwortlich für diesen „Flaschenhals der Integration“ sei das Bundesinnenministerium. Zugleich sollte die Qualität der Entscheidungsverfahren verbessert werden, so dass weniger Korrekturen durch die Gerichte notwendig sind eine weitere Quelle großer Verzögerungen bei den Verfahrensabläufen.

Von Anfang an sollte eine klar integrative Perspektive bestimmend sein, auch wenn ein Teil der Antragsteller nicht in Deutschland bleibt. Deutsch lernen sei auch für diese Gruppe besser als unstrukturiertes Warten. Die wichtigsten Punkte bei der Integration in Arbeit und Gesellschaft seien:

–    Sprachkurse für alle von Anfang an, Anpassung der Sprachkurse an den Leistungsstand der Teilnehmer;

–    Frühe Erfassung des Ausbildungsstandes, der Arbeitserfahrungen und der Berufs-perspektiven,

–    Aufnahme in die Erfassungssysteme der Bundesagentur für Arbeit;

–    Koordination der Arbeitsvermittlung mit der örtlichen Wohnverteilung der Flüchtlin-ge;

–    Früher Übergang in normale Wohnsituationen;

–    Orientierung und Information der örtlichen Bevölkerung über die Aufnahme von Flüchtlingen sowie

–    Darstellung der Situation und Zusammenarbeit mit Kirchengemeinden, Vereinen, Schulen, Unternehmen und der Zivilgesellschaft insgesamt.

Zudem solle Deutschland systematisch Menschen die Einreise ermöglichen, die einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz einnehmen können oder ein Studium aufnehmen wollen. Dazu sollten in den Herkunftsgebieten Deutschkurse und andere Qualifizierungsmaßnahmen angeboten und Stipendien vergeben werden.

Die Studie "Die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen in Deutschland" der Bertelsmann-Stiftung steht unter www.bertelsmann-stiftung.de zum Download bereit.



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