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2015-11-10
Flüchtlingszuwanderung erfordert Investitionen in Wohnungen, Schulen und Köpfe
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Für die KfW Research Abteilung haben Dr. Leifels und Dr. Zeuner am 10. November 2015 ein Paper vorgelegt, in welchem die im Zusammenhang zur Flüchtlingszuwanderung stehenden notwendigen Investitionen näher beleuchtet werden.

Die Zukunftsinvestition Nr. 1 sei dabei der „Wohnungsbau“. So wurden 2014 zwar 245.000 neue Wohnungen fertiggestellt (Steigerung um 13 % zu 2013 und um 50 % zu 2010) und 2015 werden wohl 260.000 Wohnungen gebaut (nochmalige Steigerung um 5 %), doch bleibt auch diese Neubautätigkeit noch unter dem vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung prognostizierten jährlichen Neubaubedarf von 270.000 Wohnungen, der wiederum noch nicht den zusätzlichen Bedarf der angenommenen und geduldeten Asylbewerber nach Wohnungen berücksichtigt. Das Bundesbauministerium hat die Schätzung daher nun auf 350.000 Wohnungen erhöht, ob dies reicht, wird sich zeigen. Um diese Zahl zu erreichen, müssten besonders in Ballungsräumen Investitionsanreize, bspw. durch das Ausweisen neuer Bauflächen, gesetzt werden. Auch die Möglichkeit vorübergehender orts- und zweckbezogener Sonderabschreibungen wird diskutiert. Ferner wird der soziale Wohnungsbau eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung der Wohnungsknappheit, vor allem in Universitätsstädten und wirtschaftlich starken Räumen, spielen. Auf eine sicherlich auch zuwanderungsbedingte Steigerung der kommunalen Bauaktivität weist im Übrigen bereits das KfW-Kommunalpanel 2015 hin. Bei einer (weiteren) Steigerung der Bautätigkeit ist allerdings auch zu beachten, dass 70 Prozent der einstellenden Bauunternehmer bereits Schwierigkeiten bei der Fachkräfterekrutierung erwarten. Entsprechend scheint eine zusätzlich mit der Privatwirtschaft koordinierte Wirtschaftsförderung im ländlichen Raum mit Wohnungsleerstand auch eine gangbare Alternative (Wohnungsleerstand beläuft sich auf 1,5 Mio.).

Als 2. Zukunftsinvestition hat die KfW die „Bildungsinfrastruktur“ herausgearbeitet. Bei einer Annahme von noch 800.000 Flüchtlingen ist  mit 55.000 anerkannten und 75.000 nicht anerkannten Flüchtlingsschulkindern zu rechnen. Dies entspricht zwar grob dem durchschnittlichen jährlichen Schülerrückgang in Deutschland, doch ist die geographische Verteilung der Schüler natürlich eine ganz andere. So wird auf der einen Seite der Rückbau, zwar leicht rückläufig, weiter notwendig sein. Auf der anderen Seite steigt der Ausbaubedarf bei der Schulinfrastruktur weiter an. Trotz entsprechender Maßnahmen ist daher zu vermuten, dass der im KfW Kommunalpanel 2015 ausgewiesene Investitionsrückstand von 32 Mrd. Euro eher noch weiter anwachsen wird. Hinsichtlich der Kindertagesstätten wird von einem Mehrbedarf von 30.000 Plätzen ausgegangen. Aus diesen Zahlen ergibt sich auch entsprechender Bedarf an neuem Personal.

Die 3. Zukunftsinvestition ist das „Humankapital“. Hier wird der langfristige volkswirtschaftliche Nutzen der großen Zahl an jungen Flüchtlingen näher beleuchtet und auch auf die Schwierigkeiten der Sprachbarriere und des mitunter geringen Bildungsniveaus eingegangen. Notwendige zusätzliche Investitionen, vor allem hinsichtlich des Angebots von Sprachkursen, wird angemahnt. Nach einer im Juli 2015 von der OECD veröffentlichten Studie liegt die Beschäftigungsquote von Flüchtlingen in den ersten vier Jahren im Durchschnitt bei nur 20 bis 25 Prozent und nach fünf bis sechs Jahren bei ca. 55 Prozent. Nach 15 Jahren wird im Schnitt das Niveau von Arbeitsmigranten erreicht, das bei rund 75 Prozent liegt. Besonderes Potenzial wird aber in der Existenzgründung gesehen.

Das KfW-Forschungspapier stellt abschließend fest, dass die zusätzlichen Ausgaben für die Aufnahme von Flüchtlingen (nach Herbstgutachten Wirtschaftsforschungsinstitute 4 Mrd. € in 2015 und 11 Mrd. € in 2016) Deutschland finanziell nicht überfordern werden. Gleichwohl wird aber das Problem einer föderalen Finanzverteilung gesehen, „die den überforderten Kommunen nicht gerecht wird“ (stärkere Beteiligung des Bundes sei ein erster Ansatz).

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