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2010-08-23
Telekom und Deutscher Städte- und Gemeindebund vereinbaren Musterkooperationsvertrag
Der Breitbandausbau im ländlichen Raum schreitet voran. Zuweilen jedoch scheitert die DSL- Erschließung an Wirtschaftlichkeitsgrenzen. In den Gemeinden und Ortschaften, in denen eine Breitbandversorgung wirtschaftlich nicht realisiert werden kann, bieten sich Kooperationslösungen an um mit kommunaler Beteiligung eine Breitband - Infrastruktur aufzubauen.
Gemeinsam haben DStGB und Telekom hierzu ein Vertragsmuster für Kooperationslösungen entwickelt, auf deren Grundlage - unter Berücksichtigung der jeweiligen örtlichen Gegebenheiten und Möglichkeiten der Gemeinde - alternative Beteiligungsformen vereinbart werden können.

Der „ Kooperationsvertrag zum Ausbau der DSL-Infrastruktur“ zeichnet verschiedene Möglichkeiten einer kommunalen Beteiligung auf. Eine Form der kommunalen Beteiligung besteht in der Zahlung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe der im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsberechnung ermittelten Kostendeckungslücke. Die Gemeinde kann gegebenenfalls auch durch Sachleistungen, wie Wegebauarbeiten oder durch die Bereitstellung von Leerrohren, die Kostendeckungslücke ganz oder teilweise schließen.

In einer gemeinsamen Untersuchung ermitteln Telekom und die Gemeinde in jedem Einzelfall die für die Gemeinde günstigste Lösung, um im Rahmen eines Kooperationsvertrages die Breitbandversorgung einer Gemeinde zu realisieren. Es wird empfohlen, vor Unterzeichnung des Vertrages zu prüfen, ob die im Musterkooperationsvertrag geregelten Vertragsinhalte der konkreten kommunalen Interessenlage entsprechen. Um Beachtung der Anmerkungen des DStGB zu den §§ 4 und 6 wird gebeten.

Muster des oben beschriebenen Kooperationsvertrages stehen unten auf dieser Seite zum Download als PDF-Dokument zur Verfügung.
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