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Cororna

2020-03-13
Kurzarbeit und Entgeltfortzahlungen
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Anlässlich des Spitzengesprächs der Sozialpartner im Bundesarbeitsministerium am 18. März 2020 appelliert die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, bei den geplanten Regelungen zum Kurzarbeitergeld dringend auch die kommunalen Arbeitgeber im öffentlichen Dienst zu berücksichtigen. Zudem fordert die VKA den Bund auf, die hohen Entgeltfortzahlungskosten, die durch die erforderliche Betreuung von Kindern entstehen, zu übernehmen.

Kommunale Arbeitgeber sind ebenfalls massiv von der aktuellen Krise betroffen. Derzeitig können Arbeitgeber in öffentlich-rechtlicher Rechtsform mit den Personalräten vor Ort in der Regel keine Einführung von Kurzarbeit vereinbaren. Kurzarbeit ist grundsätzlich nur zulässig, wenn es eine tarif- oder einzelvertragliche Regelung hierzu gibt. Der TVöD trifft keine solche Regelung. Das ist ein nicht hinnehmbarer Zustand, den die VKA verändern will. Betroffen hiervon sind beispielsweise Sparkassen, Theater und Energieversorger.

Die VKA weist allerdings drauf hin, dass nicht allein die Arbeitgeber für Lösungen zuständig sind und der Rahmen für zusätzliche finanzielle Belastungen begrenzt ist. Hier ist der Bund gefordert. Aber auch Arbeitnehmer müssen ihren solidarischen Beitrag in der Krise leisten, etwa indem sie zunächst Arbeitszeitguthaben oder auch Urlaubsansprüche aus den Vorjahren abbauen und, soweit möglich, mobil arbeiten. 

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