System von Schnell- und Eigentests noch zu unkonkret
Im Anschluss an die Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und den Ministerpräsidenten der Länder hebt der Deutsche Städte- und Gemeindebund hervor, dass ein Ansätze für konkrete…
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund erwartet von der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten in der kommenden Woche klare und konkrete…
Mehr Tempo bei Einführung des digitalen Impfnachweises
notwendig
Der DStGB fordert mehr Tempo bei der Einführung eines digitalen Impfnachweises. Nach und nach werden jetzt Millionen Menschen geimpft. Es wäre ein leichtes in den Impfzentren auch den digitalen…
Schnell-
und Eigentests wichtiger Baustein in einer Öffnungsstrategie
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält es für wichtig und richtig, jetzt eine flächendeckende Schnell- und Eigenteststrategie in Deutschland zu etablieren. Dabei ist die Beschaffung und eine…
Flächendeckende
Schnelltest-Strategie ist ein Hoffnungssignal
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die Initiative der Bundesregierung, ab März flächendeckende Schnelltests in Deutschland kostenlos für alle Bürgerinnen und Bürger bereitzustellen. Das ist…
Schnelltests wichtiges
Instrument für weitere Öffnungen
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund spricht sich für eine flächendeckende Schnelltest-Strategie aus. Dabei besitzen gerade die Selbsttests ein immenses Potenzial und können ein wichtiges Mittel…
Die Frustration bei Menschen und Wirtschaft nimmt zu – Bundeseinheitliche Strategien bei Schulöffnung wurden in den Beschlüssen von Bund und Ländern versäumt, so Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer…
Die hochwirksamen Impfstoffe gegen das Coronavirus sind ein Signal der Hoffnung für die Menschen in Deutschland, das wir in diesen schweren Zeiten dringend benötigen. Nur wenn es gelingt, möglichst…
Die Corona-Zahlen stabilisieren sich. Die Rufe nach stufenweisen Lockerungen nehmen zu. DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg spricht sich in einem Inteview mit dem rbb-Inforadio für…
Zurückgehende Inzidenzzahlen noch kein Lockerungssignal
Der DStGB fordert den Reiseverkehr nur in europäischer Abstimmung einzuschränken und gleichzeitig die Testverfahren auszubauen. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg.
Unterstützung für Pflegeeinrichtungen bei Testverfahren
Um die Testungen bei Alten- und Pflegeeinrichtungen zu unterstützen, stellt die Bundesregierung ab dem 25. Januar 2021 eine bundesweite Hotline zur Verfügung, über die sich Freiwillige für die Testung…
Verschärfungen mit Augenmaß Richtig – Hoffnungssignale notwendig
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält die Entscheidung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder, den Lockdown zu verlängern, für richtig. In einem…
Lockdown verlängern - Schutzkonzepte verbessern- Tests auf Mutationen erhöhen
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält eine Verlängerung des Lockdowns über den 31. Januar hinaus für notwendig. Die Infektionszahlen gehen zwar langsam zurück, sind aber nach wie vor viel zu…
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält die Einstellung des ÖPNV oder sogar des Fernverkehrs, wie es teilweise diskutiert wird ist, für kein geeignetes Mittel im Rahmen der Pandemiebekämpfung. Zum…
"Die Gesundheitsämter in Deutschland sind längst an ihrer Leistungsgrenze. Viele haben diese schon überschritten. Die Infektionszahlen sind viel zu hoch", so bewertet DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr.…
Im Hinblick auf die Mutation des Corona-Virus, die offenbar eine schnellere Ansteckung verursacht, sieht der Deutsche Städte- und Gemeindebund zumindest derzeit keine Notwendigkeit für weitere…
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält die Verlängerung des Lockdowns bis zum 31. Januar für eine richtige Entscheidung. Das ist für die Menschen und die Wirtschaft zwar hart, aber im Hinblick auf…
Der notwendige Lockdown und die damit verbundenen Geschäftsschließungen belasten unsere Innenstädte und besonders Handel und Gastronomie. Viele Einzelhändler stehen vor einer existenziellen Krise. Die…
Die Einrichtung der über 400 Impfzentren ist ein gutes Beispiel für die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen, sagt DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg zum Start des…
Deutschland muss bei der Digitalisierung der Verwaltung mehr Geschwindigkeit aufnehmen. Hier kann die Corona-Pandemie einen positiven Effekt haben. In einer gemeinsamen Studie von Deutschem Städte-…
Strategie für die Zeit nach dem Lockdown entwickeln - Corona-Warn-App endlich schärfen. Das Präsidium des Deutschen Städte- und Gemeindebundes fordert die Bundesregierung auf, unverzüglich…
Es ist gut und richtig, dass sich Bund und Länder angesichts der stetig ansteigenden Belastung auf den Intensivstationen, den weiter deutlich zu hohen Infektionszahlen und der hohen Zahl der…
Der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. Gerd Landsberg, verlangt schärfere Corona-Regeln vom ersten Weihnachtsfeiertag an: "Wir können uns Lockerungen zu Weihnachten nicht leisten", so Landsberg.
Neue Ausgabe der DStGB-Zeitschrift "Stadt und Gemeinde digital" ist erschienen. Hauptthemen sind die Auswirkungen der Corona-Krise auf Städte und Gemeinden, die Stärkung von Städtepartnerschaften und…
Die Entwicklung der Neuinfektionen in Deutschland ist bedauerlicherweise negativ. Obwohl der Lockdown light schon mehrere Wochen anhält, sind die Zahlen nach wie vor viel zu hoch und gehen nicht…
Inanspruchnahme der außerordentlichen Wirtschaftshilfe durch kommunale Unternehmen
Die außerordentliche Wirtschaftshilfe (Novemberhilfe bzw. Dezemberhilfe) kann auch von kommunalen Unternehmen wie beispielsweise Eigen- und Regiebetrieben beantragt werden. Das Bundesfinanzministerium…
Städte und Gemeinden erkennen Nachholbedarf, investieren in digitale Infrastruktur und Lösungen und planen mit steigenden Digital-Budgets für 2021. Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage von Bitkom…
Eine aktuelle Forsa-Umfrage des DStGB bestätigt die überwiegende Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zur Funktionserweiterung. Die Kontaktnachverfolgung muss verbessert werden. Dies würde die…
Versammlungsfreiheit gilt immer, auch in der Krise
Die Versammlungsfreiheit gilt auch in Corona Zeiten. Das ist unstreitig und wurde nicht zuletzt durch den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15. April 2020 bestätigt. Allerdings hat niemand…
Der "Lockdown light" beginnt zu wirken. Wir sehen erste Anzeichen einer Einbremsung der Infektionsdynamik, äußert Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes…
Bundestag entwickelt Infektionsschutzgesetz weiter
Der Deutsche Bundestag stößt die Weiterentwicklung der aktuellen Rechtsgrundlagen im Infektionsschutz mit dem „Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler…
November-Hilfen des Bundes auch für öffentliche Unternehmen
Der Bund hat die Rahmenbedingungen der außerordentlichen Corona-Wirtschaftshilfe für den Monat November 2020 veröffentlicht. Die Hilfen bieten eine weitere zentrale Unterstützung für Unternehmen,…
Der DStGB hält die beschlossenen Verschärfungen von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten für einen richtigen Ansatz. Allerdings wird der Kontrollaufwand für Kommunen…
In einem Interview mit ZDF heute hält DStGB-Präsident und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Ralph Spiegler, strengere Maßnahmen im Kampf gegen Corona für notwendig. Er fordert aber auch…
Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass digitale Verwaltungsangebote von den Bürgerinnen und Bürgern, aber vor allem auch von den Unternehmen, erwartet und nachgefragt werden. Deutschland hat in den…
Bei steigenden Coronazahlen werde die Kontaktverfolgung schwieriger, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg heute im Interview mit dem Deutschlandfunk. Mit einer technischen Schärfung der…
Tourismus-Wegweiser mit Übersicht zu Beherbergungsverboten und Ausnahmen
Der Tourismus-Wegweiser des Kompetenzzentrums Tourismus des Bundes informiert Reisende und Tourismuswirtschaft über die aktuellen Corona-Verordnungen der Länder. Die Webseite gibt auch eine Übersicht…
Die aktuelle Pandemie-Lage ist besorgniserregend. Die zusätzliche bundeseinheitliche Maßnahmen, die im Spitzentreffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der…
Für einheitliches Vorgehen bei Beherbergungsverboten und Bußgeldern für Maskenpflicht. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder bei…
In einem aktuellen Statement spricht sich DStGB-Hauptgeschäftsgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg für eine verstärkte Unterstützung der kommunalgen Ordnungsdienste bei der Kontrolle der Corona…
Pandemie eindämmen – Maßnahmen konsequent umsetzen und kontrollieren
Der DStGB begrüßt die im Gespräch der Bundeskanzlerin mit den Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern der Großstädte verabredeten Maßnahmen, um das Pandemiegeschehen in Ballungsräumen…
Dr. Gerd Landsberg, DStGB-Hauptgeschäftsführer, plädiert im ZDF MOMA Interview für bundesweite Corona-Regelungen: "Es ist bedauerlich, dass die Länder nicht viel mehr an einem Strang ziehen".
Kommunalfinanzen in Deutschland und ihr Nutzen für die Entwicklungszusammenarbeit
Eine von der GIZ veröffentlichte Studie gibt einen guten Überblick über die Kommunalfinanzierung in Deutschland. Die in Kürze auch auf Englisch und Französisch vorliegende Untersuchung eignet sich…
Corona-Schutz und Weihnachtsmarkterlebnis miteinander vereinbar
Eine gemeinsame Studie des Deutschen Schaustellerbunds und des Deutschen Tourismusverbandes (DTV) zeigt auf, dass sich Infektionsrisiken bei entsprechender Vorbereitung der Weihnachtsmärkte minimieren…
Bundesweite Warnstreiks im ÖPNV verheerendes Signal
Nach Auffassung des DStGB
sind bundesweite Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr ein
verheerendes Signal und damit eine falsche Aktion zum falschen Zeitpunkt.
Corona-Pandemie zur Stärkung der Gesundheitsversorgung nutzen
Auch während der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, dass Deutschland über ein leistungsfähiges Gesundheitswesen verfügt. Nicht zuletzt deshalb konnte Deutschland die Pandemie im Vergleich zu anderen…
Für die Kommunen ist das Vertrauen der Fahrgäste in einen sicheren und verlässlichen Öffentlichen Personennahverkehr von besonderer Bedeutung. Gerade weil wir auch in den kommenden kälteren Monaten…
Bundestag berät kommunale Entlastung in der Corona-Krise
Am 17.09.2020 ist es soweit, der Deutsche Bundestag beschäftigt sich in der 2. und 3. Lesung mit den beiden vorgeschlagenen Entlastungen der Kommunen in der Corona-Krise.
Eine gemeinsame Studie von Agora Verkehrswende, dem DStGB und weiteren Partnern analysiert die veränderte Mobilität in den Städten durch die Corona-Pandemie. Die Kooperationspartner rufen alle an der…
Ein Videostatement von Norbert Portz, DStGB-Beigeordneter für Städtebau und Umwelt, zu den Auswirkungen des massiven Umbruchs im Einzelhandel und den Chancen, die das für Städte und Gemeinden bieten…
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat davor gewarnt, bereits zum jetzigen Zeitpunkt Weihnachtsmärkte generell und flächendeckend auszuschließen. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr.…
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der Digitalverband Bitkom starten eine Umfrage unter den deutschen Kommunen zu den Auswirkungen der Pandemie auf die Digitalisierung in Städten und Gemeinden.…
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt den Pakt von Bund und Ländern zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdiensts. In der Corona-Pandemie hat sich herausgestellt, dass die Gesundheitsämter…
Die herausfordernde Situation im Deutschlandtourismus wirkt sich umfassend auf die Städte und Gemeinden aus. In einem neuen Positionspapier fordert der DStGB daher eine Neuausrichtung der Nationalen…
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kommunal-haushalte
Der DStGB hat eine Übersicht zu den unterschiedlichen Maßnahmen auf Landesebene hinsichtlich der dramatischen fiskalischen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunalhaushalte erarbeitet.…
Bund und Länder einigen sich auf weiteres Vorgehen in Pandemie
Bund und Länder haben bei der ersten Konferenz nach der Sommerpause weitere Leitlinien für den Umgang mit der Corona-Pandemie beschlossen. Jenseits aller Regelungen bleibt vor allem die Einsicht und…
Digitalisierung in der Pandemiebekämpfung vorantreiben
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund mahnt dringend an, die Digitalisierung in den Gesundheitsämtern und bei der Nachverfolgung von infektionsketten voranzutreiben. Bei über 2000 Neuinfektionen pro…
Gemeinschaftskampagne #BesserWeiter wirbt um Vertrauen für den Nahverkehr. Nach dem coronabedingten Lockdown steigen deutschlandweit die Fahrgastzahlen in Bussen und Bahnen nur langsam wieder an.…
Die Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter Einschränkungen ist richtig. Die Länder haben in den Sommerferien mit ihren Schulen Konzepte entwickelt, um den Regelbetrieb jetzt nach den Sommerferien…
Im Hinblick auf die steigenden Infektionszahlen warnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund vor einer zweiten Epidemie Welle. Wir müssen alles unternehmen, um das zu verhindern. Ein zweiter Lockdown…
Testkapazitäten insbesondere für Reiserückkehrer ausweiten
Zweite Corona Welle in Deutschland vermeiden – Testkapazitäten insbesondere für Reiserückkehrer massiv ausdehnen: Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg zur aktuellen Debatte…
Sportveranstaltungen, Volksfeste und sonstige Großereignisse machen das kulturelle Leben in den Kommunen aus. Die Möglichkeit, sogenannte „Großveranstaltungen“ wieder durchführen zu können, ist ein…
Die Bundeswehr hat Anfang Juli einen Flyer zur Amtshilfe der Bundeswehr veröffentlicht. Dieser richtet sich schwerpunktmäßig an die zuständigen Behörden der Landkreise bzw. kreisfreien Städte. Ziel…
DStGB-Beigeordneter für Städtebau, Norbert Portz, spricht in der aktuellen ZDF-WISO Sendung über die Folgen der Schließung zahlreicher Kaufhof/Karstadt-Filialen. Er äußert sich dabei auch über die…
Auswirkungen von Corona auf die Kommunalfinanzen in Europa
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die kommunalen Haushalte sind europaweit dramatisch. Noch ist es für eine genaue Bezifferung der Mindereinnahmen und Mehrausgaben zu früh und noch laufen in…
Das Recht der Kinder auf Bildung ist wichtig und darf nach Auffassung des DStGB auch durch die CoronaPandemie nicht über Gebühr eingeschränkt werden. Von daher ist es verständlich, dass viele Schüler…
Die Bundesregierung hat im Google-Store und im App-Store die Corona-Warn-App veröffentlicht. Die App soll die Nachverfolgung von Kontakten erleichtern. Der Download und die Nutzung der App sind…
Zweites Konjunkturpaket derzeit nicht an der
Tagesordnung
Der DStGB sieht zurzeit keine Notwendigkeit, ein weiteres Konjunkturpaket auf dem Weg zu bringen. Zunächst soll die Wirkung der beschlossenen Maßnahmen abgewartet werden. Ein Statement von…
Das Bundeskabinett hat am 12.06.2020 in einer Sondersitzung den Entwurf eines 2. Corona-Steuerhilfegesetzes beschlossen. In der kommenden Woche beginnt bereits das Gesetzgebungsverfahren im…
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund ist erleichtert, dass die Koalitionspartner einen klaren Rettungsschirm für die Kommunen formuliert haben. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd…
Verkehrsminister fordern 2,5 Milliarden Euro für ÖPNV
Nach Beschluss der Verkehrsministerkonferenz vom 28.05.2020 soll der Bund 2,5 Mrd. Euro für den ÖPNV zur Unterstützung der Verkehrsunternehmen bereitstellen. Die Länder plädieren gleichzeitig für eine…
Arbeitsgruppe Veranstaltungssicherheit veröffentlicht Leitlinien für Durchführung von Veranstaltungen
Auf dem Weg zurück zur Normalität hat die Arbeitsgruppe Veranstaltungssicherheit Leitlinien erarbeitet, wie Veranstaltungen trotz Abstands- und Kontaktbeschränkungen durchgeführt werden können. Dabei…
Rettungsschirm für Kommunen – Zukunft in Stadt und Land gestalten
Ob Altenpflege, Beratung, Feuerwehr, Gesundheitsschutz oder Kinderbetreuung: Wie durch ein Brennglas erkennen wir unter den Bedingungen der Corona-Pandemie, dass die Angebote und Dienstleistungen der…
Der vorgesehene Hochlauf der touristischen Angebote muss unter klaren Hygiene- und Schutzauflagen erfolgen. Mehrere touristische Verbände haben daher Orientierungshilfen für die Tourismusakteure…
"Ohne die Kommunen ist in Europa kein Staat zu machen."
Im Interview der Konrad-Adenauer-Stiftung anlässlich der Europawoche 2020 bewertet der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. Gerd Landsberg, die Rolle der deutschen Kommunen in der Bundesrepublik und…
Rettungsschirm
von Bund und Ländern für Kommunen unverzichtbar
Die Städte und Gemeinden fordern angesichts der momentanen Belastungen von Bund und Ländern die zeitnahe Einrichtung eines Sofortprogramms „Sicherung der Kommunalfinanzen in der Corona-Krise“ (Corona…
BayVGH: Bayerische Verkaufsflächenregelung ist verfassungswidrig
Mit Beschluss vom 27. April 2020 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung…
Kommunale Forstbetriebe brauchen Soforthilfe zur Waldrettung
Nicht nur das dritte Dürrejahr in Folge, Borkenkäfer und Waldbrände, sondern auch die Corona-Krise hat den deutschen Wald in voller Härte erfasst. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der…
Die durch die Coronakrise entstandenen Finanzlöcher auszugleichen, könnten die Kommunen "aus eigener Kraft nicht leisten", so Dr. Gerd Landsberg, DStGB-Hauptgeschäftsführer, im Interview mit dem…
Die Entscheidung von Bund und Ländern die Kontaktbeschränkungen bis zum 3. Mai fort zu setzen ist richtig. Die Menschen werden das verstehen und akzeptieren, da sie die Erfahrung gemacht haben, dass…
Einen behutsamen Exit organisatorisch vorbereiten, dabei regionalen Besonderheiten Rechnung tragen und flächendeckende Tests auch auf Antikörper anstreben. Dies fordert Dr. Gerd Landsberg,…
Online-Angebot www.freiwillige-helfen-jetzt.de des BMFSFJ gestartet
Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey hat am 07.04.2020 das BMFSFJ-Online-Angebot www.freiwillige-helfen-jetzt.de freigeschaltet. Die Online-Plattform will lokale und regionale Kontakte…
Online-Befragung: Einfluss des Corona-Virus auf das Mobilitätsverhalten
Welchen Einfluss hat das Corona-Virus auf das Mobilitätsverhalten? Das möchte die Fakultät Verkehrswissenschaften der TU-Dresden mittels einer Online-Befragung erfassen und wissenschaftlich auswerten.…
Der öffentliche Dienst beweist sich gerade in der jetzigen Krise seine Leistungs- und Anpassungsfähigkeit. Egal ob in Verwaltungen, Gesundheits- oder Ordnungsämtern, der Gesundheitsversorgung, der…
Lokalhelden-BW: Online-Schaufenster für die Unterstützung von Handel, Gastronomie und Dienstleistern
Seit zwei Wochen gilt deutschlandweit die Maßgabe „social distancing“. Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, wurde der Betrieb von zahlreichen Verkaufsstellen des Einzelhandels,…
Die Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie tragfähig gestalten
Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München (Ifo-Institut) hat eine Monographie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erstellt. Link zum Download siehe unten.
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie werden für die Kommunen aus finanzieller Sicht dramatisch sein. Die Handlungskraft der Städte und Gemeinden und ihrer kommunalen Unternehmen muss gesichert…
Erleichterte kommunale Vergaben während der Corona-Krise
Der DStGB hat für die Zeiten der Corona-Krise von der EU-Kommission, dem Bund sowie den Bundesländern umfassende Erleichterungen im Vergaberecht zugunsten der Städte und Gemeinden eingefordert.
Die vom Bund in die Wege geleiteten Maßnahmen zur Stützung der deutschen Wirtschaft und der Unterstützung von Kleinstunternehmen sowie Familien sind zu begrüßen. Der Staat muss und wird alles tun,…
Staatliche Corona-Hilfen für kommunale Unternehmen öffnen!
Aktuell haben EU und Bund Maßnahmen verabschiedet oder geplant, um die Wirtschaft in Zeiten der Corona-Pandemie zu stützen. Für kommunale Unternehmen und Einrichtungen, die die Grundversorgung…
Die Corona-Fälle in Deutschland steigen weiter, das ist jedoch kein Anlass zur Panik. Nach wie vor lassen sich die Gebiete mit einem Großteil der Infektionen noch einigermaßen eingrenzen. Deshalb ist…
Kommunale Austauschplattform zum Coronavirus gestartet
Der Umgang mit den Auswirkungen des Coronavirus fordert auch die Städte und Gemeinden in vielen Bereichen heraus. Auf Initiative der KGSt und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes wird heute auf…
Bund und Länder beschließen weitere Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte
Die Bundesregierung und die Landesregierungen haben in einer gemeinsamen Telefonkonferenz am Sonntag Leitlinien verabschiedet, welche das öffentliche Leben in Deutschland größtenteils herunterfahren…
Der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. Gerd Landsberg, fordert einen finanziellen Schutzschirm für die Kommunen in Deutschland. Die wirtschaftlichen Folgekosten des Coronavirus seien noch nicht…
DStGB fordert weitere Erleichterungen im Vergaberecht
Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hat sich der DStGB an das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) gewandt und eine Flexibilisierung der Regelungen des Vergaberechts gefordert. Das BMWi hat…
gratis Zugang zur interaktiven Schulmediathek Educ’ARTE
Angesichts der Schließung aller deutschen Bildungsstätten bietet ARTE Education seit Montag allen weiterführenden Schulen eine kostenlose Nutzung der interaktiven Schulmediathek „Educ'ARTE“ an. Diese…
Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des CoronaVirus
Zur Liquiditätssicherung der vom Cornoavirus besonders betroffenen Unternehmen haben sich Bund und Länder auf entsprechende steuerliche Maßnahmen verständigt. Diese Maßnahmen beziehen sich…
Anlässlich des Spitzengesprächs der Sozialpartner im Bundesarbeitsministerium am 18. März 2020 appelliert die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) an Bundesarbeitsminister Hubertus…
VKA schafft Grundlage für übertarifliche Entgeltfortzahlung
Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hat die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die kommunalen Arbeitgeber ihren Beschäftigten für die Kinderbetreuung bezahlte Freistellungen…
Auf Grobkonzept Infrastruktur Krankenhaus verständigt
Der Chef des Bundeskanzleramtes und die Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder haben sich am 17. März 2020 auf nachstehendes Grobkonzept Infrastruktur Krankenhaus verständigt.
Handlungsempfehlungen für Betreiber Kritischer Infrastrukturen
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katstrophenhilfe (BBK) hat Handlungsempfehlungen für Betreiber „Kritischer Infrastrukturen“ veröffentlicht. Die Empfehlungen beinhalten Maßnahmen zur…
Das Coronavirus legt das öffentliche Leben in Deutschland zunehmend lahm. Viele Geschäfte müssen schließen. "Wir erkennen bei den Geschäften, dass sie das einsehen", sagt DStGB-Hauptgeschäftsführer…
Bundesregierung legt weitere Beschränkungen für soziale Kontakte fest
Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 folgende Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen …
Corona-Navigator gibt Orientierung für die Tourismuswirtschaft
Mit dem Info-Portal Corona-Navigator.de bietet das Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes ab dem 13. März aktuelle Nachrichten, Fakten und Handlungsempfehlungen für die Tourismusbranche. Ergänzt wird…
Gemeinsame Pressemitteilung von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, der Kultusminister-Konferenz, dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem…
Runder Tisch zu Auswirkungen des Coronavirus auf die
Tourismuswirtschaft
Das Coronavirus wirkt sich spürbar auf die Tourismusbranche aus. Auf Einladung des Tourismusbeauftragten der Bundesregierung, Staatsekretär Thomas Bareiß, fand am 9. März 2020 im…
Als Konsequenz aus der Corona-Krise ist der DStGB dafür, mehr Plätze in Krankenhäusern bereitzuhalten. Im SWR sagte Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg: "Da werden wir im Moment etwas…
Gesundheitsministerium verschärft Informations- und Meldepflichten im Reiseverkehr
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat aktuell entschieden, Schutzmaßnahmen gegen die weitere Ausbreitung durch den Reiseverkehr zu erlassen. Hiervon sind auch Betreiber von Häfen,…
Im Kontext der aktuellen Situation spielen auch auf die bestehenden Pandemiepläne eine Rolle. Diese fokussieren zwar auf Influenza, dürften inhaltlich aber auch bzgl. der Gefahren des Corona-Virus…
Nach dem Ausbruch von Atemwegserkrankungen durch eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus (2019-nCoV) und der daraus resultierenden Epidemie in verschiedenen Regionen Chinas sind auch erste…
Krisenstab legt Kriterien für Veranstaltungen fest
Der Krisenstab der Bundesregierung unter Federführung von Bundesgesundheitsministerium und Bundesinnenministerium hat in seiner zweiten Sitzung Kriterien festgelegt, wann öffentliche und private…
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt Überlegungen in der Bundesregierung, ein Programm zur Stabilisierung der Wirtschaft in der COVID-19 Situation aufzulegen. Ein Statement von…
BMWi: Informationen zu den Auswirkungen des Corona-Virus auf die Wirtschaft
Das Bundeswirtschaftsministerium hat ein erstes Informationspaket ins Netz gestellt, in dem laufend aktualisierte Informationen für Handel und Wirtschaft zum Corona-Virus enthalten sind. Darin sind…
Deutschland ist gut auf das Corona-Virus vorbereitet. Wichtig ist es, dass die Früherkennung weiterhin gut funktioniert. Die Gesundheitsbehörden in den Ländern sind hierzu im regelmäßigen Austausch…
Die Kommission hat ein neues Hilfspaket zur Bekämpfung des Corona Virus angekündigt, um „weltweit für mehr Vorsorge und Vorbeugung sowie für die Eindämmung der Ausbreitung des Virus zu sorgen.“ Die…
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht Deutschland am Beginn einer Coronaepidemie. Die Regierung hat einen Krisenstab gebildet. Die Kommunen warnen allerdings trotz zunehmender Infektionsfälle vor…
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