Schwerpunkte

Um die angestrebten Ziele zu erreichen, ist ein großer politischer Reformprozess in Gang gesetzt worden, der das Engagement sowie die konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten fordert.Mit der von der Bundesregierung verabschiedeten Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sowie der stetigen Weiterentwicklung des „Strommarktdesigns der Zukunft“ wurden bereits wichtigeSchritte auf den Weg gebracht.Im Kern geht es darum, die Energiewende kosteneffizienter zu gestalten und den Ausbau der erneuerbaren Energien mit dem Netzausbau und mit der Bereitstellung konventioneller Kraftwerke in einem Marktdesign zusammenzuführen. Kommunen, ihre kommunalen Unternehmen sowie die Bürgerinnen und Bürger stehen hinter der Energiewende und leisten einen erheblichen Beitrag zu ihrem Erfolg!

Erforderlich ist eine Energiewende, die dezentrale Versorgungsstrukturen stärkt und Kommunen und Bürger an der dabei entstehenden Wertschöpfung beteiligt. Nur wenn dies gelingt, wird die dringend notwendige Akzeptanz der Bürger auch in Zeiten erreicht, in denen für die Menschen die mit Umbau des Energieversorgungssystems einhergehenden Belastungen spürbar werden. Damit Städte und Gemeinden diese Aufgaben meistern können, müssen die rechtlichen Rahmenbedingungen daher insgesamt noch stärker auf die kommunalen Belange und örtliche Infrastruktur angepasst werden.

Die aus Sicht des DStGB zentralen Bausteine für das Gelingen der Energiewende sind dem Positionspapier „Neue Marktmechanismen etablieren- Versorgungssicherheit gewährleisten, Akteursvielfalt wahren, Netzausbau beschleunigen, Kosten begrenzen“ zu entnehmen.