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2015-12-01

Stellungnahme des DStGB und des DST zum Ausschreibungsdesign für die Förderung von Erneuerbarer-Energien-Anlagen

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Der DStGB hat gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag im Rahmen der Konsultation zu den Eckpunkten für ein Ausschreibungsdesign zur Förderung von Erneuerbaren Energien Stellung genommen.Diese enthalten konkrete Vorschläge des Bundeswirtschaftsministeriums, wie die Ausschreibungen individuell für alle Erneuerbare-Technologien ausgestaltet sein könnten bzw. ob diese überhaupt in eine Ausschreibung gehen sollten. Wie bereits bei Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Pilotverfahren sollen nun auch größere Dachflächenanlagen mit einer installierten Leistung von über 1 Megawatt, Windenergieanlagen an Land und auf See an einer Ausschreibung teilnehmen. Die Einführung der Ausschreibungen stellt zwar vom Ansatz her ein richtiges Instrument dar, um die geplante kosteneffiziente Marktintegration der erneuerbaren Energien voranzutreiben und einen verlässlichen Ausbaupfad sicherzustellen. Die bisher gemachten Erfahrungen mit Ausschreibungen unterstreichen jedoch die Notwendigkeit, explizite Ausnahmeregelungen für Bürgerenergieanlagen und Anlagen aus dem kommunalen Bereich vorzusehen, um das Engagement kleinerer Akteure und die bisherige Akteursstrukturnicht zu gefährden.

Der DStGB hat sich gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag (DST) an der Konsultation der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) am 31. Juli 2015 veröffentlichten Eckpunkten für ein Ausschreibungsdesign zur Förderung von Erneuerbaren Energien mit einer Stellungnahme beteiligt. Diese können Sie im Anhang detaillliert nachlesen.

Die Eckpunkte machen konkrete Vorschläge dafür, wie ein Ausschreibungsverfahren neben dem bereits laufenden Pilotverfahren im Bereich der Photovoltaik-Freiflächenanlagen, auch für größere Dachflächenanlagen mit einer installierten Leistung von über 1 Megawatt (MW), Windenergieanlagen an Land und auf See an aussehen könnte. Hierzu wurden nach jedem Abschnitt konkrete Fragen an die Konsultationsteilnehmer gerichtet.Für kleinere Photovoltaik-Dachflächen, Biomasse-, Wasserkraft- und Geothermieanlagen soll demgegenüber zunächst von einer Ausschreibungspflicht abgesehen werden. Bei der Ausgestaltung des Ausschreibungsdesigns soll ein besonderes Augenmerk auf die Wahrung der Akteursvielfalt gelegt werden. Die Eckpunkte sind unter http://www.bmwi.de/DE/Themen/Energie/Erneuerbare-Energien/ausschreibungen-fuer-ee-foerderung.html abrufbar.

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