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2017-01-25
Kommunales wissen hilft im nahen osten
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Ein Großteil der vor dem Syrien-Konflikt geflüchteten Menschen ist in die Türkei, den Libanon oder nach Jordanien geflohen. Im Libanon halten sich nach den aktuellsten Zahlen 1,1 Millionen Flüchtlinge auf – bei nur 4,3 Millionen Einwohnern. Das stellt die aufnehmenden Kommunen in den Anrainerstaaten Syriens vor enorme Herausforderungen. Gerade auf dem Gebiet der öffentlichen Versorgung besteht ein hoher Bedarf an Unterstützung. Auf Initiative von Bundesminister Dr. Gerd Müller hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die „Initiative kommunales Know-how für Nahost“ ins Leben gerufen. Ziel ist es, durch kommunale Projektpartnerschaften einen Wissenstransfer von deutschen Kommunen zu den Erstaufnahmeländern zu ermöglichen. Die deutschen Kommunen sind aufgerufen sich an der Initiative zu beteiligen.

Die Mehrheit der Flüchtlinge aus dem Konflikt in Syrien und im Nord-Irak ist in die Nachbarstaaten Syriens geflohen. Dort halten sie sich hauptsächlich in grenznahen Kommunen auf. Aufgrund des großen Zustroms ist die Belastung für die Kommunen enorm. Da ihre Infrastruktur für die normalen Bevölkerungszahlen ausgelegt ist, kann vielerorts die Versorgung der vielen Neuankömmlinge nicht gewährleistet werden. Um nachhaltige Hilfestellung zu leisten hat das BMZ auf Initiative von Bundesminister Dr. Gerd Müller die „Initiative Kommunales Know-how für Nahost“ ins Leben gerufen. Deutsche Kommunen sind aufgerufen, sich zu engagieren und mittels Wissenstransfer einen Beitrag zur Optimierung der öffentlichen Versorgung der aufnehmenden Kommunen zu leisten.

Die Initiative ist mit einer eigenen Webseite vertreten und wird von Engagement Global mit ihrer Servicestelle Kommunen in der Einen Welt in Zusammenarbeit mit Connective Cities durchgeführt. Die Webseite bietet Informationen zur Initiative, ihren Zielen und ihrer Vorgehensweise. Darüber hinaus lassen sich über die Webseite Partnergesuche von Kommunen im Libanon, der Türkei und Jordanien finden. Deutsche Kommunen können über ein Interessenformular ihr Interesse bekunden und sich in die Initiative einbringen. Nach der Interessensbekundung wird die Initiative dann aktiv und sucht der deutschen Kommune einen passenden Partner aus den drei Staaten. Darüber hinaus bietet die Seite Berichte über Projekte, die schon angelaufen oder abgeschlossen sind. Somit wird plastisch dargestellt, wie globales Engagement von Kommunen aussehen kann.

Neben Städten und Gemeinden können sich auch kommunale Unternehmen oder andere kommunale Akteure an der Initiative beteiligen. Die Themenfelder möglichen Engagements sind dabei breit gefächert; neben Wasser, Abwasser, Abfallwirtschaft, Energie und Gesundheit ist auch ein Engagement auf den Gebieten des ÖPNV, Schule, Wohnen, Bürgerbeteiligung und Digitalisierung gewünscht. Es wird ein ganzheitlicher Ansatz verfolgt, der es ermöglichen soll, die Bedarfe möglichst vieler Kommunen in den Anrainerstaaten Syriens zu erfassen.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund teilt die Ansicht, dass deutsche Kommunen bei der Stabilisierung von Krisenregionen durch die Bereitstellung spezialisierten Wissens einen erheblichen Beitrag leisten können. Vor diesem Hintergrund unterstützt der Deutsche Städte- und Gemeindebund die Nahost-Initiative des BMZ.

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