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Nachhaltigkeit

2018-10-11
Deutschland für ambitionierte Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele gut aufgestellt
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Am 10. Oktober 2018 fand ein öffentliches Fachgespräch des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung im Bundestag statt. Dabei wurde der sogenannte Peer Review zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie vorgestellt. Laut Aussage der Vorsitzenden der Peer Review Gruppe Helen Clark, ehemalige Premierministerin Neuseelands, ist Deutschland für eine ambitionierte Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) gut aufgestellt. Jedoch sei noch viel zu tun, um die Nachhaltigkeitsstrategie erfolgreich umzusetzen.

Seit 2002 gibt es für Deutschland eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie. Diese wird seit 2004 in regelmäßig fortgeschrieben. 2016 wurde die Nachhaltigkeitsstrategie grundsätzlich überarbeitet und an den 2015 von den Vereinten Nationen verabschiedeten globalen Nachhaltigkeitszielen ausgerichtet. Mit dieser Überarbeitung wurde ein internationales Expertengremium (Peer Group) befasst. Das Expertengremium hat 2018 eine Woche lang mit Vertretern aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft und Bundestag über die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie diskutiert. Auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich aktiv in diese Diskussion eingebracht. Ergebnis der Diskussion ist ein Nachhaltigkeitscheck (Peer Review), der nun dem parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung vorgestellt wurde.

Die Experten lobten die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie als hervorragend. Gerade im internationalen Vergleich nimmt Deutschland mit seiner Strategie eine Vorreiterrolle ein. Deutschland sei sich bewusst, dass Nachhaltigkeit „besonders wichtig für unsere Zukunft“ sei, so Jan-Gustav Stradenaes, einer der Experten der Peer Group. Verbesserungspotential bestehe jedoch weiterhin. Besonders wichtig sei nun die ganzheitliche Umsetzung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie und aller 17 globalen Nachhaltigkeitsziele. Stradenaes warnte explizit davor, sich bei der Umsetzung nur die Rosinen rauszupicken. Darüber hinaus sei besonders wichtig, die Menschen im Land zu beteiligen, da ansonsten die Gefahr bestünde, dass diese sich gegen eine nachhaltige Entwicklung wendeten. 

Neben Stradenaes war Karl Falkenberg als zweiter Experte der Peer Group anwesend. Beide Experten forderten die deutliche Aufwertung des parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung. So müsse der parlamentarische Beirat mehr Macht bekommen, die 17 Nachhaltigkeitsziele zur Maxime des politischen Handelns werden und die Nachhaltigkeitsstrategie mit dem Haushalt verknüpft werden. Auch wenn Deutschland mit seiner Nachhaltigkeitsstrategie auf einem guten Weg sei, gebe es dringenden Handlungsbedarf. Insbesondere der große Außenhandelsüberschuss und das Nichterreichen der Klimaziele wurden kritisiert. Gerade mit den verfehlten Klimazielen befände sich Deutschland auf einem Pfad, „der nicht in die richtige Richtung geht“, so Falkenberg.

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