Schwerpunkte

© Thaut Images - Fotolia.com

kommunalfinanzen

2020-06-26
Initiative Nachhaltige Infrastruktur Deutschland
© Robert Kneschke - Fotolia.com

Um die Klimaschutzziele Deutschlands sowie der Europäischen Union zu erreichen, ist eine nachhaltige Investitionsoffensive notwendig. Da gut zwei Drittel der öffentlichen Investitionen auf kommunaler Ebene erfolgen, gilt es, insbesondere auch mit Blick auf die haushalterischen Auswirkungen der Corona-Pandemie, die kommunale Handlungs- und somit auch Investitionsfähigkeit zu stärken. Das Impulspapier „Initiative Nachhaltige Infrastruktur Deutschland“, das auch von den kommunalen Spitzenverbänden unterstützt wird, greift dabei unter anderem Überlegungen der Verbände GDV, HDB und VÖB zu Rahmenbedingungen für etablierte und neue Finanzierungskonzepte zur Erreichung der Klimaziele, gerade auch auf kommunaler Ebene, auf.

Der kommunale Investitionsrückstand sowie der Bedarf an Investitionenin eine nachhaltige Infrastruktur sind derart groß, dass die öffentliche Hand dies nicht alleine stemmen kann. Privates Kapital und Knowhow werden notwendig sein, um die anstehenden investiven Herausforderungen auf der kommunalen Ebene meistern zu können. Die deutsche Versicherungswirtschaft (GDV), die Bauindustrie (HDB) und die öffentlichen Banken Deutschlands (VÖB) setzen mit ihrem Impulspapier „Initiative Nachhaltige Infrastruktur Deutschland“, das auch von den kommunalen Spitzenverbänden unterstützt wird, an.

Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft und die kommunalen Haushalte sind immens. Zur Ankurbelung der Konjunktur haben Europäische Union, Bund und Länder milliardenschwere Programme aufgelegt, die vor allem auch Investitionen in eine nachhaltige und digitale Infrastruktur vorantreiben sollen. Wesentlich für eine erfolgreiche Umsetzung der Programme sind immer auch die Kommunen vor Ort. Die Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit ist daher elementare Voraussetzung. Bei der Umsetzung kommunaler Investitionsprojekte kann die Privatwirtschaft einen wichtigen Beitrag insbesondere bei der Planung, Finanzierung und Umsetzung leisten. Das Impulspapier von VÖB, HDB und GDV greift dabei auch Überlegungen zu den Rahmenbedingungen für etablierte und neue Finanzierungskonzepte zur Erreichung der Klimaziele auf.

Schlussfolgerungen und wesentliche Inhalte des Impulspapiers

Damit die geforderte Nachhaltigkeitsoffensive erfolgreich sein kann, müssen die föderalen Strukturen, und insbesondere die kommunale Ebene mit ihren spezifischen Anforderungen, beim Sustainable-Finance-Beirat der Bundesregierung künftig deutlich stärker berücksichtigt werden. Inhaltlich geht das Impulspapier unter anderem näher auf die Thematik der nachhaltigen Infrastrukturbeschaffung nach dem Lebenszyklusansatz ein. Durch die Digitalisierung und einer damit leichter umsetzbaren früheren Beteiligung aller am Investitionsprojekt beteiligten Partner können Synergien gehoben und mehr Klima- und Ressourceneffizienz im Sinne des Lebenszyklusansatzes eingebracht werden. Die Träger der Initiative sprechen sich ferner für eine Erweiterung des Netzwerks bestehender Kompetenz- und Beratungszentren im Hinblick auf innovative Technologien zur Erreichung der Klimaziele und nachhaltige Infrastrukturprojekte aus. Um mehr öffentliches und privates Kapital für Investitionen in Nachhaltigkeit zu mobilisieren wird darüber hinaus eine Stärkung der Förder- und Garantieinstrumente als zuführend angesehen. Denkbar wären unter anderem neue Garantiestrukturen des Bundes, angelehnt an das europäische InvestEU-Programm für zugrundeliegende grüne Assets. Abschließend thematisiert das Impulspapier zusammenfassend die aus Sicht der Wirtschaft notwendigen Rahmenbedingungen für mehr öffentliche und private Investitionen in Nachhaltigkeit. Als ein wesentlicher Punkt für die Erreichung der Klimaziele wirddabei eine Stakeholderübergreifende Zusammenarbeit als notwendig erachtet, um eine bestmögliche Standardisierung und Skalierung von Projektvolumina erzielen zu können

Foto: © Robert Kneschke - Fotolia.com

Cookies optimise the provision of our services. By using our services you agree that we use cookies.