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KfW-Kommunalpanel

2020-06-04
Kommunaler Investitionsrückstand
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Nach dem KfW Kommunalpanel 2020 beläuft sich der wahrgenommene kommunale Investitionsrückstand auf 147 Mrd. Euro. Mehr als die Hälfte der Investitionsbedarfe gehen auf die Bereiche Schulen und Erwachsenenbildung (44,2 Mrd. €) sowie Straßen und Verkehrsinfrastruktur (37,1 Mrd. €) zurück. Hier ist dabei der Investitionsbedarf nicht nur hoch, sondern auch äußerst dringlich. Der wahrgenommene Investitionsrückstand bei der Kinderbetreuung ist nochmals auf nun 9,7 Mrd. Euro angestiegen. Der wahrgenommene Investitionsstau bei öffentlichen Verwaltungsgebäuden ist hingegen leicht zurückgegangen (12,9 Mrd. Euro).

Zum Befragungszeitraum Herbst 2019 gingen rund 40 Prozent der befragten Kämmereien von einem leichten bzw. deutlichen Abbau des bestehenden Investitionsstaus aus, ein Viertel erwartet jedoch einen Anstieg. Gut die Hälfte der befragten Kommunen gehen davon aus, dass der Investitionsrückstand im Bereich Schulen (51 %) und Kinder-betreuung (52 %) etwas oder deutlich abgebaut wird. Deutlich pessimistischer fällt hingegen die Einschätzung hinsichtlich des Investitionsstaus bei Straßen und der Verkehrsinfrastruktur aus. Hier gehen nur noch 27 Prozent von einem Abbau aus, während 38 Prozent sogar einen weiteren Anstieg erwarten.  Bei Straßen und der Verkehrsinfra-struktur wird auch besonders deutlich, dass die laufende Unterhaltung ein wesentlicher Einflussfaktor für den Investitionsrückstand ist. So gaben hier nur 37 Prozent der befragten Kommunen an, dass die Unterhaltung in den vergangenen fünf Jahren "vollständig" oder "weitgehend" gewährleistet werden konnte.

Auch das diesjährige KfW-Kommunalpanel hat wieder gezeigt, dass viele Kommunen die tatsächlichen Investitionsvorhaben nicht im geplanten Umfang umsetzen konnten. Die befragten Kommunen sehen hier vor allem die Kapazitätsengpässe in der Bauwirtschaft bzw. die daraus resultierenden ergebnislosen Ausschreibungen (45 %) als Hauptgrund. Ein weiterer Grund sind die Personalengpässe in der Bauverwaltung selbst (ca. 25 %). Zudem musste rund ein Sechstel der Kommunen aufgrund fehlender finanzieller Mittel oder noch nicht genehmigter Fördermittel Investitionen ins Folgejahr schieben.

Zur Stabilisierung der Investitionen auf kommunaler Ebene ist ein kommunaler Corona-Rettungsschirm von Bund und Ländern unabdingbar. Ansonsten wird unweigerliche Folge der Corona bedingt einbrechenden Einnahmen sowie steigenden Sozialausgaben ein dramatischer Anstieg des kommunalen Investitionsstaus sein.

Das KfW-Kommunalpanel 2020 sowie weiterführende Informationen können über die Seite der KfW (siehe Linkliste) abgerufen werden.

Foto: © DStGB

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