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2016-04-01
Starker Beitrag zum Wohlstand in Deutschland
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Die ländlichen Räume in Deutschland sind wichtige Standorte des produzierenden Gewerbes und der Dienstleistungswirtschaft in Deutschland. Sie tragen mit 46%  zur gesamten Bruttowertschöpfung bei. Der Anteil der Landwirtschaft liegt bei unter 1%. Die Förderung der Landwirtschaft ist demgegenüber überproportional hoch.

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen haben eine Kleine Anfrage zu den Folgerungen aus dem Strukturwandel ländlicher Regionen für die deutsche Förderpolitik gestellt.

Ausgehend von den durch den demografische Wandel verursachten Herausforderungen ländlicher Räume weisen die Fragesteller auf Zukunftsaufgaben wie die Sicherung der Daseinsvorsorge und die Diversifizierung der regionalen Wirtschaft hin. Im Weiteren fragen sie danach, wie sich die deutsche Förderpolitik für ländliche Räume aufstellt, um die Potentiale der unterschiedlichen Regionen zusammen mit den Akteurinnen und Akteuren vor Ort zu entwickeln. Sie schließen die Überzeugung an, dass, um die Wirtschaft in ländlichen Räumen anzukurbeln, die regionale Wertschöpfung gestärkt werden müsse.

In ihrer Antwort, der Drucksache 18/7925,  gibt die Bundesregierung einige sehr interessante Feststellungen weiter.

So hat sich der Anteil der Erwerbstätigen in Deutschland von 2000 bis 2013 von 39, 91 Mio. Personen auf 42,28 Mio. Personen (5,9%) erhöht. In ländlichen Kreisen ist dieser Anstieg geringer ausgefallen, nämlich um 4,8%. Dieses Ergebnis ist einerseits auf Veränderungen im Bereich des produzierenden Gewerbes, aber auch im Bereich der Landwirtschaft zurückzuführen. Ca.101.000 Arbeitsplätze bzw. 14,9 % gingen in ländlichen Regionen verloren. Im produzierenden Gewerbe war der Rückgang mit -4,2% deutlich geringer.  

Der Anteil des nicht landwirtschaftlichen Gewerbes in ländlichen Räumen an der Bruttowertschöpfung erreicht 46% der gesamten Bruttowertschöpfung. Damit ist klar, dass die ländlichen Räume wichtige Standorte für die Erwirtschaftung des Wohlstandes in Deutschland sind. Die Bruttowertschöpfung in ländlichen Räumen ist sogar stärker gestiegen (+33,9%), als im Durchschnitt Deutschlands (+32,5%). Auch der Anteil der Landwirtschaft in ländlichen Räumen an der Bruttowertschöpfung ist gestiegen, allerdings nur um 5,6%.

Diese Zahlen, ermittelt aus der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung der Länder, müssen ins Verhältnis gesetzt werden zu den Fördermitteln, die im Rahmen der ländlichen Entwicklung über den Europäischen Fond für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (ELER) und die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) eingesetzt werden.

Nach Angaben der Bundesregierung sind im Rahmen der ELER-Programme der Länder  zwischen 2014 und 2020 insgesamt ca. 16.89 Mrd. Euro eingeplant, davon sind ca. 9,4 Mrd. Euro europäische Fördermittel. Von den ca. 16,89 Mrd. Euro sind etwas mehr als 11 Mrd. Euro für den Bereich der Landwirtschaft und des Naturschutzes vorgesehen. Für die Entwicklung landwirtschaftlicher und sonstiger Unternehmen sind nur 0,008 Mrd. Euro eingeplant.

Aus der GAK werden jährlich 600 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Die GAK hat die gesetzliche Zielrichtung, neben dem Küstenschutz die Agrarstruktur zu verbessern.

Einschätzung des DStGB

Der DStGB ist der Auffassung, dass die Förderung ländlicher Räume ein enormes Potenzial für die wirtschaftliche Entwicklung, die Schaffung von Arbeitsplätzen und für die Verbesserung der Gewährleistung der Daseinsvorsorge hat. Die bislang sehr hohe monetäre Gewichtung der Förderung der Landwirtschaft in ländlichen Räumen kann diese Potenziale nicht heben. Die Landwirtschaft wäre angesichts ihrer Bedeutung für die Schaffung von Arbeitsplätzen und ihres Anteils an der Bruttowertschöpfung sehr überfordert mit derartigen Erwartungen.

Die Weiterentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK), wie im Koalitionsvertrag festgelegt, sollte daher genutzt werden, um konsequent die Förderbedingungen ländlicher Räume zu verbessern.

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