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öpnv

2018-01-25
Stellungnahmen zur Öffnung des ÖPNV-Marktes
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Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für eine Öffnung des ÖPNV-Marktes in der EU vorgelegt, der ermöglichen  würde, dass ausländische ÖPNV-Unternehmen in Deutschland Verkehrsleistungen anbieten dürften. Dafür solle eine Genehmigung nach dem Recht der Heimatmärkte reichen. Dies lehnt der DStGB ab.

In diesem Sinne hat der DStGB zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden bereits im November 2017 gegenüber dem Bundesverkehrsministerium und nun im Januar 2018 gegenüber dem Bundesrat Stellung genommen:

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