Schwerpunkte

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2014-10-20
Hinweise: Vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV

Städte, Gemeinden und Kreise müssen als Aufgabenträger des Öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 01. Januar 2022 in den Nahverkehrsplänen die Belange behinderter Menschen mit dem Ziel zu berücksichtigen, eine vollständige Barrierefreiheit der öffentlichen Nahverkehrsangebote zu erreichen. Damit wird die Herstellung von Barrierefreiheit in einem wesentlichen Lebensbereich vom Gesetzgeber aufgegriffen und die Zielsetzung adressiert, Menschen mit Behinderungen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu erleichtern.

Die Zielsetzung der „vollständige Barrierefreiheit“ im ÖPNV ist eingängig. Was sie aber konkret für die Umsetzung des Auftrags durch die Aufgabenträger im ÖPNV bedeutet, ist für viele Aufgabenträger nicht eindeutig. Sie bezieht sich ebenso auf die Haltestellen, wie auf die Fahrzeuge und die Informationen rund um den Nahverkehr.  Wer muss einbezogen werden, und wann? Welche Mitspracherechte und Beteiligungspflichten gibt es? Was ist zu tun, wenn die Haushaltsmittel für den vollständigen Umbau der Haltestellen nicht reichen? Welche finanziellen Aufwendungen stecken in der Zielbestimmung?

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Aufgabenträger im ÖPNV (BAG ÖPNV) hat das Thema aufgegriffen und eine Handreichung zu diesem Thema erarbeitet. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe sind kommunale Praktiker, die den kommunalen Erfahrungsaustausch pflegt, Hinweise und Hilfestellungen für die Praxis erarbeitet und  die kommunalen Spitzenverbände mit fachlichen Informationen unterstützt.

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