Schwerpunkte

Bei den Abbiegeassistenzsystemen handelt es sich um technische Lösungen, um Lkw- und Busfahrer zu warnen, wenn diese beim Abbiegen Fußgänger oder Radfahrer gefährden würden. Die Förderrichtlinie des BMVI verfolgt das Ziel, durch eine freiwillige Ausrüstung neuer Kraftfahrzeuge sowie die freiwillige Nachrüstung von Abbiegeassistenzsystemen in Bestandsfahrzeugen die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Zahl teils tödlich verlaufender Abbiegeunfälle mit dem Fuß- und Radverkehr zu verringern. Die bisherige Nachfrage nach der Förderung war enorm: Bereits am 25. Januar waren die für 2019 zur Verfügung stehenden Mittel durch gestellte Anträge gebunden. Das BMVI hat daher die Fördersumme verdoppelt und stellt für 2019 weitere 5 Millionen Euro bereit. Neue Anträge können ab dem 19. Juni 2019, 9.00 Uhr, auf elektronischem Wege über das eService-Portal der Webseite des Bundesamts für Güterverkehr gestellt werden.

Auf europäischer Ebene ist der verpflichtende Einbau der Systeme spätestens ab 2022 in allen neuen Fahrzeugtypen und ab 2024 in allen Neufahrzeugen geplant. Da die Technologie vorhanden ist und einen entscheidenden Beitrag für mehr Verkehrssicherheit leisten kann, sollten die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, so rasch wie möglich eine große Zahl von Fahrzeugen umzurüsten. Die Kommunen und kommunalen Unternehmen sollten bi der Finanzierung der Umrüstungen unterstützt werden, denn die Umrüstung umfangreicher Fuhrparks stellt vielerorts eine besondere finanzielle Herausforderung dar. Die Aufstockung des Förderprogramms ist ein wichtiger Schritt. Angesichts der hohen Nachfrage braucht es jedoch weiterer Mittel, um schwere Unfälle flächendeckend zu vermeiden und somit auch das Sicherheitsgefühl der Radfahrerinnen und Radfahrern in den Städten und Gemeinden zu erhöhen. Dies dient auch dem Ziel des Umstiegs vom motorisierten Individualverkehr auf das Fahrrad und trägt somit zur Verkehrswende bei.