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2015-11-04
BMUB-Papier „Neues Zusammenleben in der Stadt“
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Auf der Bauministerkonferenz in Dresden hat Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks am 30. Oktober 2015 das BMUB-Programm „Neues Zusammenleben in der Stadt“ vorgestellt. Dieses Papier, das vor dem Hintergrund der zahlreichen und auch neuen Herausforderungen in unseren Städten und Gemeinden entstanden ist, fügen wir in der Anlage zu Ihrer Kenntnisnahme bei.

Ziel des Papiers ist es, den Kommunen mehr Handlungsspielraum, insbesondere auch für den Wohnungsbau zu geben und die nachhaltige Mobilität zu fördern, aber auch die Möglichkeiten für den Kinder- und Jugendsport zu verbessern und insgesamt die Städte und Gemeinden als Orte der Integration zu stärken. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat uns in einem Schreiben vom 02. November 2015 in der Person des Abteilungsleiters, Herrn Dietmar Horn, ausdrücklich aufgefordert, die einzelnen Maßnahmen mit ihm zu diskutieren und das Programm zu unterstützen. Daher wären wir an evtl. Stellungnahmen zu dem Programm „Neues Zusammenleben in der Stadt“ von Ihnen interessiert.
 
Nach einer ersten Durchsicht können viele der in dem Papier wiedergegebenen Punkte unterstützt werden und entsprechen kommunalen Forderungen. Allerdings dürften die angesprochenen Punkte nicht ausreichen. Auch müssen in der Umsetzung die näheren Vorgaben, insbesondere im Hinblick auf konkrete Gesetzesvorschläge, etwa was den Baugebietstyp „Urbanes Gebiet“ angeht, noch abgewartet werden.