Schwerpunkte

© Thaut Images - Fotolia.com

Aktuelles

2017-08-08
BV nimmt Stellung zu neuen trinkwasserrechtlichen Vorschriften
© stockphoto-graf - Fotolia.com

Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit zum Entwurf der Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften Stellung genommen.

Viele der vorgesehenen Änderungen dienen der Verbrauchersicherheit sowie der Regelung und Klarstellung bisher nicht ausreichend betrachteter oder geregelter Bereiche. Diese sinnvollen Änderungen werden begrüßt.

Einige der angedachten Änderungen werden anhand bisheriger Praxiserfahrungen jedoch durchaus kritisch bewertet.

Insbesondere werden durch den Entwurf der „Verordnung zur Änderung trinkwasserrechtlicher Vorschriften“ grundlegende inhaltliche Änderungen der Trinkwasserverordnung vorgestellt, die voraussichtlich erheblichen Einfluss auf die Arbeit der Gesundheitsämter haben werden.

Zudem wurden nicht an allen möglichen Stellen Verbesserungschancen ergriffen, etwa um die Verordnung zu vereinfachen und insbesondere durch die Reduzierung der Querverweise für Unternehmer oder sonstige Inhaber (UsI) besser verständlich zu machen.

(Bild: © stockphoto-graf - Fotolia.com)

Cookies optimise the provision of our services. By using our services you agree that we use cookies.