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2019-08-14
Windenergie und Kommunen
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Die Windenergie spielt beim Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland nach wie vor eine wichtige Rolle. Im ersten Halbjahr 2019 produzierten die deutschen Windenergieanlagen ca. 67,2 TWh und lagen um 10,8 TWh über der Produktion im ersten Halbjahr 2018. Die Windenergie hat sich somit inzwischen zur stärksten Energiequelle entwickelt - gefolgt von der Braunkohle (53,0 TWh), der Kernenergie (34,7 TWh), der Steinkohle (26,4 TWh), der Solarenergie (25,1 TWh) und Erdgas (24,6 TWh). Doch die Halbjahreszahlen zum Windenergiezubau in Deutschland 2019 machen deutlich, dass der weitere Ausbau stockt und durchaus ein Genehmigungsstau besteht. Zwischen Januar und Juni 2019 gingen lediglich 81 Windräder mit 271 Megawatt (MW) Leistung in Betrieb – ein Minus von fast 90 Prozent gegenüber dem Halbjahresdurchschnitt vorangegangener Jahre. In nur zehn Bundesländern wurden Windräder in Betrieb genommen, die meisten davon in Rheinland-Pfalz.

Gleichwohl lassen die Ausbauziele von Bund und Ländern erwarten, dass der Ausbau der Windenergienutzung an Land in den kommenden Jahren noch zunehmen wird. In diesem Zusammenhang wird die Ausschöpfung der vorhandenen Potenziale durch den Austausch älterer durch neue, leistungsstärkere Windenergieanlagen, das so genannte Repowering, weiterhin wichtig bleiben. Städte und Gemeinden spielen beim Ausbau der erneuerbaren Energien sowie der Windenergie eine entscheidende Rolle. Die Kommunen sowie die Träger der Regionalplanung haben entscheidenden Einfluss auf die Windenergienutzung durch Festlegungen in Regionalplänen, in kommunalen Flächennutzungs- und Bebauungsplänen sowie in den einzelnen Genehmigungsverfahren. Entsprechende Planungen können und sollten daher nur mit den Kommunen und unter Berücksichtigung kommunaler Interessen erfolgen.

Die fachlichen Diskussionen rund um den weiteren Ausbau der Windenergie bleiben daher in Bewegung. Zahlreiche kommunale Stimmen fordern eine Stärkung der kommunalen Planungskompetenz (Stichwort: Entprivilegierung der Windenergie in § 35 BauGB) oder auch eine Wiedereinführung der sog. Länderöffnungsklausel im Planungsrecht. Demgegenüber wird die Erreichung der Klimaschutzziele der Bundesregierung auch einen weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland erfordern. Aus kommunaler Sicht gilt es daher, praxisgerechte Lösungen zu finden.

Einzelfragen rund um das Thema „Windenergie“ beantwortet zudem die Fachagentur Windenergie an Land e. V., welche bereits Mitte 2013 von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und von Verbänden des Natur- und Umweltschutzes sowie der Wirtschaft gegründet wurde. Ihre Aufgabe ist vor allem die von Einzelinteressen unabhängigen Information und Beratung beispielsweise von Städten und Gemeinden sowie von Planungsträgern. Informationen hierzu können im Internet unter https://www.fachagentur-windenergie.de/  abgerufen werden