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2016-07-27
Kommunalwirtschaftliche Beteiligung an Windenergieprojekten: Papier der FA Wind erschienen
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Die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen durch den Betrieb oder die Beteiligung an einem Windenergieprojekt bietet eine Möglichkeit zur Teilhabe und zur kommunalen Wertschöpfung. Für die Städte und Gemeinden gelten dabei Rechtsvorgaben, die sich von einer Privatbeteiligung der Bürger an Windenergieprojekten unterscheiden. Die wesentlichen Voraussetzungen folgen dabei aus dem Kommunalwirtschaftsrecht der einzelnen Bundesländer. Dort werden die Möglichkeiten und Grenzen der wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen und ihren Unternehmen konkretisiert. Für die Energieversorgung enthalten die landesrechtlichen Regelungen zahlreiche Ausnahmen. Insgesamt divergieren die  jeweiligen Gemeindeordnungen in den Bundesländern hinsichtlich der Möglichkeiten der Kommunen, eigene Windparkprojekte umzusetzen, durchaus stark.

Allerdings lässt sich insgesamt feststellen, dass viele Bundesländer in den vergangenen Jahren die Vorschriften ihrer Gemeindeordnungen angepasst haben, um die Beteiligung von Kommunen an Energieprojekten und damit auch an Windenergieprojekten zu vereinfachen. Die Entwicklung geht dahin, den Gemeinden vermehrt die Möglichkeit zu geben, sich im Rahmen der Erzeugung erneuerbarer Energien und damit auch der  Windenergie wirtschaftlich zu betätigen.

Mit dem jetzt herausgegebenen Hintergrundpapier der FA Wind „Rechtliche Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Betätigung von Gemeinden“ werden die unterschiedlichen und für die Kommunen maßgeblichen Regeln der Bundesländer dargestellt und näher erläutert.

Die Publikation kann über die Homepage der FA Wind abgerufen werden.

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