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Leipzig/Hamburg/Frankfurt a.M./Ulm

08.01.2018
Endlagersuche: Dialogveranstaltungen für VertreterInnen der kommunalen Gebietskörperschaften im Januar 2019
Veranstaltungsdatum: 08.01.2018
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Am 16. Mai 2017 ist das novellierte „Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle (Standortauswahlgesetz – StandAG)“ in Kraft getreten.

Diese gesetzliche Basis bildet die Grundlage für die nun laufende bundesweite Standortsuche. Das Verfahren folgt dem „Prinzip der weißen Landkarte“. Das heißt: Derzeit wird keine Region in Deutschland ausgeschlossen. In einem vergleichenden und wissenschaftsbasierten Verfahren wird ausgehend vom gesamten Bundesgebiet der Standort für das Endlager ermittelt. Dieser gestufte Prozess wird transparent und unter Beteiligung der Öffentlichkeit ablaufen.

Grundlage für die Standortauswahl sind die im StandAG festgelegten fachlichen Kriterien. Der in der Bundesrepublik Deutschland zu ermittelnde Standort soll die bestmögliche Sicherheit gewähren. Betrachtet werden die Wirtsgesteine Kristallingestein (z. B. Granit), Steinsalz und Tongestein. Der Gesetzgeber hat entschieden, den Endlagerstandort möglichst bis zum Jahr 2031 festzulegen. Das neu gegründete Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) überwacht als zuständige Aufsichtsbehörde das Standortauswahlverfahren und beteiligt die Öffentlichkeit.

Ziel der Dialogveranstaltungen ist es, Sie gemeinsam mit der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) als Vorhabenträgerin über das Verfahren, die Akteure und den Ablauf der Endlagersuche zu informieren. Auf den Veranstaltungen sollen zudem Erwartungen und Anregungen der kommunalen Vertreterinnen und Vertreter an die bzw. zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren gesammelt und diskutiert werden.

Das Dialogangebot findet zu einem frühen Zeitpunkt statt, an dem noch keine Ergebnisse zu potentiellen Standortregionen vorliegen. Die sichere Endlagerung der in Deutschland produzierten hochradioaktiven Abfälle ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Um eine möglichst breite Akzeptanz des Auswahlverfahrens und eine Tolerierung der Entscheidung durch die Betroffenen zu ermöglichen, ist im gesamten Standortauswahlverfahren eine Beteiligung der Öffentlichkeit in Form von Fach- und Regionalkonferenzen, Stellungnahmeverfahren und Anhörungen vorgesehen. Städten, Landkreisen und Gemeinden kommt im Rahmen der geplanten Beteiligungsformate eine wichtige Rolle und Verantwortung zu. Deshalb möchte das BfE bereits jetzt mit Vertreterinnen und Vertretern der Städte, Landkreise und Gemeinden in Kontakt treten, bevor eine konkrete Betroffenheit vor Ort entsteht.

Die insgesamt vier Veranstaltungen finden im Zeitraum vom 08. bis zum 16. Januar 2019 jeweils von 10 bis 16 Uhr in Leipzig, Hamburg, Frankfurt a.M. und Ulm statt:

08.01.2019    Leipzig, Kongresshalle am Zoo Leipzig, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig
10.01.2019    Hamburg, Handelskammer Hamburg, Adolphsplatz 1, 20457 Hamburg
14.01.2019    Frankfurt am Main, Frankfurt School of Finance & Management, Adickesallee 32-34, 60322 Frankfurt a. M.
16.01.2019    Ulm, Donauhalle Ulm/Ulm Messe, Böfinger Straße 50, 89073 Ulm

Die Teilnahme an den vier Dialogveranstaltungen ist kostenlos. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Eine zeitnahe Anmeldung wird empfohlen. Bitte melden Sie sich bis zum 20.12.2018 unter anmeldung-sv5@bfe.bund.de an. Bei Fragen zur Veranstaltung können Sie sich ebenfalls an diese E-Mail-Adresse wenden. Für telefonische Rückfragen steht Ihnen unter der Telefonnummer +49 30 18305 8166 eine Kollegin zur Verfügung. Bitte teilen Sie bei der Anmeldung auch mit, an welcher der vier Veranstaltungen Sie teilnehmen möchten. Weitere Informationen zum Standortauswahlverfahren und zum BfE finden Sie unter www.bfe.bund.de


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